Montenegro

Am 9. Dezember 2019 fand in Podgorica die von der Nichtregierungsorganisation MANS, Netzwerk zur Förderung des Nichtregierungssektors, initiierte XIII. Nationale Antikorruptionskonferenz statt. Die Veranstaltung wurde wie schon in den Vorjahren von der IRZ gemeinsam mit der EU-Delegation in Montenegro, der Botschaft des Vereinigten Königreichs und Tranparency International organisiert.

Eröffnet wurde die Konferenz durch:

  • Dr. Robert Weber, deutscher Botschafter,
  • Aivo Orav, EU-Botschafter,
  • Alison Kemp, Botschafterin des Vereinigten Königreichs,
  • Mevludin Nuhodžić, Innenminister von Montenegro, sowie
  • Aleksandar Drljević, Chef-Unterhändler für den EU-Beitritt Montenegros.
    Bereits die hochrangige internationale wie nationale Besetzung des Konferenzauftakts machte die große Bedeutung der Veranstaltung deutlich.

Im Hauptteil der Konferenz diskutierten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer in drei Panels zu den Themen:

  • Politische Korruption: Schlüsselfragen in Montenegro
  • Internationale Standards und Expertenempfehlungen
  • Aufdeckung und Verfolgung von hochrangiger Korruption

Mit dem Thema des ersten Panels setzten sich vor allem Parlamentsabgeordnete sowie Vertreterinnen und Vertreter von Parteien auseinander. Im zweiten kamen u.a. Expertinnen der Group of States against Corruption (GRECO) und von ODHIR, der Menschenrechtsorganisation der OSZE, zu Wort. Das Thema des dritten Panels beleuchteten vor allem Ermittlungspraktikerinnen und Ermittlungspraktiker aus Montenegro, Italien und Deutschland. An der Diskussion beteiligt waren u.a. der montenegrinische Schwerpunktstaatsanwalt Milivoje Katni, Dejan Milovac, Spezialist für strafrechtliche Ermittlungen der MANS, und die Chefredakteurin der TV-Nachrichtensendung „Vijesti“, Tatjana Ašanin. Die deutschen Erfahrungen zum Thema stellte der Hamburger Staatsanwalt Björn Ziera dar, der als IRZ-Experte bereits zum wiederholten Mal in Montenegro im Einsatz war.

Insgesamt zeichnete sich die Veranstaltung durch ein interessiertes Publikum sowie eine lebhafte und teilweise auch kontrovers geführte Diskussion aus. Wie bereits in den Vorjahren stieß die Veranstaltung auf breites Medieninteresse. In der Rundfunk-und Presseberichterstattung wurde insbesondere hervorgehoben, dass der Kampf gegen die Korruption unabhängig von der Person der Beteiligten geführt werden muss.