Viertes Seminar für arabischsprachige Juristinnen und Juristen

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Bereits zum vierten Mal in Folge organisierte die IRZ am 16. und 17. Dezember 2019 das Seminar „Einführung in das deutsche Recht“ für arabischsprachige Juristinnen und Juristen sowie Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte aus Syrien und aus dem Irak. Ziel dieser Veranstaltung ist es, den Teilnehmenden Kenntnisse des deutschen Gerichtsaufbaus sowie des deutschen Straf- und Zivilrechts zu vermitteln. Dabei wurde der Fokus auf anschauliche Fallbeispiele gelegt, die sowohl die deutsche Rechtspraxis und das Zusammenspiel verschiedener gerichtlicher Instanzen veranschaulichen als auch einen Bezug zu Alltagserfahrungen der Geflüchteten aufweisen und gemeinsam diskutiert wurden. Dies führte nicht nur zu einem regen Austausch und vielen interessierten Nachfragen, sondern fördert auch die Integration der Geflüchteten in die deutsche Gesellschaft und das Verständnis für rechtliche Zusammenhänge. Nicht selten konnten die syrischen Juristinnen und Juristen Parallelen zwischen dem deutschen und dem syrischen bzw. irakischen Rechtssystem entdecken.

Das Seminar wurde von den erfahrenen Richtern Uwe Stark, Richter am Amtsgericht Siegen, und Dr. Arnd Weishaupt, Richter am Oberlandesgericht Düsseldorf, geleitet.

Obwohl die Möglichkeiten für geflüchtete Juristinnen und Juristen, in Deutschland beruflich Fuß zu fassen, beschränkt sind, bietet das Seminar ihnen die Möglichkeit, ihr im Heimatland erworbenes Wissen zu vertiefen und Gemeinsamkeiten aber auch Unterschiede zwischen den zwei Rechtssystemen herauszuarbeiten.

Das Seminar wurde durch das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) finanziert.

Konferenz der Memorandumgruppe der Richterassoziationen in Bonn

Während der Konferenz
Während der Konferenz
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Am 3. und 4. Dezember 2019 veranstaltete die IRZ gemeinsam mit dem Deutschen Richterbund eine internationale Konferenz der sogenannten Memorandumgruppe der Richterassoziationen zum Thema „Internationale Zusammenarbeit in zivil- und strafrechtlichen Angelegenheiten" in den Räumlichkeiten des Bonner Landgerichts.

Die IRZ unterstützt seit 2011 die jährlichen Fachtreffen der Richterassoziationen der Länder Armenien, Estland, Georgien, Kasachstan, Moldau, Polen, Ukraine und Usbekistan. Die Tagung bietet eine Plattform zum Erfahrungsaustausch zwischen Vertreterinnen und Vertretern der Justiz der genannten Staaten. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer können sich stärker regional vernetzen und Erfahrungen zu ähnlich gelagerten Problemen oder über aktuelle Rechtsreformen austauschen.

Die diesjährige Konferenz widmete sich den Themen:

  • Anerkennung und Vollstreckung von Urteilen
  • Auslieferungsverkehr mit dem Ausland einschließlich des europäischen Haftbefehls
  • Auslandsermittlungen bei Computer- und Internetkriminalität

An der Veranstaltung nahmen dreizehn Vertreterinnen und Vertreter der Richterassoziationen der Memorandumgruppe teil. Der Deutsche Richterbund (DRB) wurde durch dessen Vorsitzenden, Jens Gnisa, vertreten. Er eröffnete die Konferenz gemeinsam mit dem Präsidenten des Landgerichts Bonn, Dr. Stefan Weismann, und der Hauptgeschäftsführerin der IRZ, Dr. Frauke Bachler.

Eine deutsche Expertin und vier Experten unterstützten die Konferenz:

  • Dr. Jan Peter Teubel, Referat I A 5 (Internationales Privatrecht), Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz
  • Dr. Sebastian Trautmann, Leiter des Referats III 5 (EU-Angelegenheiten und Rechtshilfe mit dem Ausland in Strafsachen), Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen
  • Dr. Matthias Modrey, Oberstaatsanwalt, Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf
  • Markus Hartmann, Oberstaatsanwalt als Hauptabteilungsleiter, Leiter der ZAC NRW
  • Dr. Barbara Vogelsang, Oberstaatsanwältin, Staatsanwaltschaft Münster
Im Rahmen dieser Tagung beleuchteten sowohl die deutschen Referentinnen und Referenten als auch die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Konferenz umfassend wichtige Aspekte der internationalen Zusammenarbeit in zivil- und strafrechtlichen Angelegenheiten sowie die diesbezüglichen Herausforderungen und Lösungsansätze. Damit erreichte die Veranstaltung auch in diesem Jahr das Ziel, den grenzüberschreitenden Rechtsstaatsdialog zu fördern.

Erstes Hospitationsprogramm für Rechtsanwenderinnen und Rechtsanwender aus dem Maghreb in Tunesien

Während des Seminars
Während des Seminars
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Vom 6. bis 11. Oktober 2019 bot die IRZ erstmals ein Hospitationsprogramm in französischer Sprache für Rechtsanwenderinnen und Rechtsanwender aus dem Maghreb an. Das Einführungsseminar zum deutschen Zivil-, Verwaltungs-, Anwalts- und Notarrecht richtete sich an Richterinnen und Richter von Zivil- und Verwaltungsgerichten, Notarinnen und Notare sowie Anwältinnen und Anwälte aus Algerien, Marokko und Tunesien. An der Veranstaltung in Hammamet, Tunesien, nahmen insgesamt 30 Personen aus den drei Ländern teil.

Von deutscher Seite wurde das Seminar durch folgende Expertinnen und Experten begleitet:

  • Dr. Sabine Schönknecht, Richterin am Oberlandesgericht Dresden,
  • Dr. Hanns Christian John, Richter am Oberlandesverwaltungsgericht Sachsen, und
  • Dr. Torsten Jäger, Notar in Landstuhl, Rheinland-Pfalz.

Nach einer generellen Einführung in das deutsche Privatrecht und die Gerichtsorganisation sowie die gerichtliche Selbstverwaltung in der Bundesrepublik diskutierten die verschiedenen Berufsgruppen u.a. folgende Themen:

  • Zivil- und Verwaltungsverfahren in Deutschland,
  • Verfahren in erster Instanz und Berufungsverfahren,
  • Einführung in das deutsche Verwaltungsrecht (einschließlich besonderer Regelungen),
  • Einführung in das deutsche Notarrecht - Verfahrensregeln, Ethik, Notarvergütung, Berufs- und Tätigkeitszugang
  • Einführung in das deutsche Immobilienrecht sowie
  • Einführung in das Erbrecht und das deutsche Ehegüterrecht einschließlich des einschlägigen europäischen internationalen Privatrechts.

Die Diskussionen wurden äußerst lebhaft geführt, und die Teilnehmenden zeigten sich sehr interessiert daran, das deutsche System kennenzulernen. Der interregionale Ansatz bot den Teilnehmenden außerdem die Möglichkeit, sich zu vernetzen sowie sich über die Verfahrensansätze in den Nachbarländern auszutauschen und Anregungen für die jeweils anstehenden Reformen zu sammeln.

In einer zweiten Phase des Programms sollen im kommenden Jahr jeweils drei Vertreterinnen und Vertreter der Berufsgruppen die Möglichkeit bekommen, an deutschen Gerichten bzw. in Anwalts- und Notarkanzleien zu hospitieren und das gesammelte Wissen auch in der Praxis kennenzulernen.