RiOLG Dr. Tobias Gülich begrüßt die Teilnehmerinnen
RiOLG Dr. Tobias Gülich begrüßt die Teilnehmerinnen
Mazedonien

Vom 13. bis 19. Mai 2018 hielt sich eine Gruppe von zwölf mazedonischen Richterinnen und Staatsanwältinnen auf Einladung der IRZ zu einem Arbeitsbesuch in Bonn auf. Der Besuch fand im Rahmen eines Programms zur Förderung junger mazedonischer Justizpraktiker statt, das vom Auswärtigen Amt (AA) ermöglicht wurde. Da die meisten der ausschließlich weiblichen Justizpraktiker im Bereich des Strafrechts tätig sind, lag der Schwerpunkt des Programms auf diesem Thema. Darüber hinaus gab es Veranstaltungen zum Zivilrecht.

Den Auftakt machte eine eintägige Veranstaltung, bei der Oberstaatsanwalt a.D. Manfred Stotz ins deutsche Straf- und insbesondere Strafprozessrecht einführte. Es folgten Fachgespräche mit Staatsanwältin Stephanie Faßbender bei der Staatsanwaltschaft Bonn, bei der die Gruppe von deren stellvertretenden Leiterin, Oberstaatsanwältin Annelie Meinert, begrüßt wurde. Der Arbeitsaufenthalt, wurde mit Besuchen bei der Polizeidirektion Bonn und von Strafverhandlungen fortgesetzt, bei denen die oben genannten Themen vertieft wurden.

Die mazedonischen Gäste wurden bei der Polizeidirektion Bonn zunächst durch Polizeipräsidentin Ursula Brohl-Sowa begrüßt. Anschließend tauschten sie sich mit Kriminaldirektor Martin Göbel, stellvertretender Leiter der Direktion Kriminalität, und Rainer Bell, Erster Kriminalhauptkommissar und Leiter des Kriminalkommissariats 21, das sich mit der Bekämpfung organisierter Kriminalität beschäftigt, aus. Beim Landgericht beobachteten sie eine Strafverhandlung unter Leitung der Vorsitzenden Claudia Gelber.

In das Zivilrecht, einschließlich des Richterdienstrechts mit besonderem Schwerpunkt auf dienstlichen Beurteilungen, führte der ehemalige Präsident des Oberlandesgerichtes Köln, Johannes Riedel, ein. Die Vertiefung dieses Teils erfolgte am Landgericht Bonn nach einer Begrüßung durch dessen Vizepräsidenten, Dr. Markus Weber, und den Dezernenten in der Präsidialverwaltung, Richter am Landgericht Dr. Tobias Gülich, durch den Besuch mehrerer Zivilverhandlungen, die von der Vorsitzenden Richterin Eva Hoppe geleiteten wurden.

Weitere Termine wie beispielsweise der Besuch der Bibliothek des strafrechtlichen Instituts der Juristischen Fakultät Bonn rundeten das Programm ab.

Die Veranstaltung zeigte eine Reihe von Unterschieden zwischen den Herangehensweisen in beiden Staaten auf, die nicht nur durch Rechtsvorschriften, sondern auch landestypische Gepflogenheiten verursacht werden. Bezüglich des Zivilprozesses brachten diese die Teilnehmerinnen so auf den Punkt: „In Deutschland wirken die Richter auf Vergleiche hin, und die Parteien akzeptieren das. Außerdem weisen die Richter jede Partei auf die Mängel ihres Vortrags hin, ohne dass der Eindruck entsteht, dass das Gericht befangen ist.“

Um die Nachhaltigkeit des Arbeitsbesuchs zu erhöhen, erhielten die Teilnehmerinnen eine ganze Reihe von Gesetzesübersetzungen und sonstigen Texten zum deutschen Recht, die im Rahmen der langjährigen und reichhaltigen juristischen Publikationsaktivitäten der IRZ in Südosteuropa entstanden sind.

Weitere schriftliche Materialien, die während der Fachgespräche eingesetzt wurden und auf großes Interesse der mazedonischen Gäste stießen, werden in der Nachbereitung ins Mazedonische übersetzt. Dabei reicht das Themenspektrum von Pressemitteilungen von Gerichten bis hin zu einer beispielhaften Vereinbarung zwischen einer Leitenden Oberstaatsanwaltschaft und einem Polizeipräsidium über die Zusammenarbeit in Strafsachen.