Bildmitte: Berik Imashev, Justizminister der Republik Kasachstan, links: Raimund Lutz, Vizepräsident für internationale rechtliche Angelegenheiten, Europäisches Patentamt

Bildmitte: Berik Imashev, Justizminister der Republik Kasachstan, links: Raimund Lutz, Vizepräsident für internationale rechtliche Angelegenheiten, Europäisches Patentamt

Das Thema „Geistiges Eigentum" war Gegenstand einer Studienreise welche die IRZ vom 1. bis 5. Dezember 2014 für eine Delegation des Justizministeriums der Republik Kasachstan nach Berlin und München durchführte. Der Delegation stand der Justizminister der Republik Kasachstan, Herr Berik Imashev, vor. Dieser wurde begleitet von dem zuständigen Abteilungsleiter des Justizministeriums und dessen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.

Die Delegation besuchte das Bundesministerium für Justiz und für Verbraucherschutz, das Bundespatentgericht, das Europäische Patentamt, das Deutsche Patent- und Markenamt, die Patentanwaltskammer sowie die Siemens AG. Dabei wurden Fachgespräche zu den Themen des Patentrechts, des europäischen Patentsystems, zum Markenrecht sowie zu anderen Fragen des geistigen Eigentums geführt. Empfangen wurde die Delegation von der Präsidentin des Bundespatentgerichts, dem Vizepräsidenten des Deutschen Patent- und Markenamtes, dem Vizepräsidenten für international rechtliche Angelegenheiten beim Europäischen Patentamt sowie von der Hauptgeschäftsführerin und von Mitgliedern des Vorstandes der Patentanwaltskammer.

Der Justizminister der Republik Kasachstan sowie auch weitere Delegationsteilnehmer betonten, wie wichtig die Beratungen in dem Bereich des geistigen Eigentums für Kasachstan seien. Dabei spielten die deutschen Erfahrungen eine besonders wichtige Rolle.

Die Studienreise stellt den Auftakt der Zusammenarbeit zwischen der IRZ und dem Justizministerium der Republik Kasachstan auf dem Gebiet des geistigen Eigentums dar, die zwischen der kasachischen stellvertretenden Justizministerin und Herrn Geschäftsführer Mirow am Rande der vierten EU-Zentralasien-Ministerkonferenz im Oktober 2014 in Astana vereinbart worden ist.