Grafik: IRZ
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Russische Föderation

Am 10. Dezember 2020 unterstützte die IRZ das 6. Deutsch-Russische Anwaltsforum der Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK) und der Föderalen Rechtsanwaltskammer der Russischen Föderation (FRAK), das aufgrund der Covid-19-Pandemie online stattfand. Das Thema der Veranstaltung lautete „Grenzen der kritischen Äußerungen der deutschen und der russischen Rechtsanwälte im Kampf ums Recht“. Insgesamt diskutierten rund 100 Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte über die aktuelle Situation ihres Berufstands. Rechtsanwalt Dr. Frank Engelmann, Präsident der Rechtsanwaltskammer Brandenburg, moderierte den Erfahrungsaustausch.

BRAK-Experte Rechtsanwalt Otmar Kury, Vorsitzender des Berufsrechtsauschusses der Bundesrechtsanwaltskammer in Hamburg, schilderte mit seinem Vortrag „Das Äußerungsrecht des deutschen Rechtsanwalts im Kampf ums Recht“ die Situation in Deutschland. Dabei betonte er, dass rufschädigendes Verhalten mit dem Status von Anwältinnen und Anwälten unvereinbar sei und ihre Autorität untergrabe. Vielmehr sollten anwaltliche Äußerungen und Verhalten von Höflichkeit, Takt und Gewissenhaftigkeit geprägt sein. Thematische Schwerpunkte des Vortrags von Otmar Kury waren:

  • Sittliche Kriterien und Traditionen der Anwaltschaft bei der Ausübung der Rechtsberatung
  • Sorge um das Prestige des Berufs
  • das öffentliche Vertrauen in die Institution der Anwaltschaft
  • Autorität der Anwaltschaft in der Rechtsberatung und im Privatleben als moralische Pflicht

Von russischer Seite steuerten Advokat Michail Tolcheev, Vize-Präsident der FRAK in Moskau, und Advokat Nikolai Kipnis, Mitglied des Berufsethikausschusses der FRAK in Moskau, Referate bei. Außerdem erörterten die Teilnehmenden das Thema „Grenzen von kritischen und polemischen Äußerungen der russischen Rechtsanwälte gegenüber Justiz, Staatsanwaltschaft und Öffentlichkeit“. Das Online-Format ermöglichte ausführliche Diskussionsrunden im Anschluss an die Vorträge der Experten, die intensiv auf die vielen Nachfragen des Publikums eingingen.

Die teilnehmenden Rechtsanwältinnen und Rechtanwälte zeigten sich sehr interessiert an dem Erfahrungsaustausch und wünschten sich eine Fortsetzung. Schließlich sei die Unabhängigkeit der Anwaltschaft im Allgemeinen und bei seinen Äußerungen unerlässlich für ihre Aufgaben in einem Rechtsstaat.