Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Studienbesuches im Sitzungssaal des Bayerischen Verfassungsgerichts
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Studienbesuches im Sitzungssaal des Bayerischen Verfassungsgerichts
Montenegro

„Verhandlungsführung und Rolle des Richters im Zivilverfahren“ lautete der Titel einer zweistufigen Maßnahme, die am 9. Oktober in der montenegrinischen Hauptstadt Podgorica, und mit einem Studienbesuch vom 14. bis 18. Oktober 2018 in München und am Amtsgericht Wolfratshausen durchgeführt wurde. Ausgerichtet wurde sie gemeinsam von der IRZ und dem Justizausbildungszentrum der Republik Montenegro, die seit rund zehn Jahren erfolgreich zusammenarbeiten.

Im Workshop im montenegrinischen Podgorica führte die Direktorin des Amtsgerichts Wolfratshausen und Präsidentin des Bayerischen Richtervereins, Andrea Titz, die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des späteren Studienbesuchs in Deutschland in die deutsche ZPO ein. Gleichzeitig informierte sie sich über die diesbezüglichen Regelungen und die einschlägige Praxis in Montenegro. Dort gilt nach Abschaffung der früheren Zivilprozessordnung, die nach dem Vorbild der österreichischen Kleinschen ZPO ausgestaltet war und weitgehende Möglichkeiten zur Amtsermittlung bot, nun auch der Beibringungsgrundsatz.

Dies führt im Zusammenspiel mit anglo-amerikanischen Konzepten vom Richter als bloßem Schiedsrichter nicht selten dazu, dass die Rolle der Richterin oder des Richters in Zivilverfahren nun primär passiv verstanden wird. Dies zieht nicht nur die Gefahr einer Verlängerung der Verfahrensdauern nach sich, sondern kann auch die Vernachlässigung von prozessualen Hinweispflichten und im Hinblick auf Art. 6 EMRK bedenkliche Überraschungsurteile bewirken.

Vor diesem Hintergrund bietet die deutsche Praxis der Verhandlungsführung gute Anregungen für eine effektive und rechtsstaatlichen Grundsätzen genügende Prozessleitung. Dies ist eines der Ergebnisse des Besuchs von Zivilverhandlungen des Landgerichts München I und des Amtsgerichts Wolfratshausen. Die montenegrinischen Gäste hatten im Anschluss an die Verhandlungen die Möglichkeit, sich mit Dietrich Weder, Vorsitzender Richter am Landgericht, und Frederike Kirchstein-Freund, Richterin am Amtsgericht, auszutauschen. Außerdem stand Andrea Titz als ständige Ansprechpartnerin für vertiefende Fragen und ergänzende Anmerkungen zur Verfügung.

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer nutzten außerdem die Gelegenheit, sich im Rahmen eines Referats von Christine Haumer, Richterin am Landgericht und stellvertretende Leiterin der Referendarausbildung beim Oberlandesgericht München, über die Referendarausbildung in Deutschland am Beispiel des Freistaats Bayern zu informieren. Außerdem wurden weitere Charakteristika des deutschen Zivilprozessrechts, vom Gebührenrecht über die vorläufige Vollstreckbarkeit bis hin zum Beruf des Rechtspflegers diskutiert.

Aufgrund der reichhaltigen Publikationstätigkeit der IRZ in Südosteuropa konnten wir den Teilnehmerinnen und Teilnehmern auch Übersetzungen von Gesetzen (beispielsweise des Rechtspflegergesetzes) und weitere Materialien, so etwa zur dienstlichen Beurteilung von Richtern und Examensklausuren, zur Verfügung stellen.