Studienreise einer Delegation aus Marokko zum Thema Rechtsmedizin in Berlin

Fachgespräch im Landeskriminalamt mit Udo Gabriel (Mitte hinten) von der Mordkommission Berlin
Fachgespräch im Landeskriminalamt mit Udo Gabriel (Mitte hinten) von der Mordkommission Berlin
Marokko

In Zusammenarbeit mit dem marokkanischen Justizministerium auf dem Gebiet der Rechtsmedizin fand vom 18. bis 21. Juni 2018 eine Studienreise zum Thema „Möglichkeiten der Rechtsmedizin für Juristen“ in Berlin statt.

Die Veranstaltung ist Teil eines dreijährigen Projekts bis 2019, das die IRZ gemeinsam mit dem Institut für Rechtsmedizin der Charité - Universitätsmedizin Berlin durchführt und das vom Auswärtigen Amt im Rahmen der Transformationspartnerschaften mit Nordafrika/ dem Nahen Osten gefördert wird.

Ziele sind die Förderung einer unabhängigen Rechtsmedizin in Marokko durch Aus- und Weiterbildung der Rechtsmedizinerinnen und Rechtsmediziner sowie die Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen Justiz und Rechtsmedizin. Letzteres soll durch die Weiterbildung von Richterinnen und Richtern sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälten in rechtsmedizinischen Themen erreicht werden.

Auftakt der Veranstaltung war ein Besuch im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, in dessen Rahmen die Referentin und Richterin am Landgericht Daniela Obermeier aus dem Referat RB3 „Strafverfahren (Ermittlungsverfahren, Zwangsmaßnahmen)“ die Zusammenarbeit zwischen der Justiz und der Rechtsmedizin aus deutscher Sicht erläuterte. Nach einer Einführung in die Struktur und den Aufbau des Bundesministeriums ging es um die rechtliche Stellung der Rechtsmedizin im deutschen Strafprozess. Konkret erklärte die Referentin, wie die Rechtsmedizin ins Strafverfahren einbezogen wird und wie die Justiz mit möglichen fehlerhaften Gutachten umgeht.

Beim anschließenden Besuch beim deutschen Richterbund erfuhren die Teilnehmer von Peter Faust, Vorsitzender Richter am Landgericht Berlin, wie Gutachten vor Gericht ausgewertet werden. Dabei ging es insbesondere um das Erkennen von Folter- und Gewaltspuren.

Am zweiten Tag fand das Fachgespräch beim Institut für Rechtsmedizin der Charité Berlin statt. Dort erhielten die Teilnehmer einen Einblick in die Arbeit der Charité Berlin mit einer anschließenden Führung durch die forensische Pathologie und Toxikologie. Beim Fachgespräch erläuterte der Abteilungsleiter Forensische Pathologie und Leitende Oberarzt, Dr. Lars Oesterhelweg, ausführlich die vielfältigen Aufgabenfelder der Rechtsmedizin und gab einen Einblick zum derzeitigen Stand der Rechtsmedizin in Deutschland. Er stellte außerdem vor, wie Rechtsmedizinerinnen und Rechtsmediziner in der Bundesrepublik ausgebildet werden. Bei der anschließenden Diskussionsrunde beantwortete Dr. Oesterhelweg weitere Fragen zur Erstellung und Auswertung rechtsmedizinischer Gutachten.

Nachmittags folgte ein Fachgespräch der marokkanischen Gäste mit Udo Gabriel von der Dienststelle für Tatort- und Spurenbearbeitung der Berliner Mordkommission. Udo Gabriel ging ausführlich auf die Arbeit der Mordkommission und die Beziehungen von Polizei, Staatsanwaltschaft und Rechtsmedizin ein. Beim anschließenden Fachgespräch zum Thema „Spurensicherung“ erfuhren die Teilnehmer, wie die Spurensicherung der Polizei von der der Rechtsmedizin abgegrenzt wird und welche Rolle dies für die Erstellung von Gutachten spielt.

Auch diese Studienreise der IRZ traf auf ein reges Interesse der Teilnehmer, die die Gelegenheit nutzten, viele Fragen zu stellen und sich intensiv an den Gesprächen zu beteiligen.

Seminar „Berufliche, handwerkliche und künstlerische Ausbildung von Inhaftierten“ in Rabat

Projektbereichsleiter der IRZ, Mohamed Montasser Abidi; Botschafter Dr. Götz Schmidt-Bremme; Generalsekretär Younes Jabrane und Hassan Hmina, DGAPR (v.l.n.r.)
Projektbereichsleiter der IRZ, Mohamed Montasser Abidi; Botschafter Dr. Götz Schmidt-Bremme; Generalsekretär Younes Jabrane und Hassan Hmina, DGAPR (v.l.n.r.)

Am 10. und 11. Mai 2018 veranstaltete die IRZ gemeinsam mit der Generaldirektion für Strafvollzug und Resozialisierung (DGAPR) in Rabat, Marokko, das Seminar „Berufliche, handwerkliche und künstlerische Ausbildung von Inhaftierten“. Die Veranstaltung fand im Rahmen des Projektes „Zusammenarbeit mit dem Königreich Marokko auf dem Gebiet des Strafvollzugs“ statt, welches die IRZ im Zeitraum 2017 bis 2019 umsetzt. Das Projekt wird durch das Auswärtige Amt im Rahmen der Transformationspartnerschaft mit Nordafrika / dem Nahen Osten finanziert.

Das Seminar diente zur Fortbildung der Teilnehmerinnen und Teilnehmer zu Möglichkeiten der Aus- und Weiterbildung der Inhaftierten für deren erfolgreiche Resozialisierung. In einem ersten Schritt wurden dabei die Mechanismen zur Bedarfsfeststellung von Aus- und Weiterbildung, wie die Klassifizierung und Diagnostik von Gefangenen, vorgestellt. Anschließend ging es um die Ausbildungsmöglichkeiten, die Arbeitssituation selbst sowie die Qualifizierung von Inhaftierten. Des Weiteren beschäftigten sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer mit den lokalen Besonderheiten bei der Ausbildung, der Zusammenarbeit insbesondere mit der Privatwirtschaft sowie der Einbindung externer Akteure beispielsweise bei der Anerkennung von Abschlüssen.

Der Generalsekretär der DGAPR, Younes Jabrane, und der Botschafter der Bundesrepublik Deutschland in Marokko, Dr. Götz Schmidt-Bremme, eröffneten die Veranstaltung. Als deutsche Expertinnen nahmen für die IRZ Katja Adolph, Leiterin Beschäftigung und Qualifizierung der Jugendstrafanstalt Berlin, und Mirjam Drechsel, Leiterin Beschäftigung und Qualifizierung der Justizvollzugsanstalt für Frauen Berlin, teil. Das Auswärtige Amt war neben dem Botschafter auch durch Antje Gade, Leiterin des Rechts- und Konsularreferates der Botschaft der Bundesrepublik Deutschland, vertreten.

Der Staat Marokko reagiert seit einigen Jahren auf die Herausforderungen im Strafvollzugswesen und führt ernsthafte Reformen auf diesem Gebiet durch. Seit der Gründung der ersten Ausbildungsbetriebe vor fünf Jahren konnten bereits 56 Ausbildungsbetriebe errichtet werden, weitere sind in Planung. Die Zahl der Inhaftierten, die die Ausbildungsangebote nutzen, stieg seitdem von 5.000 auf mittlerweile 9.000.

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Seminars zeigten reges Interesse an den diskutierten Inhalten, was sich in zahlreichen Rückfragen sowie Rückmeldungen zur marokkanischen Situation widerspiegelte. Das Projekt wird durch eine Studienreise nach Berlin zum selben Thema im Juni 2018 fortgesetzt.

Seminar „Menschenwürdige Behandlung von Inhaftierten“ in Rabat

Jürgen Böttcher, Teilanstaltsleiter der JVA des Offenen Vollzuges Berlin; Michael Weise, Leiter des Allgemeinen Vollzugsdienst der JVA Tegel; Antje Gade, Leiterin des Rechts- und Konsularreferats der Botschaft der Bundesrepublik Deutschland; Ellen Hahne, IRZ; Abderrahim Rahouti, Direktor des Ausbildungszentrums der Generaldirektion für Strafvollzug und Resozialisierung (v.l.n.r.)
Jürgen Böttcher, Teilanstaltsleiter der JVA des Offenen Vollzuges Berlin; Michael Weise, Leiter des Allgemeinen Vollzugsdienst der JVA Tegel; Antje Gade, Leiterin des Rechts- und Konsularreferats der Botschaft der Bundesrepublik Deutschland; Ellen Hahne, IRZ; Abderrahim Rahouti, Direktor des Ausbildungszentrums der Generaldirektion für Strafvollzug und Resozialisierung (v.l.n.r.)

Am 17. und 18. April 2018 veranstaltete die IRZ gemeinsam mit der Generaldirektion für Strafvollzug und Resozialisierung (DGAPR) in Rabat, Marokko, das Seminar „Menschenwürdige Behandlung von Inhaftierten“. Die Veranstaltung fand im Rahmen des Projektes „Zusammenarbeit mit dem Königreich Marokko auf dem Gebiet des Strafvollzugs“ statt. Dieses Projekt, das durch das Auswärtige Amt im Rahmen der Transformationspartnerschaften mit Nordafrika / dem Nahen Osten finanziert wird, setzt die IRZ im Zeitraum von 2017 bis 2019 um.

Das Seminar diente zur Fortbildung der Teilnehmerinnen und Teilnehmer zur Implementierung der Menschenrechtsstandards sowie zum Austausch über die Aus- und Weiterbildung des Personals in diesem Bereich als Grundlage für den Erfolg von Integrations- und Resozialisierungsstrategien. Neben dem menschenwürdigen Umgang mit Inhaftierten wurden Aspekte wie die menschenwürdige Unterbringung sowie die Gewährung von Außenkontakten beleuchtet.

Als deutsche Experten nahmen für die IRZ Michael Weise, Leiter des Allgemeinen Vollzugsdienstes der JVA Tegel, und Jürgen Böttcher, Teilanstaltsleiter der JVA des Offenen Vollzuges Berlin, teil. Das Auswärtige Amt war durch Antje Gade, Leiterin des Rechts- und Konsularreferates der Botschaft der Bundesrepublik Deutschland, vertreten.

In Marokko reagieren die Verantwortlichen seit einigen Jahren auf die Herausforderungen im Strafvollzugswesen und führen ernsthafte Reformen durch. Das Hauptproblem besteht nach wie vor in der Überfüllung der Gefängnisse. Ziel ist es, auch unter diesen Umständen den menschenwürdigen Umgang zwischen Personal und Inhaftierten zu bewahren.

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer zeigten reges Interesse an den diskutierten Inhalten, was sich in den zahlreichen Rückfragen sowie Rückmeldungen zur marokkanischen Situation widerspiegelte. Das Projekt wird durch ein Seminar zu einem weiteren Teilaspekt im Mai 2018 in Rabat fortgesetzt.