Während der Konferenz
Während der Konferenz
Multilateral

Am 3. und 4. Dezember 2019 veranstaltete die IRZ gemeinsam mit dem Deutschen Richterbund eine internationale Konferenz der sogenannten Memorandumgruppe der Richterassoziationen zum Thema „Internationale Zusammenarbeit in zivil- und strafrechtlichen Angelegenheiten" in den Räumlichkeiten des Bonner Landgerichts.

Die IRZ unterstützt seit 2011 die jährlichen Fachtreffen der Richterassoziationen der Länder Armenien, Estland, Georgien, Kasachstan, Moldau, Polen, Ukraine und Usbekistan. Die Tagung bietet eine Plattform zum Erfahrungsaustausch zwischen Vertreterinnen und Vertretern der Justiz der genannten Staaten. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer können sich stärker regional vernetzen und Erfahrungen zu ähnlich gelagerten Problemen oder über aktuelle Rechtsreformen austauschen.

Die diesjährige Konferenz widmete sich den Themen:

  • Anerkennung und Vollstreckung von Urteilen
  • Auslieferungsverkehr mit dem Ausland einschließlich des europäischen Haftbefehls
  • Auslandsermittlungen bei Computer- und Internetkriminalität

An der Veranstaltung nahmen dreizehn Vertreterinnen und Vertreter der Richterassoziationen der Memorandumgruppe teil. Der Deutsche Richterbund (DRB) wurde durch dessen Vorsitzenden, Jens Gnisa, vertreten. Er eröffnete die Konferenz gemeinsam mit dem Präsidenten des Landgerichts Bonn, Dr. Stefan Weismann, und der Hauptgeschäftsführerin der IRZ, Dr. Frauke Bachler.

Eine deutsche Expertin und vier Experten unterstützten die Konferenz:

  • Dr. Jan Peter Teubel, Referat I A 5 (Internationales Privatrecht), Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz
  • Dr. Sebastian Trautmann, Leiter des Referats III 5 (EU-Angelegenheiten und Rechtshilfe mit dem Ausland in Strafsachen), Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen
  • Dr. Matthias Modrey, Oberstaatsanwalt, Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf
  • Markus Hartmann, Oberstaatsanwalt als Hauptabteilungsleiter, Leiter der ZAC NRW
  • Dr. Barbara Vogelsang, Oberstaatsanwältin, Staatsanwaltschaft Münster
Im Rahmen dieser Tagung beleuchteten sowohl die deutschen Referentinnen und Referenten als auch die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Konferenz umfassend wichtige Aspekte der internationalen Zusammenarbeit in zivil- und strafrechtlichen Angelegenheiten sowie die diesbezüglichen Herausforderungen und Lösungsansätze. Damit erreichte die Veranstaltung auch in diesem Jahr das Ziel, den grenzüberschreitenden Rechtsstaatsdialog zu fördern.