Internationaler Runder Tisch zum Thema „Probleme, Herausforderungen und Perspektiven des Stadtmanagements unter den gegenwärtigen Rahmenbedingungen“

Während der Konferenz in den Räumlichkeiten des russischen Städteverbands (Bild: Russischer Städteverband)
Während der Konferenz in den Räumlichkeiten des russischen Städteverbands (Bild: Russischer Städteverband)
Russische Föderation

Am 18. September 2020 unterstützte die IRZ ein internationales Online-Rundtischgespräch zum Thema „Probleme, Herausforderungen und Perspektiven des Stadtmanagements unter den gegenwärtigen Rahmenbedingungen“, das im Rahmen der Projektförderung durch das Auswärtige Amt finanziert wurde. Der Runde Tisch wurde von einem langjährigen Partner der IRZ, dem Komitee für Bürgerinitiativen (KGI), zusammen mit dem russischen Städteverband organisiert. An der Veranstaltung nahmen ca. fünfzig führende Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler auf dem Gebiet des Kommunalrechts sowie Vertreterinnen und Vertreter der kommunalen Selbstverwaltung aus der Russischen Föderation, Deutschland, den USA, China, Spanien, der Türkei und Finnland teil.

Inhaltlich setzten sich die Teilnehmenden mit folgenden drei Hauptfragen auseinander:

  • Wie reagierten und reagieren die Stadtverwaltungen auf die aktuellen Herausforderungen der Pandemie und der damit verbundenen sozioökonomischen Krise?
  • Wie wird die Politik der Stadtverwaltung zu ändern sein, wenn die richtigen Schlüsse aus der Pandemie gezogen wurden?
  • Welche Art von „New Urban Governance“ wird in der Zeit nach der Pandemie erforderlich sein?

Auf deutscher Seite beteiligte sich Prof. Dr. Jochen Franzke, Professor am Kommunalwissenschaftlichen Institut der Universität Potsdam. Sein Vortrag „Was können Städte aus der COVID-19-Pandemie lernen? Deutsche Erfahrungen” stieß auf großes Interesse bei der Zuhörerschaft. Professor Franzke präsentierte u.a. Ergebnisse eines neuen Forschungsschwerpunkts des Kommunalwissenschaftlichen Instituts an der Universität Potsdam, der sich mit dem Krisenmanagement der Kommunen in Deutschland und im europäischen Vergleich befasst.

Das Rundtischgespräch diente vor allem als Plattform für den internationalen Erfahrungsaustausch auf dem Gebiet der Stadtverwaltung. Auch wenn die Veranstaltung aufgrund der Corona-Situation in ein Online-Format umgewandelt werden musste, gab es für die Teilnehmenden ausreichend Möglichkeiten, sich zu beteiligen, auszutauschen und miteinander zu diskutieren.

Darüber hinaus fand am 21. September 2020 eine weitere von der IRZ unterstützte Veranstaltung mit dem Thema „Russlands Städte nach der Corona-Krise: Wandel von Lebensweise, Wirtschaftsorganisation und Entwicklung der Infrastruktur“ statt, zu der Professor Franzke ebenfalls als Referent eingeladen war.

Online-Konferenz „Aktuelle Probleme der Juristenausbildung und der Rechtswissenschaft in Russland und Deutschland“

Grafik: IRZ
Grafik: IRZ
Russische Föderation

Am 17. September 2020 fand die russisch-deutsche Online-Konferenz zum Thema „Aktuelle Probleme der Juristenausbildung und der Rechtswissenschaft in Russland und Deutschland“ in Machatschkala statt. Die Veranstaltung wurde von der Rechtsakademie beim Justizministerium der Russischen Föderation organisiert, einer der größten juristischen Universitäten des Landes. An der Konferenz nahmen rund 50 Lehrende und Studierende vieler Filialen der Rechtsakademie teil, so z.B. aus Moskau, St. Petersburg, Tula, Krasnodar und Rostov am Don.

Zu Beginn der Veranstaltung begrüßten IRZ-Projektbereichsleiterin Tatiana Bovkun und Oxana Schabarschova, Leiterin der Abteilung für internationale Beziehungen der Rechtsakademie, die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Konferenz.
Im Mittelpunkt der Veranstaltung stand die gegenwärtige Bedeutung der juristischen Ausbildung und Forschung in beiden Ländern. Folgende Themen wurden in Vorträgen vorgestellt und anschließend diskutiert:

  • „Forschungsaktivitäten als integraler Bestandteil des Bildungsprozesses an russischen Universitäten“ von Dr.Tatjana Batrowa, Professorin am Lehrstuhl für Zivil- und Wirtschaftsrecht der Rechtsakademie
  • „Symbiose der Rechtspraxis, der Rechtswissenschaft und der Juristenausbildung in Russland“ von Dr. Elvira Esenbulatova, Leiterin des Lehrstuhls für Strafrecht der Akademie
  • „Rolle der Juristenausbildung in der Entwicklung der Rechtskultur in Russland: Probleme und Perspektiven" von Dr. Zuchra Omarova, Lehrstuhl für Verfassungs- und Verwaltungsrecht
  • „Juristische Ausbildung in neuen Herausforderungen - Balance von Online-und Offline-Technologie“ von Dr. Xenia Pitulko, Dozentin an der Filiale der Rechtsakademie in Sankt Petersburg
  • „Juristenausbildung in Deutschland“ von Dr. Christian Schaich, Geschäftsführer ZOiS (Zentrum für Osteuropa- und internationale Studien)
  • „Rechtsforschung in Deutschland“ von Dr. Christian Schaich
  • „Rolle der Forschungsarbeit bei der Umsetzung der Magisterprogramme“ von Dr. Galina Shklyaev, Dozentin an der Filiale der Rechtsakademie in Izhevsk

Im Auftrag der IRZ beteiligte sich Dr. Christian Schaich, Administrativer Geschäftsführer des Zentrums für Osteuropa- und internationale Studien (ZOiS) gGmbH an der Konferenz. Er stellte die deutsche Besonderheit der zweistufigen Ausbildung zur Volljuristin/ zum Volljuristen vor, die aus einem Universitätsstudium mit anschließendem Rechtsreferendariat besteht. In seinen Ausführungen zeigte Dr. Schaich die Unterschiede in Forschung und juristischer Ausbildung in Russland und Deutschland auf.

Die Konferenz ermöglichte einen vielschichtigen Erfahrungsaustausch zum Thema. Die Vorträge stießen auf großes Interesse der Teilnehmenden. Die Online-Veranstaltung zeichnete sich durch eine besonders vertrauensvolle und professionelle Atmosphäre aus.

Online-Konferenz „Versicherungsmedizin: rechtliche Probleme in der Theorie und Praxis in Zeiten der Pandemie“

Grafik: IRZ
Grafik: IRZ
Russische Föderation

Am 18. Juni 2020 unterstützte die IRZ die wissenschaftlich-praktische Online-Konferenz „Versicherungsmedizin: rechtliche Probleme in der Theorie und Praxis in Zeiten der Pandemie“. Die Konferenz mit rund sechzig Teilnehmerinnen und Teilnehmern wurde von der Rechtsakademie beim Justizministerium der Russischen Föderation (Filiale in Ischewsk) organisiert und durchgeführt. Sie richtete sich an folgende Zielgruppen:

  • Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler,
  • Praktikerinnen und Praktiker aus dem Straf- und Zivilrecht sowie dem öffentlichen Recht,
  • Medizinerinnen und Mediziner sowie
  • Studierende.

Die Vorträge der Referentinnen und Referenten hatten allesamt ein hohes Niveau. Unter ihnen befand sich auch der stellvertretende Gesundheitsminister der Republik Udmurtien. Als IRZ-Experte beteiligte sich Markus Schlüter, Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht in Dresden. Er hielt den Vortrag „Covid-19 und das deutsche Infektionsschutzgesetz“. Im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie war am 27. März 2020 das „Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden. Mit diesem Artikelgesetz wurde auch § 5a des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) implementiert, der die Ausübung heilkundlicher Tätigkeiten durch Pflegepersonal gestattet. Markus Schlüter führte aus, dass dieser Paragraph jedoch zu Problemen im Medizinrecht führen könne. Das betreffe beispielsweise die Frage, welcher Behandlungsstandard bei einer solchen Behandlung gilt, oder ob die Pflegekraft haftet, wenn sie ihre Kompetenzen falsch einschätzt.
Die russischen Referentinnen und Referenten hielten u.a. zu folgenden Themen Vorträge:

  • Anwendung des Strafrechts bei Verstößen gegen den Pandemieschutz
  • Problematik der gesetzlichen Krankenversicherung im Zusammenhang mit Covid-19
  • Cyberkriminalität in Pandemiezeiten
  • Bekämpfung von „Fake News“
  • Erfahrungen mit Covid-19 aus dem Ausland
Auch wenn eine Konferenz im digitalen Format den persönlichen Austausch, vor allem im internationalen Kontext, nicht ersetzen kann, war die Diskussion lebhaft. Die Fragen wurden schriftlich an die Moderatorin übermittelt und anschließend von den Referentinnen und Referenten beantwortet. Die Konferenz beleuchtete den aktuellen Stand bei der Bekämpfung der Pandemie und nutzte die Chance, den wissenschaftlichen Kontakt auch in Ausnahmezeiten aufrechtzuerhalten.