Online-Konferenz „Rechte des geistigen Eigentums: Herausforderungen des XXI. Jahrhunderts“

Als IRZ-Expertinnen waren die Patentanwältinnen Dr. Lauren Schweizer (links) und Dr. Soizic Grote von der Kanzlei Cohaus & Florack mit Vorträgen an der Konferenz beteiligt (Bild: Schmidt-Dominé/ Cohaus & Florack)
Als IRZ-Expertinnen waren die Patentanwältinnen Dr. Lauren Schweizer (links) und Dr. Soizic Grote von der Kanzlei Cohaus & Florack mit Vorträgen an der Konferenz beteiligt (Bild: Schmidt-Dominé/ Cohaus & Florack)
Russische Föderation

Vom 9. bis 13. November 2021 fand die internationale theoretische und praktische Online-Konferenz zum Thema „Rechte des geistigen Eigentums: Herausforderungen des XXI. Jahrhunderts“ in Tomsk statt. Im Rahmen der Projektförderung durch das Auswärtige Amt unterstützte die IRZ die Universität Tomsk u.a. durch die Akquise deutscher Expertinnen und Experten bei der Organisation der Konferenz. 

Über einen Zeitraum von fünf Tagen hielten Referentinnen und Referenten aus Russland, Deutschland, Japan, der Ukraine, Bulgarien, den USA und dem Vereinigten Königreich Vorträge zum Thema geistiges Eigentum und tauschten sich über ihre Erfahrungen untereinander und mit den Teilnehmenden aus. 

Mehr als 1.300 Patentanwältinnen und Patentanwälte, Juristinnen und Juristen, Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler sowie Studierende aus 16 Ländern nahmen an der Veranstaltung teil.

Der erste Konferenztag startete mit einer Plenarsitzung mit anschließender Diskussion zum Thema „Kartellrechtliche Immunitäten und das Problem der Regulierung digitaler Plattformen“, an der u.a. die stellvertretende Leiterin der Abteilung für Kontrolle von Werbung und unlauterem Wettbewerb des Föderalen Antimonopoldienstes, Yana Sklyarova, teilnahm. Der Föderale Antimonopoldienst ist das russische Pendant zum Bundeskartellamt. 

Die darauffolgenden Tage setzten folgende Themenschwerpunkte:

  • 10. November – Urheberrecht
  • 11. November – Patentrecht
  • 12. November – Markenzeichen
  • 13. November – Recht der neuen Technologien

Hauptaufgabe der IRZ war es, sich bei der Plenarsitzung am 9. November sowie bei einem runden Tisch zum Thema „Patentrecht“ am 11. November zu beteiligen. 

Bei der Plenarsitzung fungierte Carsten Haase, Richter am Landgericht Düsseldorf, als deutscher Experte. In seinem Vortrag zum Thema „Patentstreitigkeiten in Deutschland“ stellte er u.a. die Struktur des deutschen Systems für Patentstreitigkeiten dar und erläuterte in diesem Zusammenhang die drei wichtigsten Arten von Verletzungsverfahren.

Die Patentanwältinnen Dr. Soizic Grote und Dr. Lauren Schweizer der Kanzlei Cohaus & Florack beteiligten sich am runden Tisch zum Thema „Patentrecht“ und berichteten u.a. über Patentstreitigkeiten in Deutschland und vor dem einheitlichen Patentgericht (EPG), welches für Fragen der Verletzung und der Rechtsgültigkeit von Einheitspatenten und europäischen Patenten zuständig ist.

Nach jedem Vortrag fand eine lebhafte Diskussion statt. Die online Teilnehmenden beteiligten sich aktiv, indem sie im Youtube-Chat Fragen stellten, die von den Expertinnen und Experten beantwortet wurden.

Die gut besuchte Online-Konferenz hat ihre Ziele, Gelegenheit zum Erfahrungsaustausch zu bieten und zur Popularisierung des Themas „Geistiges Eigentum“ beizutragen, vollauf erreicht. 

Konferenz im Rahmen der Deutschen Woche in Sankt Petersburg

Während der Konferenz (Bild: Kerstin Schlieper)
Während der Konferenz (Bild: Kerstin Schlieper)
Russische Föderation

Am 23. April 2021 fand im Rahmen der Deutschen Woche in Sankt Petersburg die deutsch-russische Konferenz „Aufbau des Notarwesens und seine Bedeutung für einen rechtssicheren Wirtschaftskreislauf“ statt. Die Veranstaltung wurde von der IRZ unterstützt.

Hauptorganisatoren auf deutscher Seite waren das Generalkonsulat der Bundesrepublik Deutschland in Sankt Petersburg, das Bundesland Sachsen, vertreten durch das Sächsische Staatsministerium der Justiz und für Demokratie, und die Notarkammer Sachsen. Auf russischer Seite beteiligten sich die Rechtsakademie beim Justizministerium der Russischen Föderation, die Hauptverwaltung des russischen Justizministeriums in Sankt Petersburg und die Notarkammer von Sankt Petersburg.

An der Konferenz nahmen teil:

  • Vertreterinnen und Vertreter des Notariats von Sankt Petersburg und Moskau,
  • deutsche und russische Anwältinnen und Anwälte sowie Notarinnen und Notare und
  • Studierende aus 16 Filialen der Rechtsakademie beim Justizministerium der Russischen Föderation.

Die Begrüßung der Teilnehmenden übernahmen der Konsul des Generalkonsulats der Bundesrepublik Deutschland in Sankt Petersburg, Gunnar Christiansen, der Leiter der Hauptverwaltung des russischen Justizministeriums für Sankt Petersburg, Sergej Feoktistov, und der Präsident der sächsischen Notarkammer, Dr. Karsten Schwipps.

Professorin Marina Iljuschina, Leiterin des Lehrstuhls für Zivil- und Unternehmensrecht der Allrussischen Staatlichen Universität der Justiz (Rechtsakademie des Justizministeriums) moderierte die Konferenz. Die Teilnehmenden hörten Vorträge zu folgenden Themen:

  • Aufbau des Notariats in Deutschland und in Russland
  • Grundsätzliche Bedeutung des Notariats
  • Rolle des Notariats bei der Gründung eines Unternehmens in Deutschland am Beispiel der Gründung einer GmbH
  • Rolle des Notariats bei Gründung und Tätigkeiten eines russischen Unternehmens am Beispiel einer russischen Gesellschaft mit beschränkter Haftung
  • Rolle des Notariats beim Handel mit Anteilen einer Gesellschaft mit begrenzter Haftung
  • Das Notariat in der Zukunft
  • Das Notariat zu Pandemiezeiten – Herausforderungen und Chancen

Fast alle deutschen und russischen Referentinnen und Referenten gingen auf die gegenwärtige Lage und die Digitalisierung in immer mehr Lebens- und Arbeitsbereichen ein. Dies berühre auch die Arbeit der Notarinnen und Notare. Trotz der Entwicklung digitaler Technologien blieben diese allerdings Spezialisten, die die Rechtmäßigkeit und Sicherheit der Transaktion gewährleisten müssten. Die wichtigsten Prinzipien in ihrer Arbeit seien weiterhin Unparteilichkeit, Objektivität, Legitimität sowie Schutz der Rechte und legitimen Interessen der Bürgerinnen und Bürger.

Die Referentinnen und Referenten gingen auch darauf ein, dass die pandemiebedingten Einschränkungen negative Auswirkungen auf die Arbeit der Notarinnen und Notare hätten, jedoch gleichzeitig die Entwicklung des elektronischen Notariats vorantrieben.

Die Veranstaltung verlief in einer angenehmen Atmosphäre. Die Teilnehmenden hatten viel Gelegenheit, Fachwissen und Meinungen auszutauschen. Diese Konferenz während der Deutschen Woche in Sankt Petersburg war eine gute Gelegenheit, einander besser kennenzulernen und Perspektiven der Zusammenarbeit auszuloten.

Vorlesungsreihe zur kommunalen Selbstverwaltung an der Hochschule RANEPA

Grafik: IRZ
Grafik: IRZ
Russische Föderation

Am 14. und 22. April 2021 organisierte die IRZ zwei Online-Veranstaltungen zur kommunalen Selbstverwaltung für Studierende des Weiterbildungsprogramms „Projektmanagement in der Raumentwicklung und -planung“ der Hochschule RANEPA (Russische Akademie für Volkswirtschaft und Öffentlichen Dienst beim Präsidenten der Russischen Föderation). Rund 20 junge Praktikerinnen und Praktiker nahmen an den Vorlesungen teil.

Vorlesung zum Stadtentwicklungsprojekt Hamburger HafenCity

Referent der dreistündigen Online-Vorlesung am 14. April war Dipl.-Ing. Uwe A. Carstensen, Expert Guide bei der HafenCity Hamburg GmbH. Mit seinem Vortrag „HafenCity: Ambitionen, Errungenschaften und Lernprozesse aus 20 Jahren Stadtentwicklung im Herzen Hamburgs“ informierte der IRZ-Experte die Studierenden über Europas größtes innerstädtisches Stadtentwicklungsvorhaben. Auf einer Fläche von 157 Hektar sei mit der Hamburger HafenCity eine lebendige Stadt entstanden, die verschiedenen Nutzungen wie Arbeiten, Wohnen, Bildung, Kultur, Freizeit, Tourismus und Einzelhandel vereine. Die Vorlesung konzentrierte sich auf folgende drei Schwerpunkte:

  • Grundlagen einer Stadtentwicklung am Hafenrand
  • neue Standards sozial und ökologisch nachhaltiger Stadtentwicklung
  • Zukunftsansprüche an Stadtentwicklung

Stadtentwicklung in der Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg und in Bad Vilbel

Die Online-Vorlesung am 22. April übernahmen Anja Kneiding, stellvertretende Leiterin des Referats „Raumentwicklung, Landesraumordnungspläne“ bei der Gemeinsamen Landesplanungsabteilung Berlin-Brandenburg, und Dr. Thomas Stöhr, Bürgermeister der Stadt Bad Vilbel.

Anja Kneiding hielt einen Vortrag zum Thema Landesplanung und Raumentwicklung in der Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg. Dabei legte sie ihren Fokus auf folgende Themen:

  • Das deutsche Raumordnungs- und Raumplanungssystem im Allgemeinen
    • Raumordnungsgesetz auf Bundesebene
    • Landesgesetzgebung
    • kommunale Vorschriften
    • Aufgabenteilung und Zusammenwirken der Ebenen
    • kommunale Planungsautonomie
  • "Sonderfall“ Berlin-Brandenburg – gemeinsame Behörde: Wie funktioniert das?
  • Beispiel Landesentwicklungsplan Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg
    • Aufstellungs- und Beteiligungsverfahren
    • Instrumente und Vollzug
  • Raumentwicklung – informelle Instrumente der Raumordnung, Kooperationsformate und -projekte.

Dr. Thomas Stöhr, Bürgermeister der Stadt Bad Vilbel, übernahm den zweiten Teil der Vorlesung und berichtete von den Stadtentwicklungskonzepten der Stadt Bad Vilbel. Bad Vilbel ist eine Mittelstadt (ca. 35.000 Einwohnerinnen und Einwohner) am Stadtrand von Frankfurt am Main, die für ihre Mineralquellen überregional bekannt ist. Dr. Stöhr referierte über das neue Stadtquartier „Quellenpark“ und dessen Konzept, Planung und Umsetzung. Außerdem ging er auf die städtebauliche Aufwertung der Stadtmitte in Bezug auf Einkaufsmöglichkeiten, Ärzte- und Bürohaus, Platzbildung und Stadtbibliothek ein. Auch die rechtlichen Grundlagen, wie etwa das Bebauungsplanverfahren, zivilrechtliche Aspekte der Grundstückskaufverträge sowie die Finanzierungsbilanz waren Teil seines Vortrags.

Die Vorlesungsreihe war nicht nur aus Sicht der Teilnehmenden ein großer Erfolg. Sie nutzten ausgiebig die Möglichkeit, während der Veranstaltung Fragen zu stellen. Obwohl die Vorlesungen online stattfanden, erreichten sie fast die Atmosphäre einer Präsenzveranstaltung.