Während des Seminars
Während des Seminars
Marokko

Am 19. und 20. Februar 2019 führte die IRZ in Marrakesch, Marokko, in Kooperation mit der Generaldirektion für Strafvollzug und Resozialisierung (DGAPR) das dritte Seminar zum Thema „Menschenwürdige Behandlung von Inhaftierten im marokkanischen Strafvollzug“ durch. Die Veranstaltung fand im Rahmen des durch das Auswärtige Amt geförderten Projekts zur „Zusammenarbeit mit dem Königreich Marokko auf dem Gebiet des Strafvollzugs“ statt, dessen Umsetzung durch die IRZ in den Jahren 2017 bis 2019 stattfindet.

Als Experten unterstützten zwei Mitarbeiter aus dem Berliner Strafvollzug die IRZ bei der Durchführung des Seminars:

  • Stefan Tydecks, Psychologe in der Einweisungsabteilung bei der Justizvollzugsanstalt Moabit, und
  • Michael Weise, Leiter Allgemeiner Vollzugsdienst in der Justizvollzugsanstalt Tegel.

Zu Beginn der Veranstaltung würdigte Reolonane Koutane von der DGAPR die engen und historisch gewachsenen Beziehungen zwischen Marokko und Deutschland, die durch das Seminar eine weitere Vertiefung erführen.

Im Zuge eines Reformprozesses schaffte Marokko beginnend mit der Verfassung von 1962 schrittweise das alte Modell des Strafvollzugs ab. Seitdem liegt der Fokus nicht mehr ausschließlich auf dem Freiheitsentzug der Inhaftierten zum Schutz der Gesellschaft, sondern auf der Wahrung ihrer menschenwürdigen Unterbringung und ihrer Resozialisierung. Die DGAPR strebt ein neues Bild von Justizvollzugsanstalten an, in dem deren pädagogische Arbeit betont wird.

Die Seminarvorträge der Expertinnen und Experten aus Deutschland und Marokko beleuchteten die Historie in der Gesetzgebung zur Wahrung von Menschenrechten im Strafvollzug. In Marokkos Strafvollzugsgesetz sowie in der neuen Verfassung von 2011 ist die Wahrung der Grundrechte Inhaftierter garantiert. Die Einhaltung der Menschenrechte im Strafvollzug überprüfen mehrere eigens gegründete Institutionen, von denen der 2018 reformierte nationale Menschenrechtsrat Marokkos eine der bedeutendsten ist.

Im Zuge der Bemühungen der DGAPR um eine stetige Verbesserung der Einhaltung von Menschenrechten bei den Inhaftierten, wurde die Lebensmittelversorgung privatisiert und außerdem die Versorgung mit Dienstleistungen deutlich verbessert. Darüber hinaus wurde auf nationaler Ebene eine elektronisches Beschwerdemanagement-System eingerichtet.

Im deutschen Strafvollzug ist der Behandlungsauftrag der Justizvollzugsanstalten von entscheidender Bedeutung. Zentrales Ziel des Strafvollzugs in Deutschland ist die Wiedereingliederung in die Gesellschaft. Mit dem Ziel der Entlassung in ein straffreies Leben stellten die deutschen Experten in ihren Vorträgen Maßnahmen der Vollzugslockerung vor, in deren Rahmen bestimmte Auflagen oder Sicherheitsmaßnahmen bestimmt werden können. Grundsätzlich besteht kein Rechtsanspruch des Inhaftierten auf Vollzugslockerungen. Bei einer positiven Prognose können in Deutschland allerdings auch Hochrisiko-Täter/innen von Vollzugslockerungen profitieren. Terroristinnen und Terroristen sind im deutschen Strafvollzug hiervon jedoch ausgeschlossen. In Marokko wird zur Resozialisierung von Terroristinnen und Terroristen eine Strategie der Versöhnung mit sich selbst, den religiösen Quellen und der Gesellschaft angewandt.

Bei der Unterbringung extremistischer Inhaftierter muss neben Sicherheitsaspekten auch ihre menschenwürdige Unterbringung beachtet werden. Hierzu betonten die deutschen Experten die Notwendigkeit einer ausreichenden Aus- und Fortbildung des Personals im Strafvollzug für den Umgang mit dieser Inhaftiertengruppe.

In den Diskussionen des Seminars wiesen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer auf ähnliche Erfahrungen im marokkanischen und deutschen Strafvollzug hin und zeigten sich sehr interessiert daran, gemeinsame Problemlösungen zu erarbeiten. Gerade bei der Freilassung auf Bewährung bestehen in beiden Systemen ähnliche Auflagen für die Inhaftierten. Ein reger Austausch fand außerdem zur Gestaltung eines offenen Vollzuges statt. Hier standen die Langzeitstrafen und die Behandlung der Hochrisikotäter/innen im Mittelpunkt.