Teilnehmerinnen und Teilnehmer während eines Ausbildungsseminars
Teilnehmerinnen und Teilnehmer während eines Ausbildungsseminars
Moldau

Vom 23. bis 27. Juli 2018 fand in Zusammenarbeit mit der American Bar Assosication Rule of Law Initiative (ABA ROLI) und mit Unterstützung der Generalstaatsanwaltschaft der Republik Moldau ein Ausbildungsseminar für moldauische Staatsanwältinnen und Staatsanwälte zum Thema Kommunikation mit Presse und Medien statt. Das Seminar wurde inhaltsgleich in Bălți, Chisinau und Cahul angeboten.

Von deutscher Seite wirkte für die IRZ Ulrich Bremer, Oberstaatsanwalt und Pressesprecher bei der Staatsanwaltschaft Köln, an dieser Veranstaltung mit.

Die Funktion der Pressesprecherin oder des Pressesprechers existiert bei der moldauischen Staatsanwaltschaft erst seit zwei Jahren als Folge der Reformvorhaben im Bereich der Strafprozessordnung. Eine reguläre Ausbildung mit einem Konzept und Ausbildungsinhalten für Pressesprecher/innen gab es bisher zuletzt deswegen nicht, weil es an erfahrenen moldauischen Expertinnen und Experten fehlte.

Der thematische Bedarf für die Durchführung einer solchen Ausbildungsmaßnahme wurde ausdrücklich von der Generalstaatsanwaltschaft noch im März 2018 im Rahmen der Vorstellung des neuen Strategiepapiers für die Entwicklung des staatsanwaltschaftlichen Dienstes gemeldet.

An der Ausbildungsmaßnahme nahmen insgesamt 75 leitende Staatsanwältinnen und Staatsanwälte aus unterschiedlichen Regionen Moldaus teil. Angesichts der Bedeutung des Themas waren die moldauischen Teilnehmer/innen sehr interessiert und aktiv beteiligt. Ihr Interesse wurde durch die Schilderung der Problematik aus persönlicher Erfahrung des deutschen Experten noch gesteigert.

Durch die interaktive Analyse von Fragestellungen z.B. zum Spannungsverhältnis zwischen Persönlichkeitsrecht und presserechtlichem Auskunftsanspruch wurde die Wichtigkeit einer Abwägung im Einzelfall verdeutlicht. Die Vorstellung der Methoden und Techniken für eine erfolgreiche Kommunikation mit der Presse wurden anhand zahlreicher Beispiele aus der Praxis erläutert. Hierdurch wurde aufgezeigt, dass durch eine erfolgreiche Kommunikation die Transparenz und das Vertrauen der Öffentlichkeit in die staatsanwaltschaftliche Tätigkeit erhöht werden können.

Die IRZ wird die Reformvorhaben der moldauischen Strafprozessordnung unter anderem im Hinblick auf die Ausbildung der Rechtsanwenderinnen und Rechtsanwender weiterhin unterstützen.