Während des Fachgesprächs
Während des Fachgesprächs
Moldau

Am 18. und 19. Oktober 2018 veranstaltete die IRZ gemeinsam mit der moldauischen Generalstaatsanwaltschaft, dem Richterverein und dem Nationalinstitut der Justiz eine praxisorientierte Fortbildung zur strafrechtlichen Ermittlung im Bereich der Wirtschaftskriminalität unter Beteiligung von Offshore-Unternehmen in Chișinău. Die Veranstaltung mit Schwerpunkt auf verdeckte Ermittlungsmaßnahmen wendete sich an:

  • Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Antikorruptionsbehörde,
  • Ermittlungsbeamtinnen und Ermittlungsbeamte,
  • Staatsanwältinnen und Staatsanwälte sowie
  • Richterinnen und Richter.
Der Schwerpunkt der Fortbildungsmaßnahme lag darauf, mit den Teilnehmerinnen und Teilnehmern gemeinsam die nach internationalen Standards zur Verfügung stehenden Ermittlungsinstrumente zur Verfolgung der o.a. Straftaten und Möglichkeiten zu deren Umsetzung in der Republik Moldau zu diskutieren sowie Problembereiche aufzudecken und Lösungsansätze hierzu zu erarbeiten. Weitere Schwerpunkte waren u.a.:
  • die Erscheinungsformen der Wirtschaftskriminalität,
  • die Zusammenarbeit in diesem Bereich,
  • Verdachtsgewinnung und Ermittlungsansätze,
  • offene Zwangsmaßnahmen (Durchsuchung, Beschlagnahme, Untersuchungshaft) und
  • verdeckte Ermittlungshandlungen (Einsatz verdeckter Ermittler, Telefonüberwachung).

Die moldauischen Teilnehmerinnen und Teilnehmer beteiligten sich rege und gewinnbringend mit zahlreichen Fragestellungen an den Diskussionen. Intensiv wurden zudem die Anforderungen und der notwendige Inhalt bei der Begründung staatsanwaltschaftlicher Anträge und richterlicher Entscheidungen bei Zwangsmaßnahmen thematisiert und die Eingriffsvoraussetzungen sowie Abwägungsfragen detailliert erörtert.

Von deutscher Seite wurde die Fortbildungsmaßnahme durch Uwe Stark, Richter am Amtsgericht Siegen, und Andreas Stüve, Oberstaatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Düsseldorf, begleitet.