Die Referentinnen und Referenten (v.l.n.r., oben nach unten): Manuel Soria Parra, Oliver Nilgen, Dr. Mathias Kochendörfer, Werner Albrecht, Karola Schober und Sabine Link
Die Referentinnen und Referenten (v.l.n.r., oben nach unten): Manuel Soria Parra, Oliver Nilgen, Dr. Mathias Kochendörfer, Werner Albrecht, Karola Schober und Sabine Link
Russische Föderation

Am 12. März 2021 organisierte die IRZ eine virtuelle „Studienreise“ zum Thema Geistiges Eigentum für russische Patentanwältinnen und Patentanwälte sowie Vertreterinnen und Vertreter des Gerichts für Geistiges Eigentum und von Rospatent. Rospatent entspricht in etwa dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Die rund fünfzig Teilnehmenden verfolgten die Veranstaltung mit großem Interesse.

Die virtuelle „Studienreise“ befasste sich auf Anregung der russischen Partner inhaltlich mit den Schwerpunkten Verfall des Markenschutzes wegen Nichtbenutzung einer Marke, notorischen Marken sowie geografische Angaben und Herkunftsbezeichnungen.

Für die Veranstaltung konnte die IRZ die folgenden sechs deutschen Expertinnen und Experten für Fachbeiträge gewinnen:

  • „Verfall des Markenschutzes wegen Nichtbenutzung in Deutschland und der EU sowie notorische Marken“ von Manuel Soria Parra (LL.M, Patentanwalt, European Patent Attorney, European Trademark and Design Attorney) und Oliver Nilgen (Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz)
  • „Verfall einer Marke wegen Nichtbenutzung in Deutschland“ von Dr. Mathias Kochendörfer (Richter am Oberlandesgericht Frankfurt am Main)
  • „Das neue EU-Antrags- und Schutzsystem für geografische Angaben im Spirituosensektor“ von Werner Albrecht (Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft“
  • „Landwirtschaft und Forsten – Strategien zur Förderung regionaler Produkte in Bayern“ von Karola Schober (Bayerisches Staatsministerium für Ernährung)
  • „Neuere Entwicklungen im Bereich der geografischen Herkunftsangaben“ von Sabine Link (Expertin im Bereich geografische Angaben und Ursprungsbezeichnung beim Deutsches Patent- und Markenamt)

Interessant für beide Seiten war die Erkenntnis, dass notorische Marken in Deutschland in der Praxis eine eher untergeordnete Rolle spielen, da sich Markeninhaber fortwährend darauf berufen müssen. Im Gegensatz dazu gibt es in Russland ein separates Rechtsinstitut sowie ein spezielles Register für notorisch bekannte Marken, das diesen Marken einen dauerhaften Schutz gewährt. Gerade wegen der Registrierung und der Erkennung der Marke als notorisch bekannte gibt es viele Rechtsstreitigkeiten.

Auch das Schutzsystem der geografischen Angaben war für die russische Hörerschaft vom großen Interesse, da dieses Institut in Russland erst seit 2020 existiert und die Abgrenzung zur Ursprungsbezeichnung sowie zu den vorher registrierten Marken in der Anwendung noch Fragen aufwirft.

Während der Veranstaltung hatten die Teilnehmenden immer wieder Gelegenheit, mit den Referentinnen und Referenten ins Gespräch zu kommen. Auf dieser Grundlage entwickelte sich nach jedem Vortrag eine lebhafte Diskussion.