Ausschnitt aus dem Programmheft (mit freundlicher Genehmigung des Veranstalters)
Ausschnitt aus dem Programmheft (mit freundlicher Genehmigung des Veranstalters)
Russische Föderation

Vom 10. bis 14. November 2020 fand mit Unterstützung der IRZ die internationale wissenschaftlich-praktische Online-Konferenz „Rechte des geistigen Eigentums: die Herausforderungen des XXI. Jahrhunderts" in Tomsk statt. Die Veranstaltung mit über 900 Teilnehmenden aus 16 Ländern richtete sich an Expertinnen und Experten auf diesem Gebiet:

  • Richterinnen und Richter,
  • Vertreterinnen und Vertreter des Föderalen Dienstes für geistiges Eigentum der Russischen Föderation (Rospatent),
  • Patentanwältinnen und Patentanwälte,
  • Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler sowie
  • andere Expertinnen und Experten auf dem Gebiet des geistigen Eigentums.

Unter den zahlreichen Referentinnen und Referenten war auch die stellvertretende Leiterin der Abteilung für Kontrolle von Werbung und unlauterem Wettbewerb des Föderalen Antimonopoldienstes der Russischen Föderation (Äquivalent zum Bundeskartellamt in Deutschland), Yana Sklyarova. Sie beteiligte sich mit einem Vortrag in der Session „Kartellrecht und geistiges Eigentum“ an der Konferenz.

Jeder Veranstaltungstag widmete sich einem anderen Schwerpunkt:

  • 10. November – Eröffnung und Plenarsitzung
  • 11. November – Kumulativer Designschutz
  • 12. November – Gewerblicher Rechtsschutz
  • 13. November – Kartellrecht und geistiges Eigentum
  • 14. November – Digitale Rechte und Rechte an neuen Technologien

Die deutschen Expertinnen und Experten im Auftrag der IRZ beteiligten sich an drei von insgesamt fünf Konferenztagen. Bei der Plenarsitzung am 10. November referierte Dr. Ina Schnurr, Richterin am Bundespatentgericht. Ihr Vortrag gab einen Einblick in den Ablauf von Patentnichtigkeitsverfahren vor dem Bundespatentgericht. Darüber hinaus stellte sie einige Beispiele der jüngsten Entscheidungen des Gerichts auf dem Gebiet der Patente und ergänzenden Schutzzertifikate vor.
Am 11. November beteiligte sich Manuel Soria Parra, Patentanwalt in der Kanzlei „Meissner Bolte“, an der Session „Kumulativer Designschutz“. Sein Vortrag gab einen Überblick über die Möglichkeiten und die Bedeutung des Designschutzes in Europa und Deutschland und ging auch kurz auf die Auswirkungen des Brexit auf eingetragene europäische Geschmacksmuster ein.

Bei der Session am 13. November wirkten auf deutscher Seite Prof. Dr. Christian Czychowski und Dr. Anke Nordemann-Schiffel von der Kanzlei „Nordemann“ mit. Als Rechtsanwälte und Fachanwälte für Urheber- und Medienrecht referierten sie zum Thema „Kartellrecht und geistige Eigentumsrechte - ein Überblick aus EU-Perspektive“. Ihr Vortrag zeigte den inhärenten Konflikt zwischen den Rechten des geistigen Eigentums und dem Kartellrecht auf und nannte Beispiele, wie das Gleichgewicht zwischen Wettbewerbsfreiheit und Schutz der Rechte des geistigen Eigentums aufrechterhalten wird.

Die Konferenz wurde live auf der Videoplattform YouTube übertragen. Dort hatte das Publikum Gelegenheit, Fragen im Chat zu stellen. Auf dieser Grundlage entwickelte sich nach jedem Vortrag eine lebhafte Diskussion. Durch die große Zahl der Teilnehmenden, ihre Themenvielfalt und Internationalität war die Konferenz ein großer Erfolg.