Praxisbezogenes Ausbildungsseminar zur Erstellung individueller Vollzugspläne in Gojan und Chișinău mit anschließendem Fachgespräch

Teilnehmerinnen und Teilnehmer sowie Expertin während des Fachgesprächs
Teilnehmerinnen und Teilnehmer sowie Expertin während des Fachgesprächs
Moldau

In Zusammenarbeit mit dem moldauischen Justizministerium und dem Justizvollzugsamt veranstaltete die IRZ am 7. und 9. November 2018 praxisbezogene Ausbildungsseminare in den Städten Gojan und Chișinău. Die Maßnahmen hatten die Ausbildung von Psychologinnen und Psychologen des moldauischen Strafvollzugs in der Erstellung individueller Vollzugspläne und in Vorbereitung auf ihre Tätigkeit in einer Einweisungsabteilung zum Gegenstand. Dem praktischen Teil folgte jeweils ein Fachgespräch zur Umsetzung der Reformen im moldauischen Justizvollzugssystem.

Die Beratungen der IRZ zu den Reformen sind Teil einer langjährigen Zusammenarbeit im Bereich der Strafvollzugsreform in der Republik Moldau. Auch ein mehrjähriges Twinning-Projekt, das die IRZ als federführende Institution in der Republik Moldau durchführen konnte, war Bestandteil dieser damit sehr nachhaltigen Kooperation, die nun auch eine engmaschige Gesetzgebungsberatung umfassen wird.

Zu Beginn des Ausbildungsseminars gab die Expertin der IRZ, Silvia Sibyll Hawliczek, Vollzugsleiterin der Jugendstrafanstalt in Berlin, zunächst einen kurzen Überblick über das System des Strafvollzugs in Deutschland, insbesondere zur Gestaltung einer Einweisungsabteilung bei den Strafvollzugsanstalten. Dann präsentierte sie eine Einführung in das Thema der Diagnose und Prognose bei Straftaten. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer konnten im Anschluss in Arbeitsgruppen authentische Fälle zu verschiedenen Straftaten bearbeiten.

Die Erstellung individueller Vollzugspläne war ein erster wichtiger Baustein in der Ausbildung einer Vollzugspsychologin oder eines Vollzugspsychologen. Grundsätzlich besteht allerdings weiterhin ein großer Bedarf, denn die Ausbildung umfasst eine mehrjährige Qualifizierung.

Die IRZ wird im nächsten Jahr Folgeveranstaltungen zu diesem Thema durchführen.

Seminar zur Gesetzgebungstechnik im Rahmen des zweiten Jugendparlaments in Moldau

Dr. Birgit Grundmann (1. Reihe, Mitte), Staatssekretärin a.D., und Teilnehmerinnen sowie Teilnehmer des Seminars in Chişinău
Dr. Birgit Grundmann (1. Reihe, Mitte), Staatssekretärin a.D., und Teilnehmerinnen sowie Teilnehmer des Seminars in Chişinău
Moldau

Am 21. Oktober 2018 veranstaltete die IRZ gemeinsam mit der NGO Invento, einem Netzwerk junger Menschen, mit der Hanns-Seidel-Stiftung in der Republik Moldau, dem Parlament der Republik Moldau und der dortigen amerikanischen Botschaft ein Seminar zur Gesetzgebungstechnik im Rahmen des jährlich stattfindenden Jugendparlaments in Moldau.

Das Ziel des Jugendparlaments war es, den Teilnehmerinnen und Teilnehmern Grundsätze und Spielregeln der Demokratie näher zu bringen und ihr rechtsstaatliches Bewusstsein zu fördern. Der Schwerpunkt des Seminars lag darauf, ihnen das Handwerkszeug der Gesetzgebungstechnik aufzuzeigen und sie zu befähigen, einen Gesetzentwurf zu einem Thema ihrer Wahl zu verfassen, der präzise und vollständig ist. Dabei wurde die Gesetzgebungstechnik praktisch und mit aktuellen Beispielen veranschaulicht. Weiterhin diente diese Maßnahme zur Stärkung der Zivilgesellschaft in der Republik Moldau. Vor dem Hintergrund dieser Ziele wurde ein bedarfsgerechtes Training der Teilnehmerinnen und Teilnehmer zu Gesetzgebungsverfahren und Gesetzgebungstechnik durchgeführt. Dabei war es von Vorteil, dass das Gesetzgebungsverfahren und die Gesetzgebungstechnik in Moldau im Ansatz große Ähnlichkeiten zur
deutschen Vorgehensweise aufweisen.

Von deutscher Seite wurde das Seminar durch Rechtsanwältin Dr. Birgit Grundmann, Staatssekretärin a.D. im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, begleitet.

Die IRZ plant, auch im nächsten Jahr Folgeveranstaltungen zum Thema Gesetzgebungstechnik durchzuführen, ebenso soll die Zusammenarbeit mit Invento fortgesetzt werden.

Praxisorientierte Fortbildung zur wirksamen Ermittlung von Wirtschaftsstraftaten unter Beteiligung von Offshore-Unternehmen

Während des Fachgesprächs
Während des Fachgesprächs
Moldau

Am 18. und 19. Oktober 2018 veranstaltete die IRZ gemeinsam mit der moldauischen Generalstaatsanwaltschaft, dem Richterverein und dem Nationalinstitut der Justiz eine praxisorientierte Fortbildung zur strafrechtlichen Ermittlung im Bereich der Wirtschaftskriminalität unter Beteiligung von Offshore-Unternehmen in Chișinău. Die Veranstaltung mit Schwerpunkt auf verdeckte Ermittlungsmaßnahmen wendete sich an:

  • Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Antikorruptionsbehörde,
  • Ermittlungsbeamtinnen und Ermittlungsbeamte,
  • Staatsanwältinnen und Staatsanwälte sowie
  • Richterinnen und Richter.
Der Schwerpunkt der Fortbildungsmaßnahme lag darauf, mit den Teilnehmerinnen und Teilnehmern gemeinsam die nach internationalen Standards zur Verfügung stehenden Ermittlungsinstrumente zur Verfolgung der o.a. Straftaten und Möglichkeiten zu deren Umsetzung in der Republik Moldau zu diskutieren sowie Problembereiche aufzudecken und Lösungsansätze hierzu zu erarbeiten. Weitere Schwerpunkte waren u.a.:
  • die Erscheinungsformen der Wirtschaftskriminalität,
  • die Zusammenarbeit in diesem Bereich,
  • Verdachtsgewinnung und Ermittlungsansätze,
  • offene Zwangsmaßnahmen (Durchsuchung, Beschlagnahme, Untersuchungshaft) und
  • verdeckte Ermittlungshandlungen (Einsatz verdeckter Ermittler, Telefonüberwachung).

Die moldauischen Teilnehmerinnen und Teilnehmer beteiligten sich rege und gewinnbringend mit zahlreichen Fragestellungen an den Diskussionen. Intensiv wurden zudem die Anforderungen und der notwendige Inhalt bei der Begründung staatsanwaltschaftlicher Anträge und richterlicher Entscheidungen bei Zwangsmaßnahmen thematisiert und die Eingriffsvoraussetzungen sowie Abwägungsfragen detailliert erörtert.

Von deutscher Seite wurde die Fortbildungsmaßnahme durch Uwe Stark, Richter am Amtsgericht Siegen, und Andreas Stüve, Oberstaatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Düsseldorf, begleitet.