Konferenz zur Zusammenarbeit zwischen Justiz und Rechtsmedizin in Marrakesch

Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Konferenz in Marrakesch
Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Konferenz in Marrakesch

Am 18. und 19. April 2018 veranstaltete die IRZ gemeinsam mit der marokkanischen Staatsanwaltschaft in Marrakesch die Konferenz „Leichenfund – Zusammenarbeit zwischen Justiz und Rechtsmedizin“. Diese fand im Rahmen des Projektes „Zusammenarbeit mit dem Königreich Marokko auf dem Gebiet der Rechtsmedizin unter besonderer Berücksichtigung der Belange der dortigen Justiz“ statt, das die IRZ im Zeitraum von 2017 bis 2019 im Rahmen der Projektförderung des Auswärtigen Amtes (Transformationspartnerschaften mit Nordafrika/ dem Nahen Osten) umsetzt.

Ziel war es, den teilnehmenden Richterinnen und Richtern sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälten die Bedeutung einer vertrauensvollen Zusammenarbeit zwischen Staatsanwaltschaft, Rechtsmedizin und Polizei aufzuzeigen. Am Praxisbeispiel eines Leichenfundes wurde erörtert, welche entscheidende Rolle alle drei Akteure bei der Aufklärung von Straftaten einnehmen.

Am ersten Tag erhielten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer eine Einführung in die Arbeit der Rechtsmedizin und einer Mordkommission in Deutschland. Anschließend wurde erläutert, welche Rolle die Staatsanwaltschaft in Deutschland bei der Aufklärung von Straftaten einnimmt. Insbesondere die Tatsache, dass die Staatsanwaltschaft in Deutschland auch am Tatort anwesend ist, sorgte für Überraschung.

Am zweiten Tag ging es vertieft darum, welche Informationen und Spuren am Tatort von welchen Stellen aufgenommen werden und wie diese Informationen in rechtsmedizinischen Gutachten verwertet werden. Dabei wurde ausführlich erläutert, welche Fehler, sowohl bei der Spurensicherung als auch bei der Verfassung eines rechtsmedizinischen Gutachtens, vermieden werden sollten, damit das Gutachten vor Gericht verwertet werden kann. Im Zuge dessen wurde auch die Problematik von Verständnisschwierigkeiten zwischen Juristen und Medizinern behandelt, die dazu führen können, dass Gutachten vor Gericht unbrauchbar sind.

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer zeigten sich sehr interessiert an der Thematik und stellten zahlreiche konkrete Fragen. Es kristallisierte sich heraus, dass die Zusammenarbeit zwischen Staatsanwaltschaft, Rechtsmedizin und Polizei in Marokko anders verläuft, und somit war der Austausch darüber besonders fruchtbar. Die IRZ plant aufgrund dieser sehr positiven Resonanz in diesem Jahr noch zwei weitere Seminare zu dieser Thematik.

Das Thema Rechtsmedizin nimmt in Marokko eine große Bedeutung ein, da die Beteiligung von gut ausgebildeten Rechtsmedizinerinnen und Rechtsmedizinern an der Aufklärung von Straftaten erkannt wurde und Veränderungen erwünscht sind. Dies zeigte sich nicht zuletzt daran, dass sogar die Agence Marocaine de Presse (MAP) über diese Veranstaltung berichtet hat.

Im Auftrag der IRZ nahmen folgende Experten teil:

  • Dr. med. Lars Oesterhelweg, stellvertretender Institutsdirektor am Institut für Rechtsmedizin der Charité Berlin,
  • Oberstaatsanwalt Ralph Knispel, Leiter der Abteilung für Kapitaldelikte der Staatsanwaltschaft Berlin und Vorsitzender der Vereinigung Berliner Staatsanwälte e.V.,
  • Kriminalhauptkommissar Christof Lehmkühler, Landeskriminalamt Berlin, sowie
  • Souidi El Hassan, stellvertretender Richter am Berufungsgericht Marrakesch.

Die Projektaktivitäten werden im Juni 2018 im Rahmen eines Studienbesuchs einer marokkanischen Delegation nach Berlin fortgesetzt.

Marokkanische Delegation zu Besuch in Hessen zum Thema „Bekämpfung Organisierter Kriminalität“

Beim Besuch der Staatsanwaltschaft Frankfurt/ Main mit den Staatsanwälten Garabett (3.v.r.) und Marks (links daneben)
Beim Besuch der Staatsanwaltschaft Frankfurt/ Main mit den Staatsanwälten Garabett (3.v.r.) und Marks (links daneben)

Vom 4. bis 7. Dezember 2017 empfing die IRZ zehn Richterinnen und Richter sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälte zu einem Arbeitsbesuch zum Thema „Bekämpfung Organisierter Kriminalität“ in Frankfurt am Main. Der Besuch fand im Rahmen des vom Auswärtigen Amt geförderten Projekts Transformationspartnerschaften mit Nordafrika/dem Nahen Osten statt.

Schwerpunkte der Reise bildeten die Themen Strategien der Terrorismusbekämpfung sowie die Bekämpfung von Terrorismusfinanzierung und Geldwäsche.

Vor diesem Hintergrund wurden die marokkanischen Gäste zu Fachgesprächen beim Bundeskriminalamt sowie beim Hessischen Landeskriminalamt in Wiesbaden empfangen.

Nachdem die polizeiliche Zusammenarbeit im Bereich Terrorismusbekämpfung in Deutschland dargestellt wurde, ging es vertieft um internationale Übereinkünfte auf diesem Gebiet. Insbesondere die Rückkehr möglicher Kämpfer aus Kriegsgebieten wie Syrien und der Umgang mit diesen stellt sowohl Deutschland als auch Marokko vor ähnliche Herausforderungen und Probleme.

Im Gespräch mit der Staatsanwaltschaft Frankfurt/ Main informierte sich die marokkanische Delegation über die gesetzlichen Grundlagen zur Bekämpfung von Geldwäsche und Steuerbetrug in Deutschland. Hierbei stand insbesondere das neue Geldwäschegesetz von 2016 im Fokus.

Angesichts der Aktualität sowie der transnationalen Natur der Problematiken erscheint eine vertiefte Zusammenarbeit auf diesem Gebiet als äußerst sinnvoll. Vor diesem Hintergrund wird die IRZ die Kooperation mit der marokkanischen Justiz weiterhin fortsetzen und den regionalen Austausch unterstützen.

Regionale Konferenz zum Thema „Bekämpfung Organisierter Kriminalität“ in Rabat

Dr. Stéphane Monney Mouandjo, Generalsekretär von Cafrad; Mohamed Oukhlifa, Staatsanwaltschaft Rabat; Rajhi Abdellaziz, stellv. Oberstaatsanwalt beim Berufungsgericht Rabat; Mohamed Abidi, IRZ (v.r.n.l.)
Dr. Stéphane Monney Mouandjo, Generalsekretär von Cafrad; Mohamed Oukhlifa, Staatsanwaltschaft Rabat; Rajhi Abdellaziz, stellv. Oberstaatsanwalt beim Berufungsgericht Rabat; Mohamed Abidi, IRZ (v.r.n.l.)

Am 7. und 8. November 2017 veranstaltete die IRZ das dritte Jahr in Folge eine multilaterale Konferenz in Rabat zum Thema „Bekämpfung Organisierter Kriminalität“. Die Veranstaltung wurde in Zusammenarbeit mit dem marokkanischen Justizministerium durchgeführt und durch das Auswärtige Amt im Rahmen der Transformationspartnerschaften mit Nordafrika/dem Nahen Osten gefördert.

Neben Staatsanwältinnen und Staatsanwälten sowie Richterinnen und Richtern aus Marokko, nahmen ebenfalls Vertreterinnen und Vertreter der tunesischen sowie jordanischen Justiz teil.

Darüber hinaus wurde durch die Beteiligung von Dr. Stéphane Monney Mouandjo von Cafrad (Centre Africain de Formation et de Recherche Administratives pour le Développement) auch die afrikanische Perspektive auf das Thema Organisierte Kriminalität einbezogen.

Schwerpunkte der Konferenz waren neben der Bekämpfung der Geldwäsche die Themen Menschenhandel sowie die internationalen und nationalen gesetzlichen Rahmen zur Terrorismusbekämpfung.

Als deutsche Experten nahmen für die IRZ Hans-Dieter Hilken, Kriminaldirektor a.D., und Jürgen Maurer, Vizepräsident des Bundeskriminalamts a.D., teil.

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Konferenz konnten sich eingehend über internationale und regionale Übereinkommen und Strategien zur Bekämpfung von Geldwäsche sowie Steuerbetrug informieren und sich über ihre jeweiligen nationalen Erfahrungen bei der Terrorismusbekämpfung austauschen. Dabei wurde deutlich, dass alle Länder vor ähnlichen Herausforderungen stehen.

Da alle drei Phänomene transnationale Problematiken darstellen, die nicht vor Ländergrenzen haltmachen, bedarf es zu ihrer Bekämpfung internationaler Zusammenarbeit und gemeinsamer Anstrengungen. Die Koordinierung von Akteuren und der sichere Austausch von Informationen innerhalb eines Landes sowie zwischen den Ländern stellt dabei eine der größten Herausforderungen dar.

Angesichts der Aktualität der Problematik erscheint eine vertiefte Zusammenarbeit auf diesem Gebiet als äußerst sinnvoll. Vor diesem Hintergrund wird die IRZ die Kooperation mit der marokkanischen Justiz weiterhin fortsetzen und den regionalen Austausch unterstützen.