Zwei Seminare zu Strafvollzugsthemen in Marrakesch und Tanger

Teilnehmerinnen und Teilnehmer sowie Referentinnen und Referenten des Seminars „Menschenwürdige Behandlung von Inhaftierten im marokkanischen Strafvollzug“ in Tanger
Teilnehmerinnen und Teilnehmer sowie Referentinnen und Referenten des Seminars „Menschenwürdige Behandlung von Inhaftierten im marokkanischen Strafvollzug“ in Tanger
Marokko

Im Rahmen des Projekts „Zusammenarbeit mit dem Königreich Marokko auf dem Gebiet des Strafvollzugs“ richtete die IRZ vom 3. bis 6. März 2020 in Marrakesch und am 10. und 11. März 2020 in Tanger zwei Seminare aus. Das vom Auswärtigen Amt geförderte Projekt setzt die IRZ seit 2017 in enger Kooperation mit der marokkanischen Generaldirektion für Strafvollzug und Resozialisierung (DGAPR) um. Wichtigste Ziele des Projekts sind der Schutz der Menschenrechte sowie deren Einhaltung im Strafvollzug. Ergebnis der Zusammenarbeit von DGAPR und IRZ wird ein Handbuch sein, das grundlegende Themen des Strafvollzugs aufgreift, z.B. die Rechte und Pflichten der Inhaftierten sowie die Gestaltung der Resozialisierungsmaßnahmen. In Marokko sind zurzeit insbesondere die unzureichende allgemeine Finanzsituation und die zu niedrigen Gehälter aller Berufszweige im Strafvollzug sowie der Fachkräftemangel zentrale Herausforderungen der DGAPR bei der Umsetzung der angestrebten Reformen im Strafvollzug.

Das Projekt verfolgt einen regionalen Ansatz, damit möglichst viele Beamtinnen und Beamte der DGAPR aus unterschiedlichen Regionen in Marokko an den Veranstaltungen teilnehmen können. Deshalb fand das Seminar „Berufliche, handwerkliche und künstlerische Ausbildung von Inhaftierten“ in Marrakesch und das Seminar „Menschenwürdige Behandlung von Inhaftierten im marokkanischen Strafvollzug“ in Tanger statt.

Seminar „Berufliche, handwerkliche und künstlerische Ausbildung von Inhaftierten“ in Marrakesch

Dieses Seminar bestritten die IRZ-Expertinnen Katja Adolph, Leiterin Beschäftigung und Qualifizierung in der Jugendstrafanstalt Berlin, und Nicole Wolter, Leiterin der dortigen Gärtnerei. Das Seminar begleitete thematisch zentrale Reformschritte der DGAPR bei der Umsetzung ihrer Strategie zur Resozialisierung der Inhaftierten. Im Zuge dessen sollen Gefangene bei ihrer Resozialisierung durch Angebote der beruflichen Aus- und Weiterbildung unterstützt werden. Diese Angebote sollen die Fähigkeiten der Inhaftierten stärken, nach ihrer Entlassung einen Beruf zu ergreifen. Über die Klassifizierung von Inhaftierten und eine individuelle Diagnostik muss dazu vorab festgestellt werden, welcher Bedarf an Aus- und Weiterbildung konkret besteht. Dabei sollen selbstverständlich auch die Bedürfnisse des Arbeitsmarkts berücksichtigt werden, z.B. durch Maßnahmen im EDV-Bereich. Sie stehen idealerweise im Zentrum einer zeitgemäßen und zukunftsfähigen Aus- und Weiterbildung in Strafanstalten. Zur Anerkennung der erworbenen Abschlüsse sowie bei der Gestaltung der Aus- und Weiterbildung sollen die Justizvollzugsanstalten zudem eng mit externen Akteuren aus der Zivilgesellschaft sowie aus dem staatlichen Bereich zusammenarbeiten.

Seminar „Menschenwürdige Behandlung von Inhaftierten im marokkanischen Strafvollzug“ in Tanger

In diesem Seminar referierten als Expertin und Experte Dr. Angelika Burghardt-Kühne, Diplompsychologin in der JVA Heidering, und Mike Jahncke, Leiter Vollzugdienstmanagement in der Justizvollzugsanstalt Plötzensee. Als weiterer Teil einer Veranstaltungsreihe (Seminar zu den menschenrechtlichen Standards im Strafvollzug in Tétouan) beschäftigte sich das Seminar mit der psychotherapeutischen Versorgung der Inhaftierten. Um diese zu verbessern, sollten Sonderbereiche in den Justizvollzugsanstalten eingerichtet werden. Ziel sollte es sein, vulnerable Inhaftierte und Hochrisiko-Inhaftierte fachgerecht zu betreuen und auch nach dem Übergang in die regulären Bereiche eine menschenwürdige Behandlung dieser Sondergruppen beizubehalten. Dr. Angelika Burghardt-Kühne betonte im Verlauf des Seminars, wie wichtig es sei, die Beamtinnen und Beamten des Strafvollzugs mit dem Fokus auf psychisch erkrankte Inhaftierte regelmäßig weiterzubilden. Dabei sei es von großer Bedeutung, das Verhalten der Inhaftierten möglichst frühzeitig zu diagnostizieren. Auch deshalb müsse die Übung des Alarmfalls ein zentraler Bestandteil der Ausbildung im Allgemeinen Vollzugsdienst sein.

Abschlusskonferenz des Projekts zur Rechtsmedizin in Rabat

Teilnehmerinnen und Teilnehmer sowie Referentinnen und Referenten der Abschlusskonferenz in Rabat mit dem deutschen Botschafter, Dr. Götz Schmidt-Bremme
Teilnehmerinnen und Teilnehmer sowie Referentinnen und Referenten der Abschlusskonferenz in Rabat mit dem deutschen Botschafter, Dr. Götz Schmidt-Bremme
Marokko

Am 10. Dezember 2019 veranstaltete die IRZ in Kooperation mit der marokkanischen Staatsanwaltschaft die Abschlusskonferenz zum Projekt „Zusammenarbeit mit dem Königreich Marokko auf dem Gebiet der Rechtsmedizin unter besonderer Berücksichtigung der Belange der dortigen Justiz“. Die IRZ setzte das Projekt im Zeitraum von 2017 bis Ende dieses Jahres im Rahmen der Projektförderung des Auswärtigen Amts (Transformationspartnerschaften mit Nordafrika/ dem Nahen Osten) erfolgreich um.

Die festliche Zeremonie wurde durch eine Rede des deutschen Botschafters Dr. Götz Schmidt-Bremme eröffnet.

Als IRZ-Experten referierten Christof Lehmkühler, Kriminalhauptkommissar beim Landeskriminalamt Berlin, und Prof. Dr. Hansjürgen Bratzke, ehemals Direktor des Instituts für Rechtsmedizin im Universitätsklinikum Frankfurt am Main, auf der Konferenz. Von marokkanischer Seite nahmen rund 35 Vertreterinnen und Vertreter der Staatsanwaltschaft, des Justizministeriums, der Gendarmerie Royale, der Sûreté Nationale sowie der Rechtsmedizin an der Veranstaltung teil.

Nach den Begrüßungsreden fand ein Erfahrungsaustausch zu den verschiedenen Themen statt, die im Rahmen der Projektarbeit behandelt worden waren. Zu nennen sind hier insbesondere die Zusammenarbeit zwischen Justiz, Rechtsmedizin und Polizei sowie der Gesetzentwurf zur Berufsordnung für Rechtsmedizinerinnen und Rechtsmediziner. Über den Gesetzentwurf, der nun dem Parlament zur Abstimmung vorliegt, wurde besonders ausführlich gesprochen, da die IRZ im Rahmen des Projekts durch mehrere Expertengespräche wertvolle Unterstützung zu dessen Ausfertigung geleistet hatte.

Die erreichten Ziele des Projekts:

  • Unterstützung einer unabhängigen Rechtsmedizin in Marokko durch die Aus- und Weiterbildung von Rechtsmedizinerinnen und Rechtsmedizinern in rechtlichen Grundlagen
  • Fortbildung von Richterinnen und Richtern sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälten zu den Möglichkeiten der Rechtsmedizin bei der Strafverfolgung
  • Unterstützung bei der Entwicklung einer Berufsordnung für die Rechtsmedizin. Hier soll der entsprechende Gesetzentwurf im kommenden Jahr verabschiedet werden.

Zwei Seminare zum Thema „Governance – Kommunikations- und Planungsstrategien“ in Rabat

Während des Seminars
Während des Seminars
Marokko

Vom 26. bis 28. November 2019 fanden in Rabat das dritte und vierte Seminar mit dem Thema „Governance – Kommunikations- und Planungsstrategien“ zusammengefasst in einer dreitägigen Veranstaltung statt. Die Seminare waren Teil des Projekts „Zusammenarbeit mit dem Königreich Marokko auf dem Gebiet des Strafvollzugs“, das die IRZ seit 2017 bis 2020 umsetzt und das durch das Auswärtige Amt gefördert wird. Für die beiden Seminare kooperierte die IRZ erneut mit der marokkanischen Generaldirektion für Strafvollzug und Resozialisierung (DGAPR).

Das Seminar behandelte an drei Veranstaltungstagen Themen im Bereich der Organisation des Strafvollzugs. Zum Auftakt stellten die Referentinnen und Referenten beider Länder die grundlegenden Aspekte der jeweiligen Strafvollzugsysteme dar, worunter die gesetzlichen Grundlagen sowie die zentralen Ziele des Strafvollzugs fallen. Diese umfassen in beiden Ländern die Sicherheit der Gesellschaft sowie die Resozialisierung der Inhaftierten. Die Zusammenarbeit zwischen der Aufsichtsbehörde und den Strafvollzugsanstalten findet im Spannungsverhältnis zwischen Unabhängigkeit und Fachaufsicht statt. In Deutschland dient ein Controlling-Verfahren mit Zielvereinbarungen der Gestaltung der Organisation und Arbeitseinteilung innerhalb der Strafvollzugsanstalten. Die Regionalverwaltungen der DGAPR in Marokko spiegeln vielmehr die Struktur der Zentralverwaltung in Rabat.

Am zweiten Seminartag diskutierten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer das Zusammenwirken unterschiedlicher Faktoren zur Wahrung der inneren und äußeren Sicherheit in einer Vollzugsanstalt. Problematisch bleibt sowohl in Deutschland als auch in Marokko der zu geringe Personalschlüssel zur Betreuung der Inhaftierten.

Der dritte Seminartag fokussierte auf die Planung und Durchführung der Aus- und Weiterbildung von Strafvollzugsbediensteten sowie Inhaftierten. Der Strafvollzug beider Länder bietet umfangreiche Berufsausbildungen sowie Freizeitmaßnahmen an, um die Wiedereingliederung der Inhaftierten in die Gesellschaft zu unterstützen. Die Beamtinnen und Beamten der Strafvollzugsanstalten und ihrer Aufsichtsbehörden werden durch ein weitreichendes Angebot zu juristischen, sicherheitsrelevanten sowie sozialpädagogischen Themen weitergebildet.

Die teilnehmenden Beamtinnen und Beamten aus der Zentralverwaltung und den Regionalverwaltungen sowie aus den Verwaltungsabteilungen der Strafvollzugsanstalten diskutierten weiterhin über die Kategorisierung von besonders gefährlichen Inhaftierten und stellten grundsätzliche Ähnlichkeiten in den Strukturen des Strafvollzugs von Marokko und Deutschland fest. In den Seminaren im Jahr 2020 werden die behandelten Themen vertieft und konkrete Handlungsempfehlungen für ein Handbuch erarbeitet werden.