Fachgespräche zur Bekämpfung von Korruption und organisierter Kriminalität in Podgorica

  • Michael Haußner, ständiger IRZ-Berater des montenegrinischen Justizministers; Srecko Rakocevic, Dolmetscher; Staatsanwältin Katja Anders (v.l.n.r.)

    Michael Haußner, ständiger IRZ-Berater des montenegrinischen Justizministers; Srecko Rakocevic, Dolmetscher; Staatsanwältin Katja Anders (v.l.n.r.)

  • Veselin Mazić, Generalsekretär der montenegrinischen Schwerpunktstaatsanwaltschaft

    Veselin Mazić, Generalsekretär der montenegrinischen Schwerpunktstaatsanwaltschaft

  • Staatsanwältin Katja Anders und Oberstaatsanwalt Thorsten Cloidt mit Dolmetscher Srečko Rakočević (v.l.n.r.)

    Staatsanwältin Katja Anders und Oberstaatsanwalt Thorsten Cloidt mit Dolmetscher Srečko Rakočević (v.l.n.r.)

  • Milivole Katnić (links), Leiter der Schwerpunktstaatsanwalt Montenegro, und Mira Samardzić, Staatsanwältin der Schwerpunktstaatsanwaltschaft

    Milivole Katnić (links), Leiter der Schwerpunktstaatsanwalt Montenegro, und Mira Samardzić, Staatsanwältin der Schwerpunktstaatsanwaltschaft

Vom 4. bis 6. Oktober 2016 fanden in Podgorica/ Montenegro Fachgespräche zur Bekämpfung von Korruption und organisierter Kriminalität zwischen der Schwerpunktstaatsanwaltschaft Montenegros und der Berliner Staatsanwaltschaft statt. Geleitet wurden die Fachgespräche seitens der Berliner Staatsanwaltschaft von Oberstaatsanwalt Thorsten Cloidt und Staatsanwältin Katja Anders. Empfangen wurden die Gäste aus Deutschland vom Leiter der Schwerpunktstaatsanwaltschaft, Milivoje Katnić, in den Räumlichkeiten der Staatsanwaltschaft Montenegros.

Dieser fachliche Austausch war die Fortsetzung der Zusammenarbeit zwischen der montenegrinischen Schwerpunktstaatsanwaltschaft und der Berliner Staatsanwaltschaft, welche erstmalig im Juli 2016 in Berlin mit dem Besuch der montenegrinischen Schwerpunktstaatsanwaltschaft begann. Die Fachgespräche sind Teil des Arbeitsplanes zur Umsetzung des Momorandums of Understanding zwischen dem montenegrinischen Justizministerium und dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz.

Im Mittelpunkt der Diskussion und des Austausches standen neben den Ermittlungsmethoden bei der Bekämpfung von Korruption und organisierter Kriminalität auch die montenegrinische Gesetzeslage und Praxis. Insbesondere wurde die Zusammenarbeit zwischen der Polizei und der Staatsanwaltschaft thematisiert. In diesem Rahmen fanden auch Gespräche mit der speziell eingerichteten Schwerpunktpolizei statt.

Die offen und rege geführte Diskussion ermöglichte den Vertreterinnen und Vertretern der Berliner Staatsanwaltschaft einen konkreten Einblick in die montenegrinische Gesetzeslage und Praxis. Diese sehr kollegiale und gute Zusammenarbeit soll im nächsten Jahr fortgesetzt werden.

Telekommunikationsüberwachung: montenegrinische Schwerpunktstaatsanwaltschaft zu Gesprächen in Berlin

  • Ministerialrätin Aleksandra Albrecht, Leiterin Internationale rechtliche Zusammenarbeit, Protokoll,  BMJV; Karla Brambati, Referentin BMJV; Dr. Susanne Claus, Referentin BMJV; Dr. Beatrix Lindner, Referentin BMJV; Saša Čadjenović, Schwerpunktstaatsanwalt Montenegro (v.l.n.r.)

    Ministerialrätin Aleksandra Albrecht, Leiterin Internationale rechtliche Zusammenarbeit, Protokoll, BMJV; Karla Brambati, Referentin BMJV; Dr. Susanne Claus, Referentin BMJV; Dr. Beatrix Lindner, Referentin BMJV; Saša Čadjenović, Schwerpunktstaatsanwalt Montenegro (v.l.n.r.)

  • Dr. Beatrix Lindner Referentin BMJV;  Saša Čadjenović, Schwerpunktstaatsanwalt Montenegro; Milivoje Katnić, Leiter der Schwerpunktstaatsanwaltschaft Montengro (v.l.n.r.)

    Dr. Beatrix Lindner Referentin BMJV; Saša Čadjenović, Schwerpunktstaatsanwalt Montenegro; Milivoje Katnić, Leiter der Schwerpunktstaatsanwaltschaft Montengro (v.l.n.r.)

  • Bei der Generalstaatsanwaltschaft Berlin. Hinten: Oberstaatsanwalt Thorsten Cloidt; Christoph Rolle, Dolmetscher; Saša Čadjenović, Schwerpunktstaatsanwalt. Mitte: Veselin Mazić, Schwerpunktstaatsanwalt; Dr. Elvira Veselinović, Dolmetscherin; Ralf Rother, Generalstaatsanwalt; Milivoje Katnić Leiter Schwerpunktstaatsanwaltschaft. Vorne: Dragana Radisavljevic, IRZ; Michael Haußner, Thüringer Justizstaatssekretär   (v.l.n.r.)

    Bei der Generalstaatsanwaltschaft Berlin. Hinten: Oberstaatsanwalt Thorsten Cloidt; Christoph Rolle, Dolmetscher; Saša Čadjenović, Schwerpunktstaatsanwalt. Mitte: Veselin Mazić, Schwerpunktstaatsanwalt; Dr. Elvira Veselinović, Dolmetscherin; Ralf Rother, Generalstaatsanwalt; Milivoje Katnić Leiter Schwerpunktstaatsanwaltschaft. Vorne: Dragana Radisavljevic, IRZ; Michael Haußner, Thüringer Justizstaatssekretär (v.l.n.r.)

  • Ralf Rother, Generalstaatsanwalt (links); Milivoje Katnić, Leiter Schwerpunktstaatsanwaltschaft

    Ralf Rother, Generalstaatsanwalt (links); Milivoje Katnić, Leiter Schwerpunktstaatsanwaltschaft

Vom 4. bis 6. Juli 2016 fanden Fachgespräche zwischen der montenegrinischen Schwerpunktstaatsanwaltschaft zur Bekämpfung der organisierten Kriminalität und Korruption und der Staatsanwaltschaft Berlin sowie dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) in Berlin statt.Diese Gespräche sind Teil des Arbeitsplanes zur Umsetzung des Momorandums of Understanding zwischen dem montenegrinischen Justizministerium und dem BMJV.

Auf deutscher Seite führten Oberstaatsanwalt Thorsten Cloidt sowie Staatsanwältin Katja Anders die Gespräche mit dem Leiter der montenegrinischen Schwerpunktstaatsanwaltschaft, Milivoje Katnić, und den Schwerpunktstaatsanwälten, Saša Čadjenović und Veselin Mazić.

Im Mittelpunkt des Arbeitsbesuches standen die Voraussetzungen und die praktische Anwendung von Telekommunikationsüberwachungsmaßnahmen. Die Gespräche fanden in den Räumlichkeiten der Staatsanwaltschaft Berlin sowie bei der Generalstaatsanwaltschaft Berlin statt, wo die Gäste von Generalstaatsanwalt Ralf Rother und Oberstaatsanwalt Thomas Fels empfangen wurden.

Die Referentinnen im BMJV, Dr. Susanne Claus (Referat „Strafverfahren, Ermittlungsverfahren, Zwangsmaßnahmen“) und Karla Brambati (Referat „Kartellrecht; Telekommunikations- und Medienrecht; Außenwirtschaftsrecht“) stellten den Gästen aus Montenegro die rechtlichen Voraussetzungen und die aktuelle Gesetzeslage in Deutschland vor.

Einen praktischen Einblick in die Maßnahmen der Telekommunikationsüberwachung erhielten die Schwerpunktstaatsanwälte beim Besuch des Landeskriminalamts Berlin, wo die technische Seite beleuchtet und praktisch gezeigt wurde.

Der Erfahrungsaustausch wurde von der montenegrinischen Delegation als sehr wertvoll betrachtet, da die Schwerpunktstaatsanwaltschaft Montenegros erst vor einem Jahr begründet wurde.

Neben den Maßnahmen der Telekommunikationsüberwachung stand die Zusammenarbeit zwischen Staatsanwaltschaft und Polizei im Ermittlungsverfahren im Fokus. Da die gesetzlichen Vorgaben in Deutschland und Montenegro ähnlich sind, sind die Erkenntnisse über die deutsche Praxis für die Gäste sehr hilfreich und werden in die zukünftige montenegrinische Praxis einfließen.

Im Herbst ist die Fortsetzung der Gespräche, welche beiderseits als sehr kollegial und fruchtbar betrachtet wurden, im Rahmen eines Gegenbesuches der Staatsanwaltschaft Berlin in Montenegro geplant.

Jahresreise der deutschen Sektion der Internationalen Juristen-Kommission e.V. nach Montenegro

  • Prof. Dr. Michael Eichberger (links), Richter am Bundesverfassungsgericht und ehrenamtlicher Generalsekretär der Deutschen Sektion der Internationalen Juristen-Kommission e.V.

    Prof. Dr. Michael Eichberger (links), Richter am Bundesverfassungsgericht und ehrenamtlicher Generalsekretär der Deutschen Sektion der Internationalen Juristen-Kommission e.V.

  • Desanka Lopicic (Mitte), Präsidentin des montenegrinischen Verfassungsgerichts, bei ihrem Vortrag

    Desanka Lopicic (Mitte), Präsidentin des montenegrinischen Verfassungsgerichts, bei ihrem Vortrag

Die Jahresreise der deutschen Sektion der Internationalen Juristen-Kommission e.V. 2016, die organisatorisch von der IRZ unterstützt wurde, führte vom 29. bis 31. März nach Podgorica in Montenegro. An der Reise nahmen deutsche Juristinnen und Juristen aus verschiedenen beruflichen Bereichen teil, darunter mit Professor Dr. Michael Eichberger und Professor Dr. Andreas Paulus zwei amtierende Richter des Bundesverfassungsgerichtes.

Die Delegation führte Gespräche mit dem montenegrinischen Justizminister Zoran Pažin, der Präsidentin des Verfassungsgerichts, Desanka Lopičić, dem Präsidenten des Parlaments, Ranko Krivokapić, sowie Vertreterinnen und Vertretern verschiedener Nichtregierungsorganisationen und der Schwerpunktstaatsanwaltschaft. Außerdem standen eine Einführung durch die deutsche Botschafterin Gudrun Steinacker und ein Botschaftsempfang auf dem Programm.

Aufgrund des breit gefächerten beruflichen Profils sowohl der deutschen als auch montenegrinischen Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Veranstaltung bot sich für beide Seiten die Gelegenheit zu einem offenen fachlichen und manchmal auch kontroversen Austausch.

Für die montenegrinischen Projektpartner der IRZ bot die Begegnung mit den deutschen Juristinnen und Juristen eine hervorragende Gelegenheit, sich aus erster Hand über aktuelle Tendenzen aus dem deutschen Recht zu informieren. Umgekehrt eröffnete sich den Besucherinnen und Besuchern ein breiter Einblick in das gegenwärtige Rechtsleben in Montenegro.

Der Besuch der deutschen Sektion der Internationalen Juristen-Kommission e.V. in Montenegro ist ein weiteres gutes Beispiel für die Synergie-Effekte, die die IRZ durch ihre jahrelange Vernetzung in ihren Partnerländern erzielt.