Diplomatischer Nachwuchs aus dem Westbalkan informiert sich über die IRZ

Während des Seminars
Während des Seminars
Nordmazedonien

Vom 12. Juni bis zum 10. Juli 2019 führte das Auswärtige Amt das neunte „Executive Seminar for Diplomats from the Western Balkans“ durch, an dem Nachwuchsdiplomatinnen und Nachwuchsdiplomaten aus Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kosovo, Montenegro, Nordmazedonien sowie Serbien teilnahmen.

Zum Programm des Seminars gehörten neben Schulungen und Kursen auch Begegnungen mit Persönlichkeiten aus Politik und Parlamenten sowie der Besuch wichtiger deutscher Institutionen. Außerdem wurden Organisationen vorgestellt, die in der internationalen und bilateralen Zusammenarbeit mit den Heimatstaaten der Teilnehmerinnen und Teilnehmer tätig sind, so auch die IRZ.

Die Informationsveranstaltung zur IRZ am 27. Juni, die bereits seit mehreren Jahren in diesem Rahmen stattfindet, leitete und moderierte die Leiterin des Westbalkan-Kurses der Diplomatenakademie, Botschafterin a.D. Gudrun Steinacker. Nach einer kurzen Einführung stellte Dr. Stefan Pürner, Bereichsleiter bei der IRZ für Bosnien und Herzegowina, Mazedonien, Montenegro sowie Serbien, die IRZ, deren Tätigkeit insgesamt sowie deren Aktivitäten in den Westbalkan-Staaten vor.

Im Anschluss gab Dr. Mirjana Lazarova Trajkovska den Teilnehmerinnen und Teilnehmern einen Einblick in die Justizreform ihres Heimatlandes Nordmazedonien und die Rolle der IRZ hierbei. Dr. Lazarova Trajkovska ist als frühere mazedonische Verfassungsrichterin und ehemalige Richterin sowie Sektionspräsidentin für Nordmazedonien am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg eine ausgewiesene Expertin für dieses Themengebiet.

An die beiden einleitenden Referate schloss sich eine intensive Diskussion an, in der es auch um den „Wettbewerb der Rechtsordnungen“ und darum ging, wie wichtig es ist, im Interesse einer nachhaltigen Rechtsentwicklung die kontinentaleuropäische Orientierung des Rechts beizubehalten.

Fachgespräch zur Justizreform in Nordmazedonien am Institut für Ostrecht München e.V. in Regensburg

Tomislav Pintaric, Prof. Friedrich-Christian Schroeder, Dr. Mirijana Lazarova Trajkovska und Prof. Herbert Küpper (v.l.n.r.)
Tomislav Pintaric, Prof. Friedrich-Christian Schroeder, Dr. Mirijana Lazarova Trajkovska und Prof. Herbert Küpper (v.l.n.r.)
Nordmazedonien

Im Rahmen der regelmäßigen Zusammenarbeit zwischen der IRZ und dem Institut für Ostrecht München e.V. (IOR) nahm die die ehemalige Richterin des heutigen Nordmazedonien am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte, Dr. Mirijana Lazarova Trajkovska, die für die IRZ als Beraterin tätig ist, am 26. Juni 2019 an einem Fachgespräch des Instituts an dessen Sitz in Regensburg teil. Begleitet wurde sie von Dr. Stefan Pürner, dem Bereichsleiter der IRZ für Nordmazedonien. Von Seiten des IOR nahmen an dem Austausch teil:

  • Prof. Dr. Dres. h.c. Friedrich-Christian Schroeder, wissenschaftlicher Leiter des IOR,
  • Prof. Dr. Dr. h.c. Herbert Küpper, Geschäftsführer des IOR, sowie
  • Tomislav Pintaric, Länderreferent für Nordmazedonien des IOR.

Dr. Lazarova Trajkovska und Dr. Pürner informierten ihre Gastgeber über den gegenwärtigen Stand der Justizreform in Nordmazedonien sowie die unterstützenden Aktivitäten der IRZ hierbei. Im Verlauf des fachlichen Austausches arbeiteten die Beteiligten auch Parallelen und Unterschiede zu anderen Staaten heraus, über die das IOR forscht. Im Zentrum der Diskussion standen hierbei insbesondere die Anforderungen an die Richterschaft und die Rolle der Justizräte.

Dr. Lazarova Trajkovska nutzte den Besuch in Regensburg, um sich insgesamt mit der Tätigkeit des Instituts vertraut zu machen. Sie wird nach ihrer Rückkehr nach Nordmazedonien außerdem geeignete Nachwuchswissenschaftlerinnen und Nachwuchswissenschaftler auf die Möglichkeit von Forschungsaufenthalten am IOR hinweisen. Denn das Netzwerk des IOR unterstützt deutschsprachige Juristinnen und Juristen auch ihres Heimatlands.

Auf Einladung des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, insbesondere für deutsches und europäisches Verwaltungsrecht, von Prof. Dr. Geritt Manssen und der Fakultätsgruppe Regensburg der European Law Students' Association EL§A, hielt Dr. Mirijana Lazarova Trajkovska außerdem einen gut besuchten Gastvortrag zum Thema „The Effect of the Jurisdiction of the European Court of Human Rights on States in Transition“.

Twinning-Projekt “Building of the Institutional Capacity of the Investigative Centres”

Uroš Matijašević, Junior-Projektleiter, kroatisches Justizministerium; Benedikt Welfens, Resident Twinning Advisor (RTA), IRZ; Dr. Stefan Trunk, Projektleiter, IRZ; RTA Boro Ilkoski, Staatsanwaltschaft, Skopje (v.l.n.r.)
Uroš Matijašević, Junior-Projektleiter, kroatisches Justizministerium; Benedikt Welfens, Resident Twinning Advisor (RTA), IRZ; Dr. Stefan Trunk, Projektleiter, IRZ; RTA Boro Ilkoski, Staatsanwaltschaft, Skopje (v.l.n.r.)
Nordmazedonien

Am 28. Juni 2019 fand in Skopje im Gebäude der Staatsanwaltschaft die erste Sitzung des Project Steering Commitee statt, auf dem der sogenannte Initial Work Plan sowie der Visibility and Communication Plan diskutiert und einstimmig beschlossen wurden.

Nach gut sechswöchiger Vorbereitung und umfangreicher Unterstützung durch Expertinnen und Experten aus Deutschland und Kroatien ist der Start des Projekts damit gelungen. Auch die Unterstützung durch die verschiedenen Behörden vor Ort gestaltet sich immer besser. Der nächste wichtige Schritt wird der Kick-off-Event im September sein. Dort wird das Projekt unter Anwesenheit hochrangiger Vertreterinnen und Vertreter der nationalen Behörden und ausländischer Gäste einer breiten Öffentlichkeit vorgestellt werden.

Umfangreiche Aktivitäten liegen nun vor allen Beteiligten, um die Projektziele zu erreichen und das Twinning Projekt erfolgreich abzuschließen. Dafür wurden in dieser ersten Sitzung des Projektsteuerungsausschusses die Weichen gestellt.

Mehr Informationen über das Projekt: Building of the Institutional Capacity of the Investigative Centres 

Funded by the European Union