Multilateral - Jahresbericht 2018

Multilaterale Programme

Konzeption

Einen wichtigen Bestandteil der Arbeit der IRZ stellen die Hospitationsprogramme und multilateralen Veranstaltungen wie Konferenzen und Sommerschulen dar. Die Hospitationsprogramme, die bereits kurz nach der Gründung der IRZ ins Leben gerufen wurden, gelten dabei als besonderes Erfolgsprojekt. Seit 25 Jahren erhalten deutschsprachige Berufsträgerinnen und Berufsträger aus den IRZ-Partnerländern in mehrwöchigen Programmen Einblick in den Arbeitsalltag in deutschen Anwaltskanzleien, Gerichten, Staatsanwaltschaften und Notariaten. Sie informieren sich dabei nicht nur über die konkrete Funktionsweise der Justiz in Deutschland, sondern können sich mit den deutschen sowie den ausländischen Kolleginnen und Kollegen über ihre Eindrücke und die Praxis in ihren eigenen Ländern austauschen.

Im Jahr 2016 wurde das Portfolio um ein englischsprachiges Programm für Zivil- und Handelsrichterinnen und -richter erweitert. Dieser Ansatz wurde nunmehr weiterfolgt, indem 2018 ein englischsprachiger Fortbildungsaufenthalt für Notarinnen und Notare pilotiert wurde. Diese englischsprachigen Hospitationen richten sich an Teilnehmerinnen und Teilnehmer insbesondere aus den Nicht-EU-Ländern, in denen Deutsch als Fremdsprache in der Regel wenig verbreitet ist, womit auch bei der juristischen Berufsgruppe eher selten ausreichende Deutschkenntnisse vorhanden sind, um einen effektiven Fortbildungsaufenthalt zu ermöglichen. Auf diese Weise kommen diese wichtigen englischsprachigen Programme einer weiter gefassten Zielgruppe zugute. Angesichts des großen Zuspruchs und der äußerst positiven Resonanz der Teilnehmerinnen und Teilnehmer, wird die IRZ auch zukünftig an diesen Formaten festhalten. Für Notarinnen und Notare sollen das deutschsprachige und das englischsprachige Hospitationsprogramm künftig im jährlichen Wechsel angeboten werden.

Die Hospitationen dienen ebenso wie multilaterale Konferenzen dem fachlichen Austausch zwischen Berufsträgern aus den zahlreichen Partnerländern der IRZ zu aktuellen, für alle Beteiligten gleichermaßen relevanten Rechtsfragen. Den Teilnehmerinnen und Teilnehmern kommt dabei eine aktive Rolle zu, da sie in dem multilateralen Kontext die Situation und Lösungsansätze ihres heimischen Rechtssystems vorstellen und als Multiplikatoren die Strategien oder Lösungsmodelle ausländischer Kolleginnen und Kollegen in ihren Ländern einbringen können. Daneben geht es bei solchen Projekten aber auch immer um eine langfristige länderübergreifende Netzwerkbildung innerhalb der verschiedenen Berufsgruppen.

Tätigkeitsschwerpunkte 2018

Tagung der Memorandumgruppe der nationalen Richterverbände in Astana

Auch 2018 unterstützte die IRZ eine Tagung der sogenannten Memorandumgruppe der Richtervereinigungen aus Armenien, Estland, Georgien, Kasachstan, Moldau, Polen und der Ukraine. Die diesjährige Veranstaltung fand im Dezember in der kasachischen Hauptstadt Astana statt und widmete sich dem Thema der sozialen Versorgung von Richterinnen und Richtern im Hinblick auf einen effektiven Rechtsschutz. Die IRZ hat mit den meisten der beteiligten nationalen Richtervereinigungen im Rahmen der bilateralen Kooperation guten Kontakt und unterstützt die Zusammenkünfte in diesem Format seit 2011. Besonders zu erwähnen ist dabei die Beteiligung des Deutschen Richterbundes, der als beratendes Mitglied stets zu den Tagungen eingeladen ist und dessen Expertise und Fachbeiträge seitens der weiteren Mitglieder hochgeschätzt werden.

IRZ-Sommerschule Deutsches Recht

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Teilnehmerinnen und Teilnehmer der achten „IRZ-Sommerschule Deutsches Recht“

 

Bereits zum achten Mal führte die IRZ ihre „IRZ-Sommerschule Deutsches Recht“ durch, die in der Zeit vom 8. bis 14. Juli 2018 in Bonn unter Beteiligung von elf IRZ-Partnerstaaten stattfand: Albanien, Armenien, Aserbaidschan, Bosnien und Herzegowina, Georgien, Kasachstan, Kosovo, Russland, Serbien, Tunesien und die Ukraine. Kasachstan und Tunesien waren erstmals vertreten. Die Sommerschule war 2011 ursprünglich als Ergänzung zum deutschsprachigen Begleitstudium zur Einführung ins Deutsche Recht an der Nationalen Ivan-Franko-Universität Lviv (Westukraine) konzipiert worden. Sie bringt inzwischen regelmäßig Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus zahlreichen Partnerstaaten der IRZ zusammen und erfreut sich nach wie vor einer immer größeren Nachfrage. Unabdingbar für eine Teilnahme sind sehr gute Deutschkenntnisse.

Die diesjährige Sommerschule umfasste Vorlesungen zu folgenden Rechtsgebieten:

  • Grundrechtsschutz (sowohl durch das Bundesverfassungsgericht als auch durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte),
  • aus dem Zivilrecht: Gesellschaftsrecht und Insolvenzrecht, unionsrechtliche Einwirkungen auf nationales Zivil- und Wirtschaftsrecht sowie Schiedsgerichtsbarkeit,
  • Straf- und Strafprozessrecht,
  • Anwaltsrecht und
  • Methodenlehre.

Zudem schloss die Sommerschule wieder einen Besuch von Verhandlungen einer Zivil- und einer Strafkammer beim Landgericht Bonn sowie Gespräche an der Universität Bonn ein, bei denen sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer über Studienmöglichkeiten für ausländische Studierende und Postgraduierte erkundigen konnten. Die IRZ-Sommerschule wird aufgrund der positiven Resonanz auch in den kommenden Jahren angeboten werden, um auch weiterhin den juristischen Nachwuchs in den IRZ-Partnerstaaten zu erreichen und zu fördern.

IRZ-Herbstakademie

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Absolventinnen und Absolventen der IRZ-Herbstakademie in Bonn

 

Dank der Förderung durch das Auswärtige Amt konnte die IRZ in fachlicher Fortführung der erfolgreichen Sommerschulen im Oktober 2018 erstmals die IRZ-Herbstakademie veranstalten. In Partnerschaft mit der Nationalen Ivan-Franko-Universität Lviv (Westukraine) wurden 21 Studierende bzw. Berufsanfängerinnen und Berufsanfänger aus den Ländern der Östlichen Partnerschaft (Armenien, Aserbaidschan, Belarus, Georgien, Moldau und Ukraine) und Russland hierzu nach Bonn eingeladen. Die Mehrzahl der Beteiligten waren Alumni früherer Sommerschulen der IRZ und verfügten neben ihren hervorragenden Deutschkenntnissen damit bereits über Grundkenntnisse des deutschen Rechts.

Das Programm der Akademie umfasste sieben Arbeitstage und beinhaltete einerseits Themen des europäischen oder internationalen Rechts (Internationales Privatrecht, Verfahren vor dem EGMR, Grundzüge des EU-Rechts), andererseits aber vielfältige Themen des deutschen Zivilrechts, etwa das Handels- und Personengesellschaftsrecht, das Recht der Körperschaften und das Insolvenzrecht. Auch relativ junge Rechtsgebiete wie das IT-Strafrecht oder das Recht der erneuerbaren Energien wurden angesprochen. Die Themen stellten Referentinnen und Referenten aus der Wissenschaft, der Anwaltschaft und der Justiz sowie ein Verbandsjurist vor, so dass eine große Praxisnähe der Vorträge gesichert war. Besuche beim Bundeskartellamt und der Zentrale der DHL in Bonn rundeten das Programm ab.

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer beteiligten sich hochmotiviert an dem Fachprogramm und bewiesen durch ihre interessierten Nachfragen, dass sie den anspruchsvollen Themen sprachlich wie inhaltlich folgen konnten. Den deutschsprachigen Abschlusstest bewältigten dementsprechend alle erfolgreich. Vor allem aber zeigten sich die jungen Juristinnen und Juristen äußerst offen für den länderübergreifenden Austausch mit ihren ausländischen Kolleginnen und Kollegen. Sie knüpften schnell freundschaftliche Kontakte über die Ländergrenzen hinweg, die sie in einer FacebookGruppe weiterverfolgen können, und bestätigten einmal mehr, dass in einem anregenden fachlichen Rahmen nationale Differenzen nur eine untergeordnete Rolle spielen.

Drittes Seminar für Geflüchtete

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Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Seminars „Einführung in das Deutsche Recht für Geflüchtete“

 

Die IRZ führte in Zusammenarbeit mit dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) zum dritten Mal das erfolgreiche Seminar „Einführung in das deutsche Recht“ für arabischsprachige Geflüchtete mit juristischem Hintergrund durch. Die zweitägige Veranstaltung fand am 10. und 11. Dezember 2018 in Bonn statt.

Die IRZ möchte mit dieser Veranstaltung einen Beitrag zur Integration arabischsprachiger geflüchteter Juristinnen und Juristen leisten. Bei den insgesamt acht Teilnehmenden aus Syrien handelte es sich um Juristinnen und Juristen mit abgeschlossenem Bachelor- oder Master-Studium sowie um eine Rechtsanwältin und zwei Rechtsanwälte. Sie erhielten eine Einführung in die Grundlagen des deutschen Verfassungsrechts, den Gerichtsaufbau in Deutschland und die Grundzüge des allgemeinen Zivil- und Strafrechts. Auch Themen im Bereich des Sozial- und Asylrechts wurden besprochen. Die Vermittlung der Inhalte legte den Fokus auf anschauliche Fallbeispiele, die einen Bezug zu Alltagserfahrungen der Geflüchteten aufwiesen. Dies führte zu einem regen Austausch und vielen interessierten Nachfragen. Nicht selten konnten die syrischen Juristinnen und Juristen Parallelen zwischen dem deutschen und dem syrischen Rechtssystem entdecken.

Die Veranstaltung wurde konsekutiv übersetzt, was auf sehr positive Resonanz bei den Teilnehmenden stieß. Auf diese Weise konnten sie ihr Sprachverständnis überprüfen und ausbauen.Für Geflüchtete mit juristischem Hintergrund sind die Perspektiven, in Deutschland in einem juristischen Beruf Fuß zu fassen zwar eingeschränkt, dieses Projekt bietet jedoch andere Chancen. Nach Abschluss der Veranstaltung können die Teilnehmenden rechtliche Fragen in ihrem Alltag in Deutschland besser einordnen und möglicherweise im privaten Umfeld gegenüber deutschen Behörden als Vermittlerinnen und Vermittler dienen. Zudem unterstützt die IRZ in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Anwaltverein die Vermittlung von Praktikumsplätzen in einer Rechtsanwaltskanzlei für ausgewählte Teilnehmende.

Hospitationen

In Kooperationen mit und unterstützt durch die jeweiligen Berufskammern und Berufsverbände und die Landesjustizverwaltungen fanden 2018 folgende Programme statt:

  • Praxisorientierter Studienaufenthalt für englischsprachige Notarinnen und Notare in Zusammenarbeit mit der Bundesnotarkammer
  • Sechswöchiges Hospitationsprogramm für Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte im Bereich Zivil- und Handelsrecht in Kooperation mit der Bundesrechtsanwaltskammer und dem Deutschen Anwaltverein
  • Zweiwöchiges Hospitationsprogramm für englischsprachige Zivil- und Handelsrichterinnen und -richter, gemeinsam mit dem Deutschen Richterbund und den Landesjustizverwaltungen
  • Dreiwöchiges Hospitationsprogramm für Richterinnen und Richter sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälte in Kooperation mit dem Deutschen Richterbund und den Landesjustizverwaltungen

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Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Hospitationsprogramms für englischsprachige Zivil- und Handelsrichterinnen und -richter beim Einführungsseminar in Königswinter mit der Referentin Nina Marie Güttler (hinten links) und dem Referenten Alexander Heinen (hinten rechts)

 

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Hospitantinnen und Hospitanten aus der Anwaltschaft

 

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Besuch der Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Fortbildung für englischsprachige Notarinnen und Notare sowie Notarassessoren im Notariat Dr. Rabl und Dr. Gassen

 

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Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Hospitationsprogramms für Richterinnen und Richter sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälte

Multilateral - Jahresbericht 2017

Konzeption

Seit 1993 bietet die IRZ neben der bilateralen Zusammenarbeit mit ihren Partnerstaaten auch multilaterale Veranstaltungen in Form von Symposien und Konferenzen sowie Hospitationsprogrammen an.

Die Symposien und Konferenzen ermöglichen den Teilnehmerinnen und Teilnehmern aus den Partnerstaaten einen intensiven Erfahrungsaustausch zu aktuellen Rechtsreformthemen und fördern zudem längerfristig die Bildung beruflicher Netzwerke.

Dieses Ziel wird auch im Rahmen der Hospitationsprogramme angestrebt. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer an den Hospitationsprogrammen haben nach einer theoretischen Vorbereitungsphase entweder einzeln oder in Kleingruppen die Gelegenheit, den Arbeitsalltag ihrer deutschen Kolleginnen und Kollegen in Rechtsanwaltskanzleien, Notariaten, Gerichten und Staatsanwaltschaften zu teilen und so einen Einblick in deren Arbeitsweise zu erhalten. Auf diese Weise können sie ihre Kenntnisse des deutschen und europäischen Rechts vertiefen. Dieser intensive Austausch auf Arbeitsebene ermöglicht in zweifacher Hinsicht eine Netzwerkbildung: Zum einen zwischen den deutschen fachlichen Betreuerinnen und Betreuern und ihren Gästen und zum anderen unter den Teilnehmerinnen und Teilnehmern untereinander. Zuweilen werden darüber hinaus die im multilateralen Bereich geknüpften Kontakte in der bilateralen Zusammenarbeit weiter gepflegt.

Für die ehemaligen Teilnehmerinnen und Teilnehmer am Hospitationsprogramm für Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte gibt es ferner seit 2008 eine Website zur Kontaktpflege (www.irz-netzwerk.eu) inklusive Datenbank, in der sich die am Programm beteiligten deutschen Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte sowie Kanzleien ebenfalls registrieren können.

Tätigkeitsschwerpunkte 2017

Tagung der Memorandumgruppe nationaler Richterverbände in Tiflis

Die IRZ unterstützt seit 2011 die Tagungen der sogenannten „Memorandumgruppe verschiedener nationaler Richtervereinigungen“. Bei der Memorandumgruppe handelt es sich um einen Zusammenschluss von Richtervereinigungen der Länder Armenien, Estland, Georgien, Kasachstan, Moldau, Polen und Ukraine. Der Deutsche Richterbund ist nicht Mitglied der Gruppe, hat aber Beraterstatus und wird seit Beginn des Bestehens der Gruppe in deren jährliche Tagungen einbezogen. Die Treffen geben den Vertreterinnen und Vertretern der nationalen Richterverbände die Gelegenheit zum Austausch über wichtige berufspolitische Fragen sowie sonstige aktuelle Rechtsreformthemen, die länderübergreifend von Bedeutung sind.

Gegenstand des Treffens im April 2017 in Tiflis/Georgien waren zum einen das richterliche Beurteilungswesen und damit verbundene Fragen zu möglichen Beeinträchtigungen der richterlichen Unabhängigkeit. Zum andern ging es um die Themen Mediation und Jugendstrafrecht, die in allen Mitgliedsländern der Gruppe derzeit diskutiert werden. So wird die Mediation als moderne Konfliktbeilegungsmethode durchweg als äußerst wichtig und zukunftsweisend erachtet. Die praktische Ausgestaltung, entweder als gerichtliche oder außergerichtliche Mediation, ist jedoch höchst unterschiedlich. Das wurde in den Kurzberichten der Teilnehmerländer über die jeweiligen Praxiserfahrungen und Perspektiven deutlich. Ähnlich verhält es sich mit dem Jugendstrafrecht, für das etwa in Georgien vor wenigen Jahren ein eigenes Gesetz geschaffen wurde, wohingegen es in den meisten anderen Teilnehmerländern nur Spezialvorschriften in den Strafgesetzen gibt.

Die deutsche Perspektive wurde durch den Deutschen Richterbund in die Diskussion eingebracht. Wie auch in den Vorjahren wurde die Tagung als wichtige Plattform für den fachlichen Austausch zwischen Vertreterinnen und Vertretern der Justiz aus Staaten postsowjetischer Prägung gesehen, die aus ähnlichen Ausgangslagen heraus mit vergleichbaren Aufgaben konfrontiert sind und sich daher die Erfahrungen der anderen Länder zunutze machen möchten. Dieser Erfahrungsaustausch stellt eine sinnvolle Ergänzung zu der jeweiligen bilateralen Zusammenarbeit der IRZ dar.

Siebte „IRZ-Sommerschule Deutsches Recht“ in Bonn

Seit einigen Jahren führt die IRZ an der renommierten westukrainischen Iwan-Franko-Universität in Lwiw ein Begleitstudium zur Einführung in das deutsche Recht mit europäischen Bezügen durch. Im Rahmen dieses Programms, das sich überaus erfreulich entwickelt hat, ist die „IRZSommerschule Deutsches Recht“ konzipiert worden. Zu dieser werden alle Studentinnen und Studenten des Begleitstudiums eingeladen, die dieses mit Erfolg haben abschließen können. Die in deutscher Sprache abgehaltene Sommerschule, die Anfang Juli 2017 zum siebten Mal in Bonn ausgerichtet wurde, richtet sich inzwischen an zahlreiche Partnerstaaten der IRZ und erfreut sich einer immer größeren Nachfrage. In diesem Jahr waren Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus elf IRZ-Partnerstaaten vertreten: Albanien, Armenien, Georgien, Kosovo, Mazedonien, Moldau, Serbien, Syrien, Russland, Ukraine und Vietnam.

Die IRZ-Sommerschule umfasste Vorlesungen zu folgenden Rechtsgebieten:

  • Zivilrecht, insbesondere Sachenrecht/ Kreditsicherheiten
  • Gesellschaftsrecht
  • Insolvenzrecht
  • Schiedsgerichtsbarkeit
  • Europäisches Zivil- und Wirtschaftsrecht
  • Straf- und Strafprozessrecht
  • Gerichtsverfassungsrecht
  • Richterrecht
  • Anwaltsrecht
  • Menschenrechte (Grundrechtsschutz durch das Bundesverfassungsgericht sowie durch die Europäische Menschenrechtskonvention/den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte) sowie
  • Methodenlehre

Zudem schloss die IRZ-Sommerschule auch dieses Mal einen Besuch von Verhandlungen je einer Zivil- und Strafkammer beim Landgericht und Amtsgericht Bonn sowie Gespräche an der Universität Bonn ein, bei denen sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer über Studienmöglichkeiten für ausländische Studierende und Postgraduierte erkundigen konnten. Aufgrund der sehr positiven Resonanz wird dieses Programm im Sinne der Nachwuchsförderung voraussichtlich erweitert werden.

Seminar „Einführung in das deutsche Recht“ für arabischsprachige Geflüchtete mit juristischem Hintergrund in Bonn

Aufbauend auf der ersten positiven Erfahrung aus dem letzten Jahr, veranstaltete die IRZ in Abstimmung mit dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz am 10. und 11. Oktober 2017 ein zweites Seminar für arabischsprachige Geflüchtete mit juristischem Hintergrund zum Thema „Einführung in das deutsche Recht“ in Bonn.

Die IRZ strebt an, in dem Seminar arabischsprachigen Geflüchteten mit juristischem Hintergrund eine Einführung und Orientierung im deutschen Rechtssystem zu vermitteln. Das Seminar beinhaltete eine Einführung in die Grundlagen des Verfassungsrechts einschließlich Grundrechten sowie in das das deutsche Gerichtswesen. Darüber hinaus wurden Grundlagen des allgemeinen Zivilrechts, Strafrechts und öffentlichen Rechts einschließlich Sozial- und Asylrechts behandelt.

Der Teilnehmerkreis bestand in diesem Jahr aus neun zum Teil sehr erfahrenen ehemaligen Richtern und Rechtsanwälten, weiteren Juristinnen und Juristen sowie früheren Beamten.

Besonders hervorzuheben ist die Tatsache, dass die Veranstaltung konsekutiv übersetzt wurde. Auf diese Weise konnten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer zunächst die Seminarinhalte in der deutschen Sprache zur Kenntnis nehmen und bei der anschließenden Übersetzung ins Arabische ihr Sprachverständnis überprüfen und ausbauen. Dies wurde von den Teilnehmenden positiv bewertet.

Das Konzept der Veranstaltung erfreute sich großer Resonanz. Dies zeigte sich insbesondere durch das von Teilnehmerinnen und Teilnehmern geäußerte Interesse an einer Fortsetzung und Vertiefung der angesprochenen Rechtsthemen. Alle Teilnehmer/innen waren sehr engagiert und stellten interessierte Fragen. Gleichzeitig stellten sie Bezüge zum Rechtssystem aus ihrem eigenen Land her, was zu einem spannenden rechtsvergleichenden Austausch führte. Insbesondere die syrischen Juristinnen und Juristen konnten viele Parallelen zwischen dem deutschen und dem syrischen Rechtssystem entdecken, da das syrische Recht in großen Teilen vom französischen Code Civil geprägt ist.

Aufgrund der positiven Rückmeldungen plant die IRZ auch im nächsten Jahr die Durchführung einer solchen Veranstaltung.

Hospitationen

Die Durchführung der einzelnen Hospitationsprogramme wird durch die vielseitige Unterstützung der Landesjustizbehörden sowie Berufskammern und -verbände ermöglicht. Im Berichtsjahr wurden folgende Programme durchgeführt:

  • Zweiwöchiges Hospitationsprogramm für Verwaltungsrichterinnen und -richter in Zusammenarbeit mit dem Bund deutscher Verwaltungsrichterinnen und Verwaltungsrichter sowie den Landesjustizverwaltungen
  • Dreiwöchiges Hospitationsprogramm für Notarinnen und Notare sowie Notarassessorinnen und -assessoren in Zusammenarbeit mit der Bundesnotarkammer
  • Sechswöchiges Hospitationsprogramm für Rechtsanwältinnen und -anwälte im Bereich Zivil- und Handelsrecht in Kooperation mit der Bundesrechtsanwaltskammer und dem Deutschen Anwaltverein
  • Dreiwöchiges Hospitationsprogramm für Richterinnen und Richter sowie Staatsanwältinnen und -anwälte gemeinsam mit dem Deutschen Richterbund und den Landesjustizverwaltungen
  • Zweiwöchiges Hospitationsprogramm für englischsprachige Zivil- und Handelsrichterinnen und -richter gemeinsam mit dem Deutschen Richterbund und den Landesjustizverwaltungen

Das in 2016 erstmals durchgeführte Pilotprojekt in englischer Sprache wurde im Hinblick auf die Hospitationsphase mit aktualisiertem Zuschnitt erneut angeboten: Zum einen hospitierten die Gäste in Kleingruppen, zum anderen wurde bei Bedarf eine Deutsch-Englisch-Konsekutivverdolmetschung zur Verfügung gestellt, die in erster Linie im Rahmen von Sitzungsteilnahmen genutzt wurde. Diese Veränderungen blieben nicht ohne Wirkung: Die neun Richterinnen und Richter aus sieben Ländern Albanien, Armenien, Aserbaidschan, Georgien, Jordanien, Mazedonien, Montenegro – haben das Programm mit großer Begeisterung absolviert und konnten mit vielen neuen Anregungen in ihre Heimatländer zurückkehren.

Ausblick

Die IRZ beabsichtigt, ihre erfolgreichen Hospitationsprogramme für Angehörige von Justiz und Rechtspflege in deutscher und englischer Sprache auch weiterhin anzubieten. Dies gilt gleichermaßen für die „IRZ-Sommerschule Deutsches Recht“ und für das Seminar für arabischsprachige Geflüchtete.

Im Hinblick auf die Notarinnen und Notare plant die IRZ im kommenden Jahr gemeinsam mit der Bundesnotarkammer die Durchführung eines praxisorientierten Fortbildungsaufenthalts in englischer Sprache für Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus Nicht-EU-Partnerländern.

Für das Jahr 2018 ist auch die Ausrichtung multilateraler Konferenzen und Symposien zu ausgewählten aktuellen Fragestellungen geplant.


Multilateral - Jahresbericht 2016

Strategische Rahmenbedingungen

Konzeption

Neben der beratenden Tätigkeit in den Partnerstaaten arbeitet die IRZ seit 1993 im Rahmen von Symposien und Konferenzen sowie Hospitationsprogrammen auch auf multilateraler Ebene.

Die Symposien und Konferenzen bieten den Teilnehmerinnen und Teilnehmern aus den Partnerstaaten ein Forum des Austauschs zu aktuellen und die Beteiligten gleichermaßen interessierenden Fragestellungen im Bereich der Rechts- und Justizreformen. In diesem Jahr standen folgende Themen im Fokus des Interesses: „Politik, Wirtschaft und Menschenrechte“, Verhältnis von Verfassungsgerichtsbarkeit und ordentlicher Gerichtsbarkeit, Unabhängigkeit der Justiz sowie Einheitlichkeit der Rechtsprechung. Ziel dieser Konferenzen ist es, den internationalen Gedanken- und Erfahrungsaustausch sowie die Netzwerkbildung unter den teilnehmenden Staaten zu fördern.

Die IRZ-Hospitationsprogramme verfolgen ein vergleichbares Ziel. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer erhalten in deutschen Rechtsanwaltskanzleien, Notariaten, Gerichten und Staatsanwaltschaften einen Einblick in die Arbeitsweise ihrer deutschen Kolleginnen und Kollegen und können ihre Kenntnisse des deutschen und europäischen Rechts vertiefen. Zwischen den deutschen fachlichen Betreuerinnen und Betreuern und den Teilnehmerinnen und Teilnehmern sowie unter den Teilnehmerinnen und Teilnehmern geknüpfte Kontakte werden vielfach auch nach Abschluss des Programms weiter gepflegt.

Für die ehemaligen Teilnehmerinnen und Teilnehmer am Hospitationsprogramm für Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte gibt es seit 2008 eine Website zur Kontaktpflege (www.irz-netzwerk.eu) inklusive Datenbank, in der sich die am Programm beteiligten deutschen Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte sowie Kanzleien ebenfalls registrieren können.

Tätigkeitsschwerpunkte 2016

Sechste IRZ-Sommerschule „Deutsches Recht“ in Brühl und Bonn

Die IRZ veranstaltete vom 3. bis 9. Juli 2016 zum sechsten Mal ihre Sommerschule „Deutsches Recht“ in Brühl und Bonn. Die Sommerschule war ursprünglich als Ergänzung zum deutschsprachigen Begleitstudium zur Einführung in das deutsche Recht an der westukrainischen Nationalen Iwan-Franko-Universität Lwiw (Lemberg) konzipiert worden. Inzwischen richtet sich die Sommerschule an zahlreiche Partnerstaaten der IRZ und erfreut sich alljährlich einer immer größeren Nachfrage

Unabdingbar für eine Teilnahme sind sehr gute Deutschkenntnisse

Im Berichtsjahr waren zehn IRZ-Partnerstaaten beteiligt: Armenien, Aserbaidschan, Bosnien und Herzegowina, Georgien, Kosovo, Moldau, Serbien, Russland, Türkei und die Ukraine. Russland und die Türkei waren zum ersten Mal vertreten

Die Sommerschule umfasst Vorlesungen zum Zivilrecht, insbesondere Sachenrecht / Kreditsicherheiten, Gesellschaftsrecht, Insolvenzrecht, Schiedsgerichtsbarkeit, Europäisches Zivil- und Wirtschaftsrecht, Gerichtsverfassungsrecht, Richterrecht, Anwaltsrecht sowie Menschenrechte. Erstmalig wurde auch eine Vorlesung und Übung zur Methodenlehre ins Programm aufgenommen.

Außerdem gab es im Rahmen der Sommerschule wieder einen Besuch von Verhandlungen einer Zivil- und Strafkammer beim Landgericht und Amtsgericht Bonn sowie Gespräche an der Universität Bonn, bei denen sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer über Studienmöglichkeiten für ausländische Studierende und Postgraduierte erkundigen konnten.

OSZE-Veranstaltung „Implementierungstreffen in der menschlichen Dimension“ in Warschau – Side-Event „Unabhängigkeit und Verantwortlichkeit der Justiz“

Vom 19. bis 30. September 2016 fand das Implementierungstreffen in der menschlichen Dimension („Human Dimension Implementation Meeting“) unter der diesjährigen deutschen OSZE-Präsidentschaft in Warschau statt. Zentrale Anliegen des deutschen Vorsitzes im Jahr 2016 waren Medien- und Meinungsfreiheit, Stärkung der Zivilgesellschaft und Toleranz als Grundlage des gesellschaftlichen Miteinanders, Rechtstaatlichkeit und Einhaltung von Menschenrechten im OSZE-Raum. Die IRZ beteiligte sich in Zusammenarbeit mit dem Auswärtigen Amt und dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz an der Organisation und Durchführung eines Side-Events im Rahmen der Veranstaltung „Unabhängigkeit und Verantwortlichkeit der Justiz“, das am 23. September 2016 stattfand. Während der anderthalb stündigen Podiumsdiskussion stellten hochrangige Justizvertreter aus den Partnerländern der IRZ unter anderem die Arbeit der IRZ im Kontext der Rechts- und Justizreformen in den jeweiligen Ländern vor. Im Einzelnen nahmen an der Diskussion Referenten aus Deutschland, der Ukraine, Moldau, Bosnien und Herzegowina, Albanien, Georgien und Kasachstan teil.

Die Veranstaltung bot eine gute Gelegenheit zum Erfahrungsaustausch und vermittelte den Zuhörerinnen und Zuhörern der Veranstaltung Einblick in die Justizsysteme der vorgestellten Länder.

XVIII. Internationale Verfassungsrechtskonferenz in Regensburg

In Zusammenarbeit mit der Universität Regensburg und der Graduiertenschule für Ost- und Südosteuropastudien organisierte die IRZ am 14. und 15. Oktober 2016 in Regensburg den Internationalen Kongress für europäisches und vergleichendes Verfassungsrecht mit dem diesjährigen Thema „Verfassungsgerichtsbarkeit und Politik“. An diesem Kongress, der sich über die letzten Jahre als wichtiges Forum für einen länderübergreifenden und praxisorientierten Erfahrungsaustausch für Verfassungsrichterinnen und Verfassungsrichter etabliert hat, nahmen rund 50 Vertreterinnen und Vertreter der Verfassungsgerichte und anderer Gerichte aus über zwanzig Staaten teil.

Fünfte Internationale Konferenz der Parlamentarischen Rechtsausschüsse zum Thema „Politik, Wirtschaft und Menschenrechte“ in Berlin

Am 24. und 25. Oktober 2016 richtete die IRZ gemeinsam mit dem Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz des Deutschen Bundestags und dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz im Bundestag die Fünfte Internationale Parlamentarierkonferenz aus. Dazu begrüßten die Veranstalter 30 Gäste aus sieben Staaten der MENA-Region (Algerien, Irak, Iran, Jordanien, Libanon, Marokko, Tunesien) sowie Vertreter der Wirtschaft und von Nichtregierungsorganisationen. Im Mittelpunkt der Veranstaltung standen Fragen zur Gewährleistung und Einhaltung menschenrechtlicher Bestimmungen durch Politik und Wirtschaft, wobei auch die Zivilgesellschaft und Nichtregierungsorganisationen eine wichtige Rolle spielten. Ausgehend von den UN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte wurden die jeweiligen nationalen Bemühungen zur Umsetzung dieser Grundsätze vorgestellt und diskutiert.

Die beteiligten Parlamentarier waren sich einig, dass der durch die Konferenz ermöglichte Gedankenaustausch lohnenswert sei und idealerweise eine Vernetzung der Parlamente angestrebt werden sollte, um auch auf internationaler Ebene den Bemühungen um einen verbesserten Menschenrechtsschutz zur Wirksamkeit zu verhelfen.

Tagung nationaler Richterverbände zur Wahrung der Einheitlichkeit der Rechtsprechung in Chişinău

Am 3. und 4. November 2016 richtete der moldauische Richterverband zum wiederholten Male gemeinsam mit der IRZ die jährliche Tagung der sogenannten „Memorandumgruppe“ aus, die vor einigen Jahren innerhalb der Internationalen Richtervereinigung (IAJ) gegründet worden war. In der „Memorandumgruppe“ hat sich eine Gruppe von Richterverbänden vornehmlich postsowjetischer Mitgliedstaaten zusammengeschlossen, die sich nach Möglichkeit im jährlichen Turnus treffen, um die für diese Länder spezifischen rechts- und berufspolitischen Themen gemeinsam zu erörtern.

Die IRZ fördert diesen fachlichen Austausch seit Beginn, zumal viele der hier behandelten Themen entweder auf nationaler Ebene der einzelnen Mitglieder von der IRZ bereits beratend begleitet wurden oder nach den jährlichen Treffen auf bilateraler Ebene aufgegriffen werden. Auf diese Weise können vielfältige Synergien genutzt werden. Diese Konferenzen bieten vor allem Gelegenheit, unterschiedliche Lösungsansätze vor einem vergleichbaren rechtshistorischen und rechtskulturellen Hintergrund und bei ähnlichen politischen Rahmenbedingungen rechtsvergleichend zu erörtern und so bestmögliche Reformansätze in die jeweilige Reformdiskussion einbringen zu können.

So standen und stehen gerade Fragen der richterlichen Unabhängigkeit, des Disziplinarrechts und des Beurteilungswesens ebenso wie z.B. Fragen des Rechtsmittelrechts oder der Beschleunigungsmöglichkeiten von Verfahren auch zur Entlastung der Justiz im Fokus. Dem Deutschen Richterbund (DRB) kommt in der genannten „Memorandumgruppe“ ein Status als Berater zu. Hierdurch können die deutsche Expertise und die deutschen Erfahrungen unmittelbar eingebracht werden.

Die diesjährige Tagung im Obersten Gericht in Chişinău widmete sich der Gewährleistung der Einheitlichkeit der Rechtsprechung. Von besonderem Interesse waren für die Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus der Republik Moldau, der Ukraine, aus Armenien, Georgien und Kasachstan auch angesichts häufiger und oftmals wenig strukturierter Gesetzesänderungen vor allem das Spannungsverhältnis zwischen dem Interesse an einer Vereinheitlichung der Rechtsprechung und der Unabhängigkeit der Justiz. Erörtert wurde auch, ob die von den Obersten Gerichten außerhalb des normalen Instanzenzuges erlassenen „beratenden Stellungnahmen“ oder „Empfehlungen“ für die Instanzgerichte verbindlich sind. Die Themen dieser Tagung wird die IRZ mit dem ukrainischen Richterverband im kommenden Jahr bilateral vertiefen. Die nächste Tagung der „Memorandumgruppe“ wird sich voraussichtlich mit Fragen des Beurteilungswesens befassen.

Hospitationen

  • Dreiwöchiges Hospitationsprogramm für Notarinnen und Notare in Zusammenarbeit mit der Bundesnotarkammer
  • Sechswöchiges Hospitationsprogramm für Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte im Bereich Zivil- und Handelsrecht in Kooperation mit der Bundesrechtsanwaltskammer und dem Deutschen Anwaltverein
  • Dreiwöchiges Hospitationsprogramm für Richterinnen und Richter sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälte gemeinsam mit dem Deutschen Richterbund und den Landesjustizverwaltungen
  • Zweiwöchiges Hospitationsprogramm für englischsprachige Zivilrichterinnen und Zivilrichter sowie Handelsrichterinnen und Handelsrichter gemeinsam mit dem Deutschen Richterbund und den Landesjustizverwaltungen

Um die Partnerländer der IRZ künftig noch stärker in die Hospitationsprogramme einbinden zu können, bot die IRZ 2016 erstmals ein Pilotprojekt in englischer Sprache an, an dem 14 Richterinnen und Richter aus folgenden 10 Ländern teilnahmen: Albanien, Armenien, Aserbaidschan, Georgien, Jordanien, Kasachstan, Kosovo, Mazedonien, Nepal und Tunesien.

Trotz Sprachbarriere war der Hospitationsaufenthalt für die Teilnehmerinnen und Teilnehmer eine sehr wertvolle fachliche Erfahrung. Sie haben den Austausch mit ihren deutschen Kolleginnen und Kollegen, aber auch untereinander, als sehr bereichernd empfunden.

Ausblick

Die IRZ beabsichtigt, die inzwischen zu einer festen Institution gewordenen Hospitationsprogramme für Angehörige von Justiz und Rechtspflege auch weiterhin anzubieten. Dies gilt gleichermaßen für das Programm in englischer Sprache.

Aufgrund der großen Resonanz soll die IRZ-Sommerschule, die sich vornehmlich an Studierende der Rechtswissenschaft sowie an Berufsanfängerinnen und Berufsanfänger in juristischen Berufen richtet, ebenfalls in den kommenden Jahren ihre Fortsetzung finden.

Ferner wird die IRZ 2017 multilaterale Konferenzen und Symposien zu ausgewählten Themenstellungen ausrichten.

Laden Sie hier den gesamten Jahresbericht der IRZ im PDF-Format herunter: Jahresbericht 2016.