Teilnehmerinnen und Teilnehmer sowie Referentinnen und Referenten des Seminars in Rabat
Teilnehmerinnen und Teilnehmer sowie Referentinnen und Referenten des Seminars in Rabat
Marokko

Am 11. und 12. Dezember 2018 fand in der marokkanischen Hauptstadt Rabat in Kooperation mit der Generaldirektion für Strafvollzug und Resozialisierung (DGAPR) das erste Seminar zum Thema „Governance – Kommunikations- und Planungsstrategien“ statt. Die IRZ setzt in den Jahren 2017 bis 2019 ein durch das Auswärtige Amt gefördertes Projekt zur „Zusammenarbeit mit dem Königreich Marokko auf dem Gebiet des Strafvollzugs“ um, in dessen Rahmen diese Veranstaltung stattfand.

Als Experten unterstützten zwei Mitarbeiter des Berliner Strafvollzugs die IRZ bei der Durchführung des Seminars:

  • Oberregierungsrat Ingo-Uwe Schümann, Referent in der Abteilung III für IT-Steuerung und die Digitalisierung des Berliner Justizvollzuges, und
  • Martin Guder, Sozialpädagoge und Teilanstaltsleiter in der JVA Tegel.

Zur Begrüßung würdigten der Vertreter der DGAPR, Reolonane Koutane, und Antje Gade, Leiterin der Rechts- und Konsularabteilung der Deutschen Botschaft in Rabat, die Kooperation zwischen Deutschland und Marokko, hier vertreten durch die IRZ und die DGAPR. Vor allem bei der Deradikalisierung der Inhaftierten, ein in Deutschland zunehmend wichtiges Thema, können beide Länder von den gegenseitigen Erfahrungen profitieren.

Zentrale Themen des Seminars waren:

  • die Entwicklung von Planungskapazitäten unter Einbezug externer Akteure,
  • interne und externe Kommunikationsstrategien sowie
  • die digitale Vernetzung in Verbindung mit der Umsetzung einer Dezentralisierung der Verwaltungsstrukturen.

Die deutschen Experten erkennen in der marokkanischen Entwicklung große Ähnlichkeiten zu den Entwicklungen der letzten Jahrzehnte im deutschen Strafvollzug. Durch den Erhalt einer Behördenfunktion gewannen die Justizvollzugsanstalten mehr Verantwortung und Autonomie. In Marokko ist die Dezentralisierung der Verwaltungsstrukturen noch nicht so stark ausgeprägt, jedoch schreibt die Verfassung von 2011 ihre Förderung vor.

Die Aufgaben der DGAPR

Seit 2008 verwaltet die DGAPR eigenständig sämtliche Bereiche des Strafvollzugs. Neben der Zentralverwaltung in Rabat, verfügt die Behörde über Regionalvertretungen, welche die Aufsicht über die einzelnen Haftanstalten führen. Ein Informationsaustausch findet durch Sitzungen unterschiedlicher Regelmäßigkeit zwischen Regional- und Zentralverwaltung sowie den Anstaltsleiterinnen und Anstaltsleitern mit ihren Beamtinnen und Beamten statt. Die Vernetzung der einzelnen Justizvollzugsanstalten untereinander sowie zur Zentralverwaltung ist jedoch noch unzureichend ausgebaut.

Die beiden deutschen Experten legten in ihren Referaten dar, wie die Berliner Senatsverwaltung im Rahmen ihrer Fachaufsicht die Einhaltung der rechtlichen Rahmenbedingungen durch die JVA überwacht. Zu den eingesetzten Steuerungsinstrumenten zählten allgemeine Handlungsleitlinien, eine Strategieplanung, die Jahresprogrammplanung der Einzelmaßnahmen, individuell mit jeder JVA abgeschlossene Zielvereinbarungen sowie die Entwicklung und Messung von Kennzahlen. 

Innerhalb des gesetzlichen Rahmens hätten die Justizvollzugsanstalten jedoch einen verfassungsmäßig garantierten Ermessensspielraum. Mithilfe regelmäßiger Besprechungsrunden zwischen Verwaltungs- und Anstaltsleitung werde auch in Deutschland eine direkte Kommunikation sichergestellt.

In den 2019 folgenden Veranstaltungen werden auf Grundlage der gewonnenen Erkenntnisse dieses Seminars eine Kommunikations- sowie eine Planungsstrategie in Form von Handlungsempfehlungen für die DGAPR durch eine Arbeitsgruppe entwickelt werden.