Die IRZ-Experten Oberstaatsanwalt Andreas May (links) und Professor Dr. Bijan Nowrousian
Die IRZ-Experten Oberstaatsanwalt Andreas May (links) und Professor Dr. Bijan Nowrousian
Kasachstan

Am 6. und 7.März 2019 veranstaltete die IRZ gemeinsam mit der Generalstaatsanwaltschaft und dem Verfassungsrat der Republik Kasachstan eine internationale Konferenz in Akbulak bei Almaty. Die Konferenz hatte das Thema „Effiziente Strafpolitik und ein modernes Modell des Strafverfahrens als Voraussetzung für einen ordnungsgemäßen Schutz der Verfassungsrechte der Bürger“.

Die alljährlich stattfindenden Veranstaltungen zu aktuellen Rechtsfragen in Akbulak bieten eine gute Plattform für den Austausch zwischen internationalen Expertinnen und Experten sowie dem sehr hochrangigen kasachischen Teilnehmerkreis. Auch die diesjährige Konferenz wurde mit großem medialem Interesse verfolgt.

Als IRZ-Experten nahmen Oberstaatsanwalt Andreas May, Leiter der Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität bei der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main, und Professor Dr. Bijan Nowrousian, Professor für Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung NRW in Münster, teil. Auf kasachischer Seite referierten u.a. Marat Akhmetzhanov, stellvertretender Generalstaatsanwalt der Republik Kasachstan, und Rashid Zhakupov, stellvertretender Innenminister der Republik Kasachstan.

Der Fokus der deutschen Expertenbeiträge lag auf folgenden Themenbereichen:

  • Verfahrensgarantien und Schutz der Menschenrechte im Strafprozess,
  • Vermögensabschöpfung (auch in virtuellen Währungen) – Grundzüge des neuen deutschen Rechts und erste Erfahrungswerte
  • Rechtsfragen im Kontext von Korruptionsdelikten,
  • Aktenführung und Akteneinsicht sowie
  • Beweislast und Beweiswürdigung.

In den Beiträgen der kasachischen Referenten wurden u.a. die verfassungsrechtlichen Voraussetzungen für Änderungen der Straf-und Strafprozessordnung sowie die moderne Praxis von Ermittlungsverfahren in Strafsachen näher thematisiert.

Das Veranstaltungsformat in Akbulak wäre angesichts des nach wie vor bestehenden Reformbedarfs sinnvoll, sofern vor dem Hintergrund der aktuellen politischen Umwälzungen in Kasachstan eine solche Fortführung möglich sein wird, und bietet eine gute Möglichkeit des Austauschs gerade auch mit hochrangigen Vertreterinnen und Vertretern, um einen vielfältigen Einblick in die aktuelle Rechtslage des Landes gewinnen zu können.