Ausschnitt aus dem Programmheft (mit freundlicher Genehmigung des Veranstalters) Russische Föderation
Vom 10. bis 14. November 2020 fand mit Unterstützung der IRZ die internationale wissenschaftlich-praktische Online-Konferenz „Rechte des geistigen Eigentums: die Herausforderungen des XXI. Jahrhunderts" in Tomsk statt. Die Veranstaltung mit über 900 Teilnehmenden aus 16 Ländern richtete sich an Expertinnen und Experten auf diesem Gebiet:
Richterinnen und Richter,
Vertreterinnen und Vertreter des Föderalen Dienstes für geistiges Eigentum der Russischen Föderation (Rospatent),
Patentanwältinnen und Patentanwälte,
Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler sowie
andere Expertinnen und Experten auf dem Gebiet des geistigen Eigentums.
Unter den zahlreichen Referentinnen und Referenten war auch die stellvertretende Leiterin der Abteilung für Kontrolle von Werbung und unlauterem Wettbewerb des Föderalen Antimonopoldienstes der Russischen Föderation (Äquivalent zum Bundeskartellamt in Deutschland), Yana Sklyarova. Sie beteiligte sich mit einem Vortrag in der Session „Kartellrecht und geistiges Eigentum“ an der Konferenz.
Jeder Veranstaltungstag widmete sich einem anderen Schwerpunkt:
10. November – Eröffnung und Plenarsitzung
11. November – Kumulativer Designschutz
12. November – Gewerblicher Rechtsschutz
13. November – Kartellrecht und geistiges Eigentum
14. November – Digitale Rechte und Rechte an neuen Technologien
Die deutschen Expertinnen und Experten im Auftrag der IRZ beteiligten sich an drei von insgesamt fünf Konferenztagen. Bei der Plenarsitzung am 10. November referierte Dr. Ina Schnurr, Richterin am Bundespatentgericht. Ihr Vortrag gab einen Einblick in den Ablauf von Patentnichtigkeitsverfahren vor dem Bundespatentgericht. Darüber hinaus stellte sie einige Beispiele der jüngsten Entscheidungen des Gerichts auf dem Gebiet der Patente und ergänzenden Schutzzertifikate vor. Am 11. November beteiligte sich Manuel Soria Parra, Patentanwalt in der Kanzlei „Meissner Bolte“, an der Session „Kumulativer Designschutz“. Sein Vortrag gab einen Überblick über die Möglichkeiten und die Bedeutung des Designschutzes in Europa und Deutschland und ging auch kurz auf die Auswirkungen des Brexit auf eingetragene europäische Geschmacksmuster ein.
Bei der Session am 13. November wirkten auf deutscher Seite Prof. Dr. Christian Czychowski und Dr. Anke Nordemann-Schiffel von der Kanzlei „Nordemann“ mit. Als Rechtsanwälte und Fachanwälte für Urheber- und Medienrecht referierten sie zum Thema „Kartellrecht und geistige Eigentumsrechte - ein Überblick aus EU-Perspektive“. Ihr Vortrag zeigte den inhärenten Konflikt zwischen den Rechten des geistigen Eigentums und dem Kartellrecht auf und nannte Beispiele, wie das Gleichgewicht zwischen Wettbewerbsfreiheit und Schutz der Rechte des geistigen Eigentums aufrechterhalten wird.
Die Konferenz wurde live auf der Videoplattform YouTube übertragen. Dort hatte das Publikum Gelegenheit, Fragen im Chat zu stellen. Auf dieser Grundlage entwickelte sich nach jedem Vortrag eine lebhafte Diskussion. Durch die große Zahl der Teilnehmenden, ihre Themenvielfalt und Internationalität war die Konferenz ein großer Erfolg.
IRZ-Experte Dr. Daniel Lübcke, Richter am Landgericht, Referent der IT-Abteilung im Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen, während seines Vortrags (Screenshot) Russische Föderation
Am 11. November 2020 unterstützte die IRZ die deutsch-russische Online-Konferenz zum Thema "Recht und digitaler Staat“ der Rechtsakademie beim Justizministerium der Russischen Föderation. An der Konferenz des langjährigen IRZ-Partners nahmen rund fünfzig Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler sowie Studierende vieler Filialen der Rechtsakademie teil, so z.B. aus Moskau, Sankt Petersburg, Tula, Kazan und Jekaterinburg.
Inhaltlich diskutierten die Teilnehmenden folgende Themen:
Aktueller Stand der Entwicklung und Verbesserung der staatlichen Politik zum E-Government in der Russischen Föderation
Umsetzung der E-Justiz in Nordrhein-Westfalen
Rechtliche Grundlagen der elektronischen Fernabstimmung in der Russischen Föderation, Umsetzung des modernen Modells
EDV-basierte Rechtsmethodologie der optimalen Begutachtung der Rechtsetzung und Rechtsanwendung
Als IRZ-Experte beteiligte sich Dr. Daniel Lübcke an der Veranstaltung, Richter am Landgericht, Referent der IT-Abteilung im Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen. Sein Vortrag zum Thema „Umsetzung der E-Justiz in NRW“ stieß auf großes Interesse des Publikums. Dr. Lübcke berichtete über die Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs und der elektronischen Akte in der nordrheinwestfälischen Justiz. Dabei stellte er unter anderem die Systeme des allgemeinen sicheren elektronischen Postaustauschs vor:
Elektronisches Gerichts- und Verwaltungspostfach,
De-Mail sowie
gesonderte Postfächer für Rechtsanwaltschaft, Notariat und Behörden.
Außerdem ging Dr. Lübcke auf die gesetzlichen Regelungen und die technische Umsetzung elektronischer Beziehungen ein. Besonders interessant waren seine Praxisbeispiele und Ausführungen zum e2-Verbund.
Auf russischer Seite hörten die Teilnehmenden Vorträge von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern der Sankt Petersburger Filiale der Rechtsakademie:
Dr. Anna Markevitch: Tatsächliche Richtungen der Entwicklung und Verbesserung der staatlichen Politik des „E-Government“ in der Russischen Föderation zum gegenwärtigen Zeitpunkt
Dr. Nikolay Tchimarov: Rechtliche Grundlagen der Umsetzung des modernen Modells der elektronischen Fernabstimmung in der Russischen Föderation
Dr. Egor Trofimov und Dr. Oleg Metzker: EDV-basierte Rechtsmethodologie der optimalen Begutachtung der Rechtsetzung und Rechtsanwendung
Das Online-Veranstaltungsformat ermöglichte es der IRZ, die wissenschaftliche Kommunikation mit ihren russischen Partnern auch in Zeiten der Corona-Pandemie sicher fortzusetzen. Die Konferenz bot den Teilnehmenden einen interessanten Einblick in die aktuelle Forschung und Praxis zum Thema digitaler Staat. Die Expertinnen und Experten beantworteten in den an jeden Vortrag anschließenden Diskussionsrunden sehr detailliert die zahlreichen Fragen der Teilnehmenden.
Während der Konferenz in den Räumlichkeiten des russischen Städteverbands (Bild: Russischer Städteverband) Russische Föderation
Am 18. September 2020 unterstützte die IRZ ein internationales Online-Rundtischgespräch zum Thema „Probleme, Herausforderungen und Perspektiven des Stadtmanagements unter den gegenwärtigen Rahmenbedingungen“, das im Rahmen der Projektförderung durch das Auswärtige Amt finanziert wurde. Der Runde Tisch wurde von einem langjährigen Partner der IRZ, dem Komitee für Bürgerinitiativen (KGI), zusammen mit dem russischen Städteverband organisiert. An der Veranstaltung nahmen ca. fünfzig führende Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler auf dem Gebiet des Kommunalrechts sowie Vertreterinnen und Vertreter der kommunalen Selbstverwaltung aus der Russischen Föderation, Deutschland, den USA, China, Spanien, der Türkei und Finnland teil.
Inhaltlich setzten sich die Teilnehmenden mit folgenden drei Hauptfragen auseinander:
Wie reagierten und reagieren die Stadtverwaltungen auf die aktuellen Herausforderungen der Pandemie und der damit verbundenen sozioökonomischen Krise?
Wie wird die Politik der Stadtverwaltung zu ändern sein, wenn die richtigen Schlüsse aus der Pandemie gezogen wurden?
Welche Art von „New Urban Governance“ wird in der Zeit nach der Pandemie erforderlich sein?
Auf deutscher Seite beteiligte sich Prof. Dr. Jochen Franzke, Professor am Kommunalwissenschaftlichen Institut der Universität Potsdam. Sein Vortrag „Was können Städte aus der COVID-19-Pandemie lernen? Deutsche Erfahrungen” stieß auf großes Interesse bei der Zuhörerschaft. Professor Franzke präsentierte u.a. Ergebnisse eines neuen Forschungsschwerpunkts des Kommunalwissenschaftlichen Instituts an der Universität Potsdam, der sich mit dem Krisenmanagement der Kommunen in Deutschland und im europäischen Vergleich befasst.
Das Rundtischgespräch diente vor allem als Plattform für den internationalen Erfahrungsaustausch auf dem Gebiet der Stadtverwaltung. Auch wenn die Veranstaltung aufgrund der Corona-Situation in ein Online-Format umgewandelt werden musste, gab es für die Teilnehmenden ausreichend Möglichkeiten, sich zu beteiligen, auszutauschen und miteinander zu diskutieren.
Darüber hinaus fand am 21. September 2020 eine weitere von der IRZ unterstützte Veranstaltung mit dem Thema „Russlands Städte nach der Corona-Krise: Wandel von Lebensweise, Wirtschaftsorganisation und Entwicklung der Infrastruktur“ statt, zu der Professor Franzke ebenfalls als Referent eingeladen war.
