Dr. Birgit Grundmann (1. Reihe, Mitte), Staatssekretärin a.D., und Teilnehmerinnen sowie Teilnehmer des Seminars in Chişinău
Dr. Birgit Grundmann (1. Reihe, Mitte), Staatssekretärin a.D., und Teilnehmerinnen sowie Teilnehmer des Seminars in Chişinău
Moldau

Am 21. Oktober 2018 veranstaltete die IRZ gemeinsam mit der NGO Invento, einem Netzwerk junger Menschen, mit der Hanns-Seidel-Stiftung in der Republik Moldau, dem Parlament der Republik Moldau und der dortigen amerikanischen Botschaft ein Seminar zur Gesetzgebungstechnik im Rahmen des jährlich stattfindenden Jugendparlaments in Moldau.

Das Ziel des Jugendparlaments war es, den Teilnehmerinnen und Teilnehmern Grundsätze und Spielregeln der Demokratie näher zu bringen und ihr rechtsstaatliches Bewusstsein zu fördern. Der Schwerpunkt des Seminars lag darauf, ihnen das Handwerkszeug der Gesetzgebungstechnik aufzuzeigen und sie zu befähigen, einen Gesetzentwurf zu einem Thema ihrer Wahl zu verfassen, der präzise und vollständig ist. Dabei wurde die Gesetzgebungstechnik praktisch und mit aktuellen Beispielen veranschaulicht. Weiterhin diente diese Maßnahme zur Stärkung der Zivilgesellschaft in der Republik Moldau. Vor dem Hintergrund dieser Ziele wurde ein bedarfsgerechtes Training der Teilnehmerinnen und Teilnehmer zu Gesetzgebungsverfahren und Gesetzgebungstechnik durchgeführt. Dabei war es von Vorteil, dass das Gesetzgebungsverfahren und die Gesetzgebungstechnik in Moldau im Ansatz große Ähnlichkeiten zur
deutschen Vorgehensweise aufweisen.

Von deutscher Seite wurde das Seminar durch Rechtsanwältin Dr. Birgit Grundmann, Staatssekretärin a.D. im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, begleitet.

Die IRZ plant, auch im nächsten Jahr Folgeveranstaltungen zum Thema Gesetzgebungstechnik durchzuführen, ebenso soll die Zusammenarbeit mit Invento fortgesetzt werden.