Studienbesuch marokkanischer Staatsanwälte zum Thema Rechtsmedizin in Berlin

Teilnehmer der Studienreise vor dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz
Teilnehmer der Studienreise vor dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz
Marokko

Vom 18. bis 22. März 2019 empfing die IRZ in Berlin zehn Staatsanwälte aus verschiedenen Regionen Marokkos zu einem Studienbesuch zum Thema „Wege zu einer erfolgreichen Zusammenarbeit zwischen Justiz und Rechtsmedizin“.

Zum Auftakt wurde die Delegation im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz empfangen. Nach einer kurzen Einführung zu Aufbau und Organisation des Ministeriums konnten sich die marokkanischen Gäste ausführlich zur Rolle rechtsmedizinischer Gutachten im Strafverfahren und die in diesem Rahmen relevanten strafprozessualen Grundlagen informieren. Besprochen wurde dabei auch das Verhältnis zwischen Justiz und Rechtsmedizin, insbesondere die Bedeutung der Unabhängigkeit der oder des Sachverständigen.

Im Institut für Rechtsmedizin der Charité Berlin stellte deren stellvertretender Institutsleiter, Lars Oesterhelweg, die vielfältigen Aufgabenfelder der Rechtsmedizin dar und gab den Teilnehmern einen Einblick zum derzeitigen Stand der Rechtsmedizin in Deutschland. Im Anschluss besuchten die Teilnehmer den Sektionssaal, die Abteilung für toxikologische Untersuchungen und die Gewaltschutzambulanz im Institut für Rechtsmedizin.

Weitere Stationen des Studienbesuchs waren die Staatsanwaltschaft Berlin und das LKA Berlin. Oberstaatsanwalt Ralph Knispel konnte durch seine langjährige Erfahrung im Bereich der Verfolgung von Tötungsdelikten auf viele Fragen bezüglich der Zusammenarbeit der Staatsanwaltschaft mit der Kriminalpolizei und der Rechtsmedizin eingehen. Es fand ein reger Austausch zu den verschiedenen Herausforderungen statt, die in Deutschland und Marokko auf diesem Gebiet bestehen. Kriminalhauptkommissar Guido Sündermann machte den praktischen Ablauf der Zusammenarbeit anhand eines Beispiels deutlich. Er erklärte in welchen Fällen in Deutschland eine Rechtsmedizinerin oder ein Rechtsmediziner zum Tatort gerufen wird und inwieweit sich die Untersuchungen von Polizei und Rechtsmedizin voneinander abgrenzen.

Die Studienreise der marokkanischen Delegation fand im Rahmen des Projekts „Zusammenarbeit mit dem Königreich Marokko auf dem Gebiet der Rechtsmedizin unter besonderer Berücksichtigung der Belange der dortigen Justiz“ statt, das die IRZ im Zeitraum von 2017 bis 2019 im Rahmen der Projektförderung des Auswärtigen Amtes (Transformationspartnerschaften mit Nordafrika/ dem Nahen Osten) umsetzt. Im Juni 2019 findet die nächste Studienreise zu diesem Thema statt.

Seminar „Berufliche, handwerkliche und künstlerische Ausbildung von Inhaftierten“ in Casablanca

Teilnehmerinnen und Teilnehmer sowie Referentinnen und Referenten des Seminars in Casablanca
Teilnehmerinnen und Teilnehmer sowie Referentinnen und Referenten des Seminars in Casablanca

Vom 12. bis 15. März 2019 führte die IRZ in Casablanca in Kooperation mit der Generaldirektion für Strafvollzug und Resozialisierung (DGAPR) ein Seminar zum Thema „Berufliche, handwerkliche und künstlerische Ausbildung von Inhaftierten“ durch. Die Veranstaltung fand im Rahmen des durch das Auswärtige Amt geförderten Projekts zur „Zusammenarbeit mit dem Königreich Marokko auf dem Gebiet des Strafvollzugs“ statt, das die IRZ in den Jahren 2017 bis 2020 umsetzt.

Das Seminar war Teil der Projektkomponente zur Förderung der beruflichen Aus- und Weiterbildung der Inhaftierten als Grundlage für eine erfolgreiche Resozialisierung. Die IRZ wurde bei der Durchführung des Seminars durch Katja Adolph, Leiterin Beschäftigung und Qualifizierung in der Jugendstrafanstalt Berlin, und Lars Hoffmann, Leiter Beschäftigung und Qualifizierung in der Justizvollzugsanstalt Tegel, unterstützt.

Der Direktor der regionalen Strafvollzugsbehörde Casablanca, Mohamed Ben Driss, eröffnete das Seminar. Er stellte den aktuellen Stand der Reformen in Marokko zur Verbesserung der Resozialisierungsmaßnahmen für Inhaftierte während des Vollzugs und nach der Entlassung dar. Hier arbeitet die marokkanische Strafvollzugsbehörde DGAPR intensiv mit anderen Ressorts und weiteren staatlichen Behörden zusammen.

In den Vorträgen und Diskussionsrunden wurden u.a. folgende Themen angesprochen:

  • Klassifizierung von Inhaftierten als Grundlage für die Durchführung von Aus- und Weiterbildungsmaßnahmen,
  • Anpassung der Ausbildungsangebote unter Berücksichtigung der Bedürfnisse des Arbeitsmarkts,
  • Unterstützung der Resozialisierung von Inhaftierten durch berufliche Aus- und Weiterbildungsangebote, z.B. Konzeption besonderer Ausbildungsmaßnahmen etwa im Bereich EDV zur Unterstützung bei der Reintegration in den Arbeitsmarkt, sowie
  • Zusammenarbeit mit den externen staatlichen Akteuren zur Anerkennung der von den Inhaftierten während des Vollzugs erworbenen Ausbildungszeugnisse.

In intensiven Diskussionen wurden bereits erste Handlungsempfehlungen zur Erstellung eines entsprechenden Leitfadens in dieser Projektkomponente erarbeitet. Katja Adolph und Lars Hoffmann begrüßten die bisherigen Bemühungen der DGAPR zur Verbesserung des Strafvollzugsystems sehr. Sie betonten darüber hinaus, dass die Zielerreichung nur in einzelnen Prozessschritten möglich sei und wiesen auf die Notwendigkeit einer ausreichenden Aus- und Fortbildung des Strafvollzugspersonals hin.

Die marokkanische Seite äußerte lebhaftes Interesse an weiteren Arbeitstreffen zur Klassifizierung und Diagnostik von Gefangenen sowie zur Feststellung des Aus- und Weiterbildungsbedarfs bei Inhaftierten. Diese sind für die zweite Jahreshälfte vorgesehen.

Seminar „Menschenwürdige Behandlung von Inhaftierten im marokkanischen Strafvollzug“ in Marrakesch

Während des Seminars
Während des Seminars
Marokko

Am 19. und 20. Februar 2019 führte die IRZ in Marrakesch, Marokko, in Kooperation mit der Generaldirektion für Strafvollzug und Resozialisierung (DGAPR) das dritte Seminar zum Thema „Menschenwürdige Behandlung von Inhaftierten im marokkanischen Strafvollzug“ durch. Die Veranstaltung fand im Rahmen des durch das Auswärtige Amt geförderten Projekts zur „Zusammenarbeit mit dem Königreich Marokko auf dem Gebiet des Strafvollzugs“ statt, dessen Umsetzung durch die IRZ in den Jahren 2017 bis 2019 stattfindet.

Als Experten unterstützten zwei Mitarbeiter aus dem Berliner Strafvollzug die IRZ bei der Durchführung des Seminars:

  • Stefan Tydecks, Psychologe in der Einweisungsabteilung bei der Justizvollzugsanstalt Moabit, und
  • Michael Weise, Leiter Allgemeiner Vollzugsdienst in der Justizvollzugsanstalt Tegel.

Zu Beginn der Veranstaltung würdigte Reolonane Koutane von der DGAPR die engen und historisch gewachsenen Beziehungen zwischen Marokko und Deutschland, die durch das Seminar eine weitere Vertiefung erführen.

Im Zuge eines Reformprozesses schaffte Marokko beginnend mit der Verfassung von 1962 schrittweise das alte Modell des Strafvollzugs ab. Seitdem liegt der Fokus nicht mehr ausschließlich auf dem Freiheitsentzug der Inhaftierten zum Schutz der Gesellschaft, sondern auf der Wahrung ihrer menschenwürdigen Unterbringung und ihrer Resozialisierung. Die DGAPR strebt ein neues Bild von Justizvollzugsanstalten an, in dem deren pädagogische Arbeit betont wird.

Die Seminarvorträge der Expertinnen und Experten aus Deutschland und Marokko beleuchteten die Historie in der Gesetzgebung zur Wahrung von Menschenrechten im Strafvollzug. In Marokkos Strafvollzugsgesetz sowie in der neuen Verfassung von 2011 ist die Wahrung der Grundrechte Inhaftierter garantiert. Die Einhaltung der Menschenrechte im Strafvollzug überprüfen mehrere eigens gegründete Institutionen, von denen der 2018 reformierte nationale Menschenrechtsrat Marokkos eine der bedeutendsten ist.

Im Zuge der Bemühungen der DGAPR um eine stetige Verbesserung der Einhaltung von Menschenrechten bei den Inhaftierten, wurde die Lebensmittelversorgung privatisiert und außerdem die Versorgung mit Dienstleistungen deutlich verbessert. Darüber hinaus wurde auf nationaler Ebene eine elektronisches Beschwerdemanagement-System eingerichtet.

Im deutschen Strafvollzug ist der Behandlungsauftrag der Justizvollzugsanstalten von entscheidender Bedeutung. Zentrales Ziel des Strafvollzugs in Deutschland ist die Wiedereingliederung in die Gesellschaft. Mit dem Ziel der Entlassung in ein straffreies Leben stellten die deutschen Experten in ihren Vorträgen Maßnahmen der Vollzugslockerung vor, in deren Rahmen bestimmte Auflagen oder Sicherheitsmaßnahmen bestimmt werden können. Grundsätzlich besteht kein Rechtsanspruch des Inhaftierten auf Vollzugslockerungen. Bei einer positiven Prognose können in Deutschland allerdings auch Hochrisiko-Täter/innen von Vollzugslockerungen profitieren. Terroristinnen und Terroristen sind im deutschen Strafvollzug hiervon jedoch ausgeschlossen. In Marokko wird zur Resozialisierung von Terroristinnen und Terroristen eine Strategie der Versöhnung mit sich selbst, den religiösen Quellen und der Gesellschaft angewandt.

Bei der Unterbringung extremistischer Inhaftierter muss neben Sicherheitsaspekten auch ihre menschenwürdige Unterbringung beachtet werden. Hierzu betonten die deutschen Experten die Notwendigkeit einer ausreichenden Aus- und Fortbildung des Personals im Strafvollzug für den Umgang mit dieser Inhaftiertengruppe.

In den Diskussionen des Seminars wiesen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer auf ähnliche Erfahrungen im marokkanischen und deutschen Strafvollzug hin und zeigten sich sehr interessiert daran, gemeinsame Problemlösungen zu erarbeiten. Gerade bei der Freilassung auf Bewährung bestehen in beiden Systemen ähnliche Auflagen für die Inhaftierten. Ein reger Austausch fand außerdem zur Gestaltung eines offenen Vollzuges statt. Hier standen die Langzeitstrafen und die Behandlung der Hochrisikotäter/innen im Mittelpunkt.