EU-Twinning

Juniorprojektleiterin: Karin Friehe
Zuständig bei der IRZ: Melek Keskin, Dr. Julie Trappe

An dem Twinning-Projekt war die IRZ als Juniorpartnerin des griechischen European Public Law Center (EPLC) gemeinsam mit der weiteren Juniorpartnerin International Foundation of Administration and Public Policies of Spain (FIIAPP) aus Spanien auf europäischer Seite beteiligt. Auf aserbaidschanischer Seite war mit der Copyright Agency eine Behörde Projektpartnerin, die für das Urheberrecht zuständig ist.


Die Implementierungsphase des Projekts dauerte 18 Monate und wurde im Sommer 2013 erfolgreich beendet. Neben einigen Einsätzen deutscher Kurzzeitexpertinnen und Kurzzeitexperten organisierte die IRZ eine Studienreise, an denen ein Richter des Obersten Gerichtshofs der Republik Aserbaidschan und drei auf dem Gebiet des Urheberrechts tätige hohe Beamte verschiedener aserbaidschanischer Behörden teilnahmen.

Die Studienreise führte in zwei der einerseits schönsten und andererseits für Probleme des Urheberrechts interessantesten deutschen Städte, nämlich nach Hamburg und nach Berlin. In Hamburg konnten sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer am Landgericht Hamburg über die aktuelle Rechtsprechung auf dem Gebiet des Urheberrechts informieren sowie in der Rechtsabteilung des Norddeutschen Rundfunks (NDR) einen Eindruck von den urheberrechtlichen Problemen einer Rundfunkanstalt gewinnen. Sie hatten außerdem Gelegenheit, in einer mündlichen Verhandlung der 12. Zivilkammer des Landgerichts Hamburg einen Einblick in die Probleme der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums und des gewerblichen Rechtsschutzes zu bekommen. In Berlin gab es einen Arbeitsbesuch bei der Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen e. V. (GVU), in der sich als Selbsthilfevereinigung insbesondere Film- und Video- sowie Software Entertainment-Industrie, aber auch Verlage und verschiedene Verbände zusammengeschlossen haben, um die Rechte ihrer Mitglieder in Zusammenarbeit mit Polizei und Staatsanwaltschaften durchzusetzen. Am Landgericht Berlin diskutierten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer über praktische Fragen der Durchsetzung von Urheberrechten in Deutschland. Spezielle Fragen des Urheberrechts waren Gegenstand des Arbeitsbesuches im Bundesministerium der Justiz. Ein Besuch bei der Berliner Zentrale der GEMA, welche die Urheberrechte von mehr als 65.000 Mitgliedern verwaltet, rundete die Studienreise ab.

 

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