Staatssekretärin Christiane Wirtz (Mitte) empfängt die Delegation im BMJV
Staatssekretärin Christiane Wirtz (Mitte) empfängt die Delegation im BMJV
Moldau

Eine hochrangige Delegation aus der Republik Moldau hält sich vom 16. bis 20. September auf Einladung der IRZ zu einem Arbeitsbesuch in Berlin und Leipzig auf. Der Delegation gehören unter anderem die Rechtsausschuss-Vorsitzende, Raisa Apolschii, und der Präsident des Obersten Gerichts, Ion Druță an. Hintergrund des Arbeitsbesuches ist die Verabschiedung des moldauischen Verwaltungskodex‘ im Sommer dieses Jahres. Dieser Kodex, der sowohl ein Verwaltungsverfahrensgesetz als auch ein Verwaltungsprozessgesetz beinhaltet, sieht die Einführung von spezialisierten Verwaltungskammern bei der ordentlichen Gerichtsbarkeit vor, führt also in der Republik Moldau einen eigenständigen Verwaltungsprozess ein.

Zum Auftakt des Besuches wurde die Delegation im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz von Staatssekretärin Christiane Wirtz empfangen. Raisa Apolschii betonte dabei den wertvollen deutschen Beitrag, der seit zehn Jahren bei der Ausarbeitung des Verwaltungskodex‘ geleistet wurde, und wie sehr man dabei von der praktischen Erfahrung deutscher Verwaltungsrichterinnen und Verwaltungsrichter profitiert habe. Nun sei es wichtig, dieses ganz wesentliche Gesetz gut zu implementieren.

Dazu soll dieser Arbeitsbesuch einen Beitrag leisten. Er sieht Termine beim Verwaltungsgericht und Sozialgericht Berlin vor sowie ein Gespräch mit dem Bund Deutscher Verwaltungsrichterinnen und Verwaltungsrichter. In Leipzig besuchen die Gäste das Bundesverwaltungsgericht und werden dabei von dessen Präsidenten, Prof. Dr. Dr. h.c. Klaus Rennert, empfangen. Schließlich steht auch noch - zur Veranschaulichung des Verwaltungshandelns - ein Besuch bei der Stadtverwaltung Leipzig auf dem Programm, in dessen Rahmen die Delegation auch von Herrn Oberbürgermeister der Stadt Leipzig, Burkhard Jung, empfangen wird.