Vierte Sitzung des Lenkungsausschusses im Dezember 2014

Vierte Sitzung des Lenkungsausschusses im Dezember 2014

EU-Service-Contract

Teamleader: Katya Dormisheva
Zuständig bei der IRZ: Nathalie Herbeck, Trime Ahmeti

Von September 2013 bis November 2015 hat die IRZ federführend im Konsortium mit der GIZ und ERA das Projekt „Kosovo Further Support to Legal Education Reform" zur Unterstützung der kosovarischen Justizakademie umgesetzt. Hierbei handelte es sich um ein Folgeprojekt eines ebenfalls von der IRZ bis Juli 2012 durchgeführten EU-Twinning-Projekts. Das nun abgeschlossene Projekt hatte ein Volumen von fast zwei Millionen Euro und eine Gesamtlaufzeit von 26 Monaten.

Die Arbeit konzentrierte sich dabei auf folgende Komponenten: Konzeption und Aufbau einer Rechtsbibliothek in der Justizakademie sowie Aufbau einer E-Bibliothek im Internet. Außerdem sollten die Abläufe innerhalb der Gerichte und die Managementfähigkeiten innerhalb der Richterschaft, der Staatsanwaltschaft und der Verwaltung verbessert werden. Eine weitere Komponente bestand aus Gesetzgebungsberatung und Maßnahmen zu Gesetzesharmonisierung.

Eines der wichtigsten Ergebnisse des Projekts ist die Errichtung einer Rechtsbibliothek mit über 1200 juristischen Büchern und Zeitschriften in eigens dafür hergerichteten neuen Räumlichkeiten der Justizakademie. Außerdem wurde die Online-Plattform für eine elektronische Bibliothek etabliert, mit der Justizmitarbeiterinnen und Justizmitarbeiter in ganz Kosovo elektronischen Zugang zu verschiedenen juristischen Datenbanken, Fachzeitschriften, Literatur und E-Learning-Modulen haben.

Weiterhin wurden zahlreiche Praktika an europäischen Gerichten und Staatsanwaltschaften in Deutschland, den Niederlanden, in Portugal, Kroatien und Bulgarien für kosovarische Richterinnen und Richter sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälte durchgeführt. Den Arbeitsbesuchen und Praktika ging eine umfassende Bedarfsanalyse unter Einbeziehung der kosovarischen Gerichte voraus.

Zudem wurden weitere Module für die Aus- und Fortbildung der Richterinnen und Richter sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälte im Bereich der Gerichtsverwaltung erarbeitet und in die Lehrpläne der Justizakademie integriert. Ferner erstellte das Projekt ein Gutachten zum Gesetzentwurf für die lang geplante Reform der Justizakademie. Die IRZ wird die Beratungstätigkeit für die Justizakademie im Rahmen eines Twinning-Projekts ab Dezember 2015 fortsetzen.

 

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