Mazedonische Studierende diskutieren über Hans Litten

Blick in den Veranstaltungsraum: Dr. Stefan Pürner, IRZ; Dozent Dr. Aleksandar Spasov, Juristische Fakultät Skopje; Miroslava Dzadzeva, el§a, bei der Diskussion (Kopseite v.l.n.r.)

Blick in den Veranstaltungsraum: Dr. Stefan Pürner, IRZ; Dozent Dr. Aleksandar Spasov, Juristische Fakultät Skopje; Miroslava Dzadzeva, el§a, bei der Diskussion (Kopfseite v.l.n.r.)

Die Verfolgung von jüdischen Rechtsanwältin im deutschen Nationalsozialismus, insbesondere aber das Schicksal von Hans Litten, waren Themen einer Vorlesung am 28. März 2017, die die IRZ zusammen mit der Fakultätsgruppe Skopje der European Law Students` Association (el§a) durchführte.

Eröffnet wurde die Veranstaltung durch Miroslava Dzadzeva, der Vorsitzenden der Fakultätsgruppe, und durch Dozent Dr. Aleksandar Spasov. Nach dem Vortrag, in dessen Rahmen auch Ausschnitte einer Fernsehdokumentation der BBC über Hans Litten gezeigt wurden, entwickelte sich eine lebhafte Diskussion.

Die Veranstaltung schließt an Vorträge zum Missbrauch des Zivilrechts zur Diskriminierung von Juden während des deutschen Nationalsozialismus an, die in den letzten beiden Jahren an verschiedenen Fakultäten in verschiedenen südosteuropäischen Partnerstaaten der IRZ gehalten wurden und die demnächst in Mostar, Bosnien und Herzegowina, sowie Kragujevac, Serbien, fortgesetzt werden soll. Orte der bisherigen Veranstaltungen waren: 

Bei diesen Veranstaltungen werden auch allgemeine Mechanismen des Rechtsmissbrauchs in autoritären Systemen und der steinige Weg Deutschlands zur Bewältigung der eigenen juristischen Vergangenheit dargestellt. Dadurch soll auch ein Beitrag zur entsprechenden Diskussionen in den südosteuropäischen Partnerstaaten geleistet werden. Diese Vorlesungsreihe ist in weitere Aktivitäten der IRZ zum Thema "Vergangenheitsbewältigung" eingebunden.

Mazedonisch-serbischer Erfahrungsaustausch zum Verbraucherschutz

  • Teilnehmerinnen und Teilnehmer mit den Referentinnen

    Teilnehmerinnen und Teilnehmer mit den Referentinnen

  • Während der Diskussion

    Während der Diskussion

  • Aktiver Austausch unter den Teilnehmerinnen und Teilnehmern

    Aktiver Austausch unter den Teilnehmerinnen und Teilnehmern

Am 3. Februar 2017 fand in Skopje die erste diesjährige Veranstaltung der IRZ in Mazedonien statt. Dabei handelte es sich um das Seminar „Verbraucherschutz durch das Verbraucherschutzgesetz und dessen Verhältnis zu anderen Gesetzen“, das die IRZ zusammen mit der Akademie für Richter und Staatsanwälte ausrichtete.

An die Eröffnung durch die Direktorin der Akademie, Richterin Aneta Arnaudovska, schlossen sich Vorträge von Professor Dr. Jadranka Dabovic-Anastasovska, Skopje, Marijana Lonchar-Velkova von der Verbraucherorganisation Mazedoniens und Professor Dr. Milena Jovanovic-Zattila von der Juristischen Fakultät in Nis im benachbarten Serbien, an.

Die Veranstaltung richtete sich an:

  • Richterinnen und Richter,
  • Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte sowie
  • Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Ministerien und Verbraucherschutzorganisationen.

Diese breite Zusammensetzung der Teilnehmerinnen und Teilnehmer sowie der unterschiedliche Hintergrund der Referentinnen sorgten für eine intensive Diskussion und einen umfangreichen Erfahrungsaustausch.

Anlass des Seminars war die kürzlich erfolgte Umsetzung der Richtlinie 2011/83/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Oktober 2011 über die Rechte der Verbraucher in das mazedonische Verbraucherschutzgesetz.

Handbuch zum europäischen Datenschutz in mazedonischer Sprache vorgestellt

  • Der Ständige Vertreter der Botschafterin, Hans-Helge-Sander, bei seinen Grußworten

    Der Ständige Vertreter der Botschafterin, Hans-Helge-Sander, bei seinen Grußworten

  • Die mazedonische Richterin am EGMR, Dr. Lazarova Trajkovska, bei ihrem Vortrag

    Die mazedonische Richterin am EGMR, Dr. Lazarova Trajkovska, bei ihrem Vortrag

  • Blick in den Veranstaltungssaal

    Blick in den Veranstaltungssaal

Am 6. Mai 2016 wurde in Skopje mit der Übersetzung des Handbuchs zum europäischen Datenschutzrecht eine weitere Publikation zur Europäischen Menschenrechtskonvention in mazedonischer Sprache vorgestellt. Diese wird von der IRZ in Zusammenarbeit mit der Case Law Information and Publication Divison des EGMR , dem Europarat und der Europäischen Agentur für Grundrechte (FRA) herausgegeben.

Das Handbuch zum europäischen Datenschutzrecht ist aufgrund des großflächigen Abhörens von ca. einer halben Million Telefonaten in Mazedonien hochaktuell. Dementsprechend groß war auch das Medieninteresse. Es berichteten u.a. das Wissenschaftsportal Akademik und die Presseagentur MIA.

Zum Auftakt der Veranstaltung sprach der Ständige Vertreter der deutschen Botschafterin, Hans-Helge Sander, ein Grußwort. Hauptrednerin war die mazedonische Richterin am Straßburger Gericht, Dr. Mirijana Lazarova Trajkovska. Sämtliche Beteiligten betonten den praxisorientierten Nutzwert der vorgestellten Publikation.

Die IRZ richtete die Veranstaltung zusammen mit ihren langjährigen Projektpartnern in Mazedonien aus: dem Ombudsmann, der Akademie für die Richter und Staatsanwälte, dem Vertreter Mazedoniens vor dem EGMR und der Rechtsanwaltskammer.

Das Handbuch zum europäischen Datenschutzrecht in mazedonischer Übersetzung ist auch auf der Internetseite des Straßburger Gerichts zum Download erhältlich: Прирачник за европското законодавство за заштита на податоците.

Ebenfalls vorgestellt wurde bei dieser Gelegenheit die neueste Ausgabe der bereits im fünften Jahr erscheinenden, von der IRZ mit herausgegebenen Zeitschrift für Europarecht "Evropsko Pravo (EP)", in der ebenfalls häufig Themen der EMRK behandelt werden und die auf unserer Website heruntergeladen werden können: Downloads.