Gabor Attila Tóth, Olesea Garbuz, Teamleiter Volkmar Theobald, Toma Birmontienė, Mamuka Jgenti und Ana Rotari (v.l.n.r.)
Gabor Attila Tóth, Olesea Garbuz, Teamleiter Volkmar Theobald, Toma Birmontienė, Mamuka Jgenti und Ana Rotari (v.l.n.r.)

EU Technical Assistance

Teamleader: Volkmar Theobald
Zuständig bei der IRZ: Teresa Thalhammer, Maike Ruhlig

Internetpräsenz des Projektes: Website des moldauischen Verfassungsgerichtes

Im September 2017 endete nach 19-monatiger Laufzeit dieses Projekt mit einem Volumen von knapp 1,4 Mio. Euro. Das vierköpfige internationale Expertenteam unterstützte das moldauische Verfassungsgericht dabei, die interne Organisation des Gerichts zu verbessern und die Arbeits- und Recherchemethoden insbesondere der wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter neu zu strukturieren. Dies geschah u. a. mittels Trainings zur methodischen Arbeitsweise sowie einer Fortbildungsreihe zur Auslegung der Rechtsprechung des EGMR und etablierter europäischer Verfassungsgerichte sowie zu Vorgaben der Venedig-Kommission des Europarats. Zudem führten zwei Arbeitsbesuche die Richterinnen und Richter des moldauischen Verfassungsgerichts zum Europarat und dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) nach Straßburg, zum Bundesverfassungsgericht nach Karlsruhe und zum litauischen Verfassungsgericht nach Vilnius. Dabei konnten diese sich mit ihren Kolleginnen und Kollegen fachlich über die unterschiedlichen Arbeitsabläufe und die Wechselwirkung zwischen der europäischen und der nationalen Ebene austauschen. In der Komponente der Gesetzgebungsberatung waren zwei Projektexperten in der Kommission des Justizministeriums vertreten, die Vorschläge zur Überarbeitung des Verfassungsgerichtsgesetzes zu erarbeiten hatte. Diese Gesetzesreform konnte während der Projektlaufzeit nicht abgeschlossen werden. Viele Aktivitäten dienten zudem dazu, die Öffentlichkeitsarbeit des Gerichts zu verbessern. So fanden etwa Seminare für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Nichtregierungsorganisationen sowie Journalistinnen und Journalisten statt, um die Qualität der Berichterstattung in den moldauischen Medien über das Verfassungsgericht zu erhöhen. Das letzte Treffen des Lenkungsausschusses und die Abschlussveranstaltung im September 2017 machten deutlich, wie positiv das Projekt von allen Seiten bewertet wurde. Als Konsortialpartner wirkten das Verfassungsgericht Litauens und die Deutsche Rechtsschule Warschau an diesem Vorhaben mit.

Funded by the European Union