Deutsch-Russische Konferenz zum Thema „Recht und digitaler Staat“

IRZ-Experte Dr. Daniel Lübcke, Richter am Landgericht, Referent der IT-Abteilung im Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen, während seines Vortrags (Screenshot)
IRZ-Experte Dr. Daniel Lübcke, Richter am Landgericht, Referent der IT-Abteilung im Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen, während seines Vortrags (Screenshot)
Russische Föderation

Am 11. November 2020 unterstützte die IRZ die deutsch-russische Online-Konferenz zum Thema "Recht und digitaler Staat“ der Rechtsakademie beim Justizministerium der Russischen Föderation. An der Konferenz des langjährigen IRZ-Partners nahmen rund fünfzig Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler sowie Studierende vieler Filialen der Rechtsakademie teil, so z.B. aus Moskau, Sankt Petersburg, Tula, Kazan und Jekaterinburg.

Inhaltlich diskutierten die Teilnehmenden folgende Themen:

  • Aktueller Stand der Entwicklung und Verbesserung der staatlichen Politik zum E-Government in der Russischen Föderation
  • Umsetzung der E-Justiz in Nordrhein-Westfalen
  • Rechtliche Grundlagen der elektronischen Fernabstimmung in der Russischen Föderation, Umsetzung des modernen Modells
  • EDV-basierte Rechtsmethodologie der optimalen Begutachtung der Rechtsetzung und Rechtsanwendung

Als IRZ-Experte beteiligte sich Dr. Daniel Lübcke an der Veranstaltung, Richter am Landgericht, Referent der IT-Abteilung im Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen. Sein Vortrag zum Thema „Umsetzung der E-Justiz in NRW“ stieß auf großes Interesse des Publikums. Dr. Lübcke berichtete über die Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs und der elektronischen Akte in der nordrheinwestfälischen Justiz. Dabei stellte er unter anderem die Systeme des allgemeinen sicheren elektronischen Postaustauschs vor:

  • Elektronisches Gerichts- und Verwaltungspostfach,
  • De-Mail sowie
  • gesonderte Postfächer für Rechtsanwaltschaft, Notariat und Behörden.

Außerdem ging Dr. Lübcke auf die gesetzlichen Regelungen und die technische Umsetzung elektronischer Beziehungen ein. Besonders interessant waren seine Praxisbeispiele und Ausführungen zum e2-Verbund.

Auf russischer Seite hörten die Teilnehmenden Vorträge von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern der Sankt Petersburger Filiale der Rechtsakademie:

  • Dr. Anna Markevitch: Tatsächliche Richtungen der Entwicklung und Verbesserung der staatlichen Politik des „E-Government“ in der Russischen Föderation zum gegenwärtigen Zeitpunkt
  • Dr. Nikolay Tchimarov: Rechtliche Grundlagen der Umsetzung des modernen Modells der elektronischen Fernabstimmung in der Russischen Föderation
  • Dr. Egor Trofimov und Dr. Oleg Metzker: EDV-basierte Rechtsmethodologie der optimalen Begutachtung der Rechtsetzung und Rechtsanwendung

Das Online-Veranstaltungsformat ermöglichte es der IRZ, die wissenschaftliche Kommunikation mit ihren russischen Partnern auch in Zeiten der Corona-Pandemie sicher fortzusetzen. Die Konferenz bot den Teilnehmenden einen interessanten Einblick in die aktuelle Forschung und Praxis zum Thema digitaler Staat. Die Expertinnen und Experten beantworteten in den an jeden Vortrag anschließenden Diskussionsrunden sehr detailliert die zahlreichen Fragen der Teilnehmenden.

Internationaler Runder Tisch zum Thema „Probleme, Herausforderungen und Perspektiven des Stadtmanagements unter den gegenwärtigen Rahmenbedingungen“

Während der Konferenz in den Räumlichkeiten des russischen Städteverbands (Bild: Russischer Städteverband)
Während der Konferenz in den Räumlichkeiten des russischen Städteverbands (Bild: Russischer Städteverband)
Russische Föderation

Am 18. September 2020 unterstützte die IRZ ein internationales Online-Rundtischgespräch zum Thema „Probleme, Herausforderungen und Perspektiven des Stadtmanagements unter den gegenwärtigen Rahmenbedingungen“, das im Rahmen der Projektförderung durch das Auswärtige Amt finanziert wurde. Der Runde Tisch wurde von einem langjährigen Partner der IRZ, dem Komitee für Bürgerinitiativen (KGI), zusammen mit dem russischen Städteverband organisiert. An der Veranstaltung nahmen ca. fünfzig führende Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler auf dem Gebiet des Kommunalrechts sowie Vertreterinnen und Vertreter der kommunalen Selbstverwaltung aus der Russischen Föderation, Deutschland, den USA, China, Spanien, der Türkei und Finnland teil.

Inhaltlich setzten sich die Teilnehmenden mit folgenden drei Hauptfragen auseinander:

  • Wie reagierten und reagieren die Stadtverwaltungen auf die aktuellen Herausforderungen der Pandemie und der damit verbundenen sozioökonomischen Krise?
  • Wie wird die Politik der Stadtverwaltung zu ändern sein, wenn die richtigen Schlüsse aus der Pandemie gezogen wurden?
  • Welche Art von „New Urban Governance“ wird in der Zeit nach der Pandemie erforderlich sein?

Auf deutscher Seite beteiligte sich Prof. Dr. Jochen Franzke, Professor am Kommunalwissenschaftlichen Institut der Universität Potsdam. Sein Vortrag „Was können Städte aus der COVID-19-Pandemie lernen? Deutsche Erfahrungen” stieß auf großes Interesse bei der Zuhörerschaft. Professor Franzke präsentierte u.a. Ergebnisse eines neuen Forschungsschwerpunkts des Kommunalwissenschaftlichen Instituts an der Universität Potsdam, der sich mit dem Krisenmanagement der Kommunen in Deutschland und im europäischen Vergleich befasst.

Das Rundtischgespräch diente vor allem als Plattform für den internationalen Erfahrungsaustausch auf dem Gebiet der Stadtverwaltung. Auch wenn die Veranstaltung aufgrund der Corona-Situation in ein Online-Format umgewandelt werden musste, gab es für die Teilnehmenden ausreichend Möglichkeiten, sich zu beteiligen, auszutauschen und miteinander zu diskutieren.

Darüber hinaus fand am 21. September 2020 eine weitere von der IRZ unterstützte Veranstaltung mit dem Thema „Russlands Städte nach der Corona-Krise: Wandel von Lebensweise, Wirtschaftsorganisation und Entwicklung der Infrastruktur“ statt, zu der Professor Franzke ebenfalls als Referent eingeladen war.

Online-Konferenz „Aktuelle Probleme der Juristenausbildung und der Rechtswissenschaft in Russland und Deutschland“

Grafik: IRZ
Grafik: IRZ
Russische Föderation

Am 17. September 2020 fand die russisch-deutsche Online-Konferenz zum Thema „Aktuelle Probleme der Juristenausbildung und der Rechtswissenschaft in Russland und Deutschland“ in Machatschkala statt. Die Veranstaltung wurde von der Rechtsakademie beim Justizministerium der Russischen Föderation organisiert, einer der größten juristischen Universitäten des Landes. An der Konferenz nahmen rund 50 Lehrende und Studierende vieler Filialen der Rechtsakademie teil, so z.B. aus Moskau, St. Petersburg, Tula, Krasnodar und Rostov am Don.

Zu Beginn der Veranstaltung begrüßten IRZ-Projektbereichsleiterin Tatiana Bovkun und Oxana Schabarschova, Leiterin der Abteilung für internationale Beziehungen der Rechtsakademie, die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Konferenz.
Im Mittelpunkt der Veranstaltung stand die gegenwärtige Bedeutung der juristischen Ausbildung und Forschung in beiden Ländern. Folgende Themen wurden in Vorträgen vorgestellt und anschließend diskutiert:

  • „Forschungsaktivitäten als integraler Bestandteil des Bildungsprozesses an russischen Universitäten“ von Dr.Tatjana Batrowa, Professorin am Lehrstuhl für Zivil- und Wirtschaftsrecht der Rechtsakademie
  • „Symbiose der Rechtspraxis, der Rechtswissenschaft und der Juristenausbildung in Russland“ von Dr. Elvira Esenbulatova, Leiterin des Lehrstuhls für Strafrecht der Akademie
  • „Rolle der Juristenausbildung in der Entwicklung der Rechtskultur in Russland: Probleme und Perspektiven" von Dr. Zuchra Omarova, Lehrstuhl für Verfassungs- und Verwaltungsrecht
  • „Juristische Ausbildung in neuen Herausforderungen - Balance von Online-und Offline-Technologie“ von Dr. Xenia Pitulko, Dozentin an der Filiale der Rechtsakademie in Sankt Petersburg
  • „Juristenausbildung in Deutschland“ von Dr. Christian Schaich, Geschäftsführer ZOiS (Zentrum für Osteuropa- und internationale Studien)
  • „Rechtsforschung in Deutschland“ von Dr. Christian Schaich
  • „Rolle der Forschungsarbeit bei der Umsetzung der Magisterprogramme“ von Dr. Galina Shklyaev, Dozentin an der Filiale der Rechtsakademie in Izhevsk

Im Auftrag der IRZ beteiligte sich Dr. Christian Schaich, Administrativer Geschäftsführer des Zentrums für Osteuropa- und internationale Studien (ZOiS) gGmbH an der Konferenz. Er stellte die deutsche Besonderheit der zweistufigen Ausbildung zur Volljuristin/ zum Volljuristen vor, die aus einem Universitätsstudium mit anschließendem Rechtsreferendariat besteht. In seinen Ausführungen zeigte Dr. Schaich die Unterschiede in Forschung und juristischer Ausbildung in Russland und Deutschland auf.

Die Konferenz ermöglichte einen vielschichtigen Erfahrungsaustausch zum Thema. Die Vorträge stießen auf großes Interesse der Teilnehmenden. Die Online-Veranstaltung zeichnete sich durch eine besonders vertrauensvolle und professionelle Atmosphäre aus.