Vasile Bolea, Mitglied des Parlaments der Republik Moldau, Rechtsausschuss für Berufungen und Immunitäten; Chiril Moţpan, Mitglied des Parlaments der Republik Moldau, Vorsitzender des Ausschusses für nationale Sicherheit, Verteidigung und öffentliche Ordnung; Ivan Zabunov, Mitglied des Parlaments der Republik Moldau, Ausschuss für Menschenrechte und interethnische Beziehungen; Christian Lange, Parlamentarischer Staatssekretär beim BMJV; Eduard Răducan, Direktor der NCPDP der Republik Moldau (v.l.n.r.)
Vasile Bolea, Mitglied des Parlaments der Republik Moldau, Rechtsausschuss für Berufungen und Immunitäten; Chiril Moţpan, Mitglied des Parlaments der Republik Moldau, Vorsitzender des Ausschusses für nationale Sicherheit, Verteidigung und öffentliche Ordnung; Ivan Zabunov, Mitglied des Parlaments der Republik Moldau, Ausschuss für Menschenrechte und interethnische Beziehungen; Christian Lange, Parlamentarischer Staatssekretär beim BMJV; Eduard Răducan, Direktor der NCPDP der Republik Moldau (v.l.n.r.)
Moldau

Im Rahmen des von der IRZ federführend implementierten Twinning-Projekts „Capacity Building of the National Centre for Personal Data Protection of the Republic of Moldova” fand am 23. und 24. September 2019 eine Studienreise zum Thema Datenschutz in Berlin statt. Teilnehmer waren Parlamentarier der Republik Moldau sowie der Direktor des Nationalen Zentrums für Datenschutz der Republik Moldau (NCPDP).

Die Delegation wurde im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) von Christian Lange, Parlamentarischer Staatssekretär beim BMJV, begrüßt und erhielt in den anschließenden Fachgesprächen Informationen zu Gesetzgebungsvorhaben auf dem Gebiet des Datenschutzes in Deutschland sowie einen Einblick in die Erstellung und Begutachtung von Gesetzesentwürfen mit besonderem Schwerpunkt auf der Abwägung zwischen den Belangen des Datenschutzes und den sonstigen Rechten.

Vorangegangen waren schon Termine im Ministerium des Inneren, für Bau und Heimat sowie beim Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit. Bei diesen Institutionen führte die Delegation unter anderem Fachgespräche über die Grundlagen und Prinzipien des Datenschutzes in Deutschland und in Europa, erörterte den Einfluss des Datenschutzes auf die Rechtssysteme und sprach über das Verhältnis zwischen Datenschutz und den Belangen der Sicherheitsbehörden. Außerdem interessierten sich die Teilnehmer für die Funktion und Kompetenzen des Bundesbeauftragten für den Datenschutz.

Abgerundet wurde der Aufenthalt in Deutschland mit einem Besuch des Deutschen Bundestags und einem Erfahrungsaustausch mit deutschen Parlamentarierinnen und Parlamentariern.

Die Studienreise führt die Teilnehmer weiter nach Riga, wo das lettische Justizministerium, das als Juniorpartner das Twinning-Projekt seit 2017 begleitet, der Delegation ihre Erfahrungen zum Thema Datenschutz darstellen wird.

Projektbeschreibung: Capacity Building of the National Centre for Personal Data Protection of the Republic of Moldova

Funded by the European Union