Klausurtagung der Arbeitsgruppe mit dem IRZ-Experten Dr. Arne Wieben (Kopfseite des Tisches rechts), Leiter der Justizvollzugsanstalt Bremervörde
Klausurtagung der Arbeitsgruppe mit dem IRZ-Experten Dr. Arne Wieben (Kopfseite des Tisches rechts), Leiter der Justizvollzugsanstalt Bremervörde
Moldau

Vom 13. bis 15. Mai 2019 wurde der Beratungsprozess der IRZ zum Gesetzentwurf des neuen moldauischen Justizvollzugsgesetzes im Rahmen einer Klausurtagung in Chișinău fortgesetzt.

Unter dem Vorsitz des Leiters der Rechtsabteilung des moldauischen Justizvollzugsamts, Alexandru Crudu, konnte die Arbeitsgruppe aus Angehörigen seiner Behörde den Gesetzentwurf abschließend bearbeiten. Dr. Arnd Wieben, Leiter der Justizvollzugsanstalt Bremervörde, begutachtete den Gesetzentwurf. Die Anregungen und Formulierungsvorschläge des IRZ-Experten fanden in den Entwurf Eingang.

Bei der Klausurtagung wurden die einzelnen Artikel des Abschnitts 1 bis 12 (Art. 195 - 257/49 und 303 - 310) redigiert. Zusätzlich wurden die Bereiche „Gefangenenbeschäftigung“ und „Entlassungsvorbereitung/ Lockerungen“ erörtert und in den Gesetzentwurf aufgenommen. Auf diese Weise war es möglich, den aus Sowjetzeiten stammenden Abschnitt „Anreizmaßnahmen“ aus dem Gesetzentwurf zu streichen.

Die IRZ berät seit der Vorstellung des Strategiepapiers des moldauischen Justizministeriums zur Reformierung des Strafvollzugs für den Zeitraum 2016 bis 2020 das Justizministerium in Moldau bei der Verbesserung des Justizvollzugs. Die IRZ wird den moldauischen Parlamentarierinnen und Parlamentariern bei Bedarf bei der Ausschussarbeit weiterhin beratend zur Seite stehen, sobald der Gesetzentwurf ins Parlament eingebracht wird.