Konferenz zum Thema „Leichenfund – Zusammenarbeit zwischen Justiz, Rechtsmedizin und Polizei“

Während des Seminars in Marrakesch
Während des Seminars in Marrakesch
Marokko

Am 2. und 3. Juli 2019 veranstaltete die IRZ gemeinsam mit der marokkanischen Staatsanwaltschaft in Marrakesch eine Konferenz zum Thema „Leichenfund – Zusammenarbeit zwischen Justiz, Rechtsmedizin und Polizei“. Die Veranstaltung richtete sich an Staatsanwältinnen und Staatsanwälte und fand im Rahmen des Projekts „Zusammenarbeit mit dem Königreich Marokko auf dem Gebiet der Rechtsmedizin unter besonderer Berücksichtigung der Belange der dortigen Justiz“ statt. Das Projekt setzt die IRZ seit 2017 bis 2019 im Rahmen der Projektförderung des Auswärtigen Amtes (Transformationspartnerschaften mit Nordafrika/ dem Nahen Osten) um.

Ziel der Konferenz war es, den Teilnehmerinnen und Teilnehmern die Bedeutung einer vertrauensvollen Zusammenarbeit zwischen Staatsanwaltschaft, Rechtsmedizin und Polizei aufzuzeigen. Am Praxisbeispiel eines Leichenfundes wurde erörtert, welche entscheidende Rolle alle drei Akteure bei der Aufklärung von Straftaten einnehmen.

Zum Auftakt der Veranstaltung führte Samouth Hafid als Vertreter der marokkanischen Staatsanwaltschaft in die aktuelle Situation der Rechtsmedizin in Marokko ein. Im Land gäbe es inzwischen 15 hauptberufliche Rechtsmedizinerinnen und Rechtsmediziner, die die vierjährige Ausbildung an der Universität in Casablanca bereits absolviert haben, und 12 weitere, die zurzeit den Ausbildungsgang durchlaufen. Letztere werden in ca. anderthalb Jahren den Behörden zur Verfügung stehen. Staatsanwalt Samouth Hafid betonte, dass dies immer noch zu wenige Rechtsmedizinerinnen und Rechtsmediziner seien in einem Land mit ca. 35 Millionen Bürgerinnen und Bürgern. Insbesondere im Süden des Landes seien die Behörden gezwungen, auf Allgemeinärztinnen und Allgemeinärzte in Krankenhäusern zurückzugreifen, um Obduktionen durchzuführen. Das führe zu vielen Fehlern in den rechtsmedizinischen Gutachten. Das neue Gesetz zur Berufsordnung für Rechtsmedizinerinnen und Rechtsmediziner, das gerade dem Oberhaus des Parlaments in Marokko vorliegt und voraussichtlich bis Ende des Jahres verabschiedet werden soll, sehe klare Regelungen für die Ausübung der Rechtsmedizin durch Allgemeinmedizinerinnen und Allgemeinmediziner ebenso wie verpflichtende Weiterbildungen vor.

Auf deutscher Seite nahmen im Auftrag der IRZ teil:

  • Dr. Lars Oesterhelweg, Leitender Oberarzt und stellv. Direktor des Instituts für Rechtsmedizin der Charité Berlin,
  • Ralph Knispel, Oberstaatsanwalt, Leiter der Abteilung für Kapitaldelikte der Berliner Staatsanwaltschaft und Vorsitzender der Vereinigung Berliner Staatsanwälte e.V., sowie
  • Katharina Tomalla, Kriminalhauptkommissarin und Stellvertreterin des Kommissariatsleiters der 5. Mordkommission beim Landeskriminalamt Berlin.

Die Referentin und die Referenten aus Berlin hielten am ersten Tag jeweils einen Vortrag zur Einführung in ihre Arbeit und beschrieben ihre Zusammenarbeit.

Am zweiten Tag gingen sie ins Detail: Dr. Lars Oesterhelweg beschrieb aus seiner Sicht als Gerichtsmediziner die Qualitätskriterien für ein gerichtsfestes rechtsmedizinisches Gutachten. Kriminalhauptkommissarin Katharina Tomalla konzentrierte sich auf die Priorisierung von Spuren am Tatort und erläuterte ihre Ausführungen anhand von Einzelbeispielen. Oberstaatsanwalt Ralph Knispel konzentrierte sich schließlich bei seinem Vortrag auf die Auswertung rechtsmedizinischer Gutachten vor Gericht und ging dabei auf einzelne wichtige Vorschriften der Strafprozessordnung ein.

Die Veranstaltung traf mit diesem Thema bei den Teilnehmerinnen und Teilnehmern auf großes Interesse. Das wurde auch anhand der vielen aufgeworfenen Fragen und Diskussionsbeiträge deutlich. Ende September dieses Jahres wird das letzte Seminar dieser Art in Fes stattfinden.

Studienreise einer Delegation nach Berlin zum Thema Rechtsmedizin

Die marokkanische Delegation zu Besuch im BMJV
Die marokkanische Delegation zu Besuch im BMJV
Marokko

Vom 10. bis 14. Juni 2019 empfing die IRZ im Rahmen einer Studienreise zum Thema „Wege zu einer erfolgreichen Zusammenarbeit zwischen Justiz und Rechtsmedizin“ eine marokkanische Delegation in Berlin. Die Studienreise fand im Rahmen des Projekts „Zusammenarbeit mit dem Königreich Marokko auf dem Gebiet der Rechtsmedizin unter besonderer Berücksichtigung der Belange der dortigen Justiz“ statt, das die IRZ seit 2017 bis 2019 im Rahmen der Projektförderung des Auswärtigen Amtes (Transformationspartnerschaften mit Nordafrika/ dem Nahen Osten) umsetzt. Ziele des Projekts sind:

  • Förderung einer unabhängigen Rechtsmedizin in Marokko durch Aus- und Weiterbildung der Rechtsmedizinerinnen und Rechtsmediziner,
  • Unterstützung der marokkanischen Partner bei der Entwicklung einer Berufsordnung,
  • Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen Justiz und Rechtsmedizin durch die Weiterbildung von Richterinnen, Richtern, Staatsanwältinnen und Staatsanwälten zu rechtsmedizinischen Themen.

Das erste Fachgespräch fand bei der Staatsanwaltschaft Berlin statt, wo die Bedeutung der Rechtsmedizin sowie der Rechtsmedizinerin oder des Rechtsmediziners am Tatort erörtert wurde. Des Weiteren diskutierten die Teilnehmer mit ihren Gastgebern über Verständnisschwierigkeiten bei der Auswertung rechtsmedizinischer Gutachten und über Fragen zur Kostenübernahme für DNA-Untersuchungen. Beim Termin mit dem Landeskriminalamt Berlin wurde vor allem über die Zusammenarbeit der Mordkommission mit der Staatsanwaltschaft und der Rechtsmedizin sowie die Bedeutung der Priorisierung von Spuren am Tatort gesprochen. Die Kommunikation zwischen Staatsanwaltschaft, Rechtsmedizin und Polizei ist für den Erfolg des Ermittlungsverfahrens von großer Bedeutung.

Während des Besuchs im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) lag der Fokus auf der Bedeutung rechtmedizinischer Gutachten im Verfahren. Der Umgang mit dem Gutachten bleibt für Richterinnen und Richter eine Herausforderung, vor allem in Bezug auf die verwendete Fachsprache. Aus diesem Grund ist die Anhörung der Rechtsmedizinerin oder des Rechtsmediziners als Sachverständige/r vor Gericht relevant. Dabei kann sie oder er auch Verständnisfragen zum Gutachten beatworten.

Das Gespräch bei der Charité begann mit der Vorstellung der Möglichkeiten der Rechtsmedizin und ihrer Bedeutung für die Justiz. Ein weiterer Diskussionspunkt betraf die Finanzierung der Rechtsmedizinerinnen und Rechtsmediziner. Im Anschluss wurden die marokkanischen Gäste durch die Abteilungen des Instituts, u.a. in den Obduktionssaal, geführt.

Bei dieser Studienreise hatten die zehn eingeladenen marokkanischen Teilnehmer die Gelegenheit, von der deutschen Expertise zu profitieren. Sie waren bei allen Gesprächen aktiv beteiligt und haben dabei auch sehr offen über aktuelle Probleme der Rechtsmedizin in Marokko gesprochen.

Seminar in Rabat: Menschenwürdige Behandlung von Inhaftierten im marokkanischen Strafvollzug

Während des Seminars
Während des Seminars
Marokko

Am 20. und 21. Juni 2019 fand in Rabatt das vierte Seminar zum Thema „Menschenwürdige Behandlung von Inhaftierten im marokkanischen Strafvollzug“ statt, dass die IRZ in Kooperation mit der „Generaldirektion für Strafvollzug und Resozialisierung (DGAPR)“ durchführte. Rahmen dieses Seminars ist das durch das Auswärtige Amt geförderte Projekt zur „Zusammenarbeit mit dem Königreich Marokko auf dem Gebiet des Strafvollzugs“, das die IRZ seit 2017 bis 2020 umsetzt.

Die IRZ wurde bei der Durchführung des Seminars von einer Expertin und einem Experten aus der Justizvollzugsanstalt Tegel in Berlin unterstützt: Silvia Cardini, Leiterin des Psychologischen Dienstes, und Michael Weise, Leiter Allgemeiner Vollzugsdienst.

Der erste Seminartag umfasste ein Treffen des Steering-Komitees aller im Rahmen des Projekts gegründeten Arbeitsgruppen. Nach einer kurzen Vorstellung des Projekts durch die IRZ diskutierten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer über die inhaltliche Gestaltung des anzufertigenden Handbuchs. Dieses soll auf Grundlage des marokkanischen Strafvollzugsgesetzes sowie einschlägiger internationaler Abkommen erarbeitet werden.

Im Verlaufe des zweiten Seminartages kamen mögliche Maßnahmen zur Prävention von Gewalt zwischen den Inhaftierten sowie gegenüber den Strafvollzugsbeamten zur Sprache. Zwei Kernaufgaben der DGAPR in Marokko bilden die Gewährleistung der Sicherheit in den Strafvollzugsanstalten sowie die Qualifizierung der Inhaftierten im Hinblick auf deren Resozialisierung. Zur Erfüllung dieser beiden Ziele setzt die DGAPR auf ein Sicherheitskonzept, das auf zwei Säulen ruht:

  • Materielle Sicherheit: technische und infrastrukturelle Maßnahmen sowie Maßnahmen zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen des Personals.
  • Dynamische Sicherheit: Aufbau guter Beziehungen zu den Inhaftierten sowie Gewaltprävention durch die Sicherstellung einer menschenwürdigen Behandlung der Inhaftierten.

In Deutschland gelten personenbezogene und strukturelle Faktoren als Ursachen der Gewalt unter Inhaftierten. Deshalb wird neben einer menschenwürdigen Unterbringung zur Prävention verstärkt auf die Nutzung des offenen Vollzugs gesetzt. Hinzu kommen weitere Präventionsmaßnahmen z.B. gegen Gewalt und Drogenkonsum.

In Deutschland sollen ebenso wie in Marokko die Arbeitsbedingungen der Beamten im Strafvollzug u.a. durch folgende Maßnahmen verbessert werden:

  • eine ausreichende Ausstattung mit gut ausgebildetem Personal,
  • eine gute Betreuung sowie
  • ein fortlaufendes Angebot an Weiterbildungen.

Beide Länder arbeiten bei der Durchführung der Gewaltpräventionsmaßnahmen neben vollzugsinternen, vor allem im Aus- und Weiterbildungsbereich sowie bei der Behandlung der Inhaftierten, mit externen Akteuren aus der Zivilgesellschaft oder dem öffentlichen Sektor eng zusammen.

Zur Prävention von religiös motivierter Gewalt setzt Marokko auf eine Strategie der Versöhnung des Inhaftierten mit sich selbst, mit der Gesellschaft und mit den religiösen Texten. In Deutschland bieten religiöse Gelehrte Gruppengespräche an und stehen auf Wunsch der Inhaftierten in regelmäßigem Kontakt zu ihnen. Diese Behandlungsmaßnahmen gliedern sich ebenfalls in die Anstrengungen zur Prävention von Gewalt ein.

Es besteht ein großes beiderseitiges Interesse an einem weiteren Austausch zu diesen Themen.