Fünftes Seminar für arabischsprachige geflüchtete Juristinnen und Juristen

Grafik: IRZ
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Bereits zum fünften Mal organisierte die IRZ vom 13. bis 17. Juli 2020 das Seminar „Einführung in das deutsche Recht“ für arabischsprachige geflüchtete Juristinnen und Juristen. An fünf Arbeitstagen informierten sich die dreißig Teilnehmerinnen und Teilnehmer über die Grundlagen des deutschen Rechtssystems. Neben Juristinnen und Juristen mit abgeschlossenem Studium aus Syrien und aus dem Irak nahmen auch berufserfahrene und in ihren Heimatländern zugelassene Anwältinnen und Anwälte an dem Seminar teil. Referenten waren die Richter Uwe Stark, Richter am Amtsgericht Siegen, und Dr. Arnd Weishaupt, Richter am Oberlandesgericht Düsseldorf, sowie Rechtsanwalt Jens Dieckmann.

Thematische Schwerpunkte der Veranstaltung waren:

  • Einführung in das Staatsorganisationsrecht
  • Einführung in das deutsche System des Grundrechtsschutzes
  • Einführung in das deutsche Rechts- und Gerichtssystem
  • Grundlagen des deutschen Asyl- und Aufenthaltsrechts
  • Grundlagen und Fallbeispiele aus dem Strafrecht sowie dem Strafprozessrecht
  • Grundlagen und Fallbeispiele des Zivilrechts und Zivilprozessrechts

Neben Vorträgen und Diskussionen zu den oben genannten Themen fand im Rahmen des Seminars ein Besuch des Landgerichts Bonn einschließlich einer Gerichtsverhandlung statt. Auch eine Vertreterin der juristischen Fakultät der Universität Bonn führte ein Gespräch mit den Teilnehmenden und informierte sie über Studienmöglichkeiten für ausländische Studierende.

Das Seminar-Konzept

Ziel der Veranstaltung ist es, den Teilnehmenden Kenntnisse des deutschen Rechtssystems sowie des deutschen Verfassungs-, Straf- und Zivilrechts zu vermitteln. Dabei wird der Fokus auf Fallbeispiele gelegt, die sowohl die deutsche Rechtspraxis veranschaulichen als auch einen Bezug zu den Alltagserfahrungen der Geflüchteten aufweisen. Die Diskussion der Fallbeispiele ist ein wichtiger Teil des Seminar-Konzepts, denn die Gespräche führen immer zu vielen interessierten Nachfragen. Dieser rege Austausch fördert die Integration der Geflüchteten in die deutsche Gesellschaft und das Verständnis für rechtliche Zusammenhänge.

Viertes Seminar für arabischsprachige Juristinnen und Juristen

Multilateral

Bereits zum vierten Mal in Folge organisierte die IRZ am 16. und 17. Dezember 2019 das Seminar „Einführung in das deutsche Recht“ für arabischsprachige Juristinnen und Juristen sowie Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte aus Syrien und aus dem Irak. Ziel dieser Veranstaltung ist es, den Teilnehmenden Kenntnisse des deutschen Gerichtsaufbaus sowie des deutschen Straf- und Zivilrechts zu vermitteln. Dabei wurde der Fokus auf anschauliche Fallbeispiele gelegt, die sowohl die deutsche Rechtspraxis und das Zusammenspiel verschiedener gerichtlicher Instanzen veranschaulichen als auch einen Bezug zu Alltagserfahrungen der Geflüchteten aufweisen und gemeinsam diskutiert wurden. Dies führte nicht nur zu einem regen Austausch und vielen interessierten Nachfragen, sondern fördert auch die Integration der Geflüchteten in die deutsche Gesellschaft und das Verständnis für rechtliche Zusammenhänge. Nicht selten konnten die syrischen Juristinnen und Juristen Parallelen zwischen dem deutschen und dem syrischen bzw. irakischen Rechtssystem entdecken.

Das Seminar wurde von den erfahrenen Richtern Uwe Stark, Richter am Amtsgericht Siegen, und Dr. Arnd Weishaupt, Richter am Oberlandesgericht Düsseldorf, geleitet.

Obwohl die Möglichkeiten für geflüchtete Juristinnen und Juristen, in Deutschland beruflich Fuß zu fassen, beschränkt sind, bietet das Seminar ihnen die Möglichkeit, ihr im Heimatland erworbenes Wissen zu vertiefen und Gemeinsamkeiten aber auch Unterschiede zwischen den zwei Rechtssystemen herauszuarbeiten.

Das Seminar wurde durch das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) finanziert.

Konferenz der Memorandumgruppe der Richterassoziationen in Bonn

Während der Konferenz
Während der Konferenz
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Am 3. und 4. Dezember 2019 veranstaltete die IRZ gemeinsam mit dem Deutschen Richterbund eine internationale Konferenz der sogenannten Memorandumgruppe der Richterassoziationen zum Thema „Internationale Zusammenarbeit in zivil- und strafrechtlichen Angelegenheiten" in den Räumlichkeiten des Bonner Landgerichts.

Die IRZ unterstützt seit 2011 die jährlichen Fachtreffen der Richterassoziationen der Länder Armenien, Estland, Georgien, Kasachstan, Moldau, Polen, Ukraine und Usbekistan. Die Tagung bietet eine Plattform zum Erfahrungsaustausch zwischen Vertreterinnen und Vertretern der Justiz der genannten Staaten. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer können sich stärker regional vernetzen und Erfahrungen zu ähnlich gelagerten Problemen oder über aktuelle Rechtsreformen austauschen.

Die diesjährige Konferenz widmete sich den Themen:

  • Anerkennung und Vollstreckung von Urteilen
  • Auslieferungsverkehr mit dem Ausland einschließlich des europäischen Haftbefehls
  • Auslandsermittlungen bei Computer- und Internetkriminalität

An der Veranstaltung nahmen dreizehn Vertreterinnen und Vertreter der Richterassoziationen der Memorandumgruppe teil. Der Deutsche Richterbund (DRB) wurde durch dessen Vorsitzenden, Jens Gnisa, vertreten. Er eröffnete die Konferenz gemeinsam mit dem Präsidenten des Landgerichts Bonn, Dr. Stefan Weismann, und der Hauptgeschäftsführerin der IRZ, Dr. Frauke Bachler.

Eine deutsche Expertin und vier Experten unterstützten die Konferenz:

  • Dr. Jan Peter Teubel, Referat I A 5 (Internationales Privatrecht), Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz
  • Dr. Sebastian Trautmann, Leiter des Referats III 5 (EU-Angelegenheiten und Rechtshilfe mit dem Ausland in Strafsachen), Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen
  • Dr. Matthias Modrey, Oberstaatsanwalt, Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf
  • Markus Hartmann, Oberstaatsanwalt als Hauptabteilungsleiter, Leiter der ZAC NRW
  • Dr. Barbara Vogelsang, Oberstaatsanwältin, Staatsanwaltschaft Münster
Im Rahmen dieser Tagung beleuchteten sowohl die deutschen Referentinnen und Referenten als auch die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Konferenz umfassend wichtige Aspekte der internationalen Zusammenarbeit in zivil- und strafrechtlichen Angelegenheiten sowie die diesbezüglichen Herausforderungen und Lösungsansätze. Damit erreichte die Veranstaltung auch in diesem Jahr das Ziel, den grenzüberschreitenden Rechtsstaatsdialog zu fördern.