Mia Louise Roessing-Bakels, Richterin am Appellgerichtshof Arnheim; Canan Seçkin, Arbeitsrichterin im Anadolu Gerichtshaus Istanbul; RTA Dr. Marina Thode (v.l.n.r.)

Mia Louise Roessing-Bakels, Richterin am Appellgerichtshof Arnheim; Canan Seçkin, Arbeitsrichterin im Anadolu Gerichtshaus Istanbul; RTA Dr. Marina Thode (v.l.n.r.)

EU-Twinning

Projektleiter: Gerhard Jarosch
RTA: Dr. Marina Thode
Zuständig bei der IRZ: Johannes Schlicht, Christian Schuster

Das seit Mai 2013 zusammen mit dem niederländischen CILC durchgeführte Twinning-Projekt wurde im Oktober 2015 abgeschlossen. Das Projekt umfasste zwei Komponenten: Die Einführung des Pressesprecherwesens für Staatsanwaltschaften und Gerichte sowie die Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen Justiz und Medien.

Eine Würdigung der im Rahmen der ersten Komponente in den Vorjahren erzielten Erfolge findet sich bereits im Jahresbericht 2014. In diesem Jahr lag der Schwerpunkt der Projektarbeit auf der Schulung von Gerichtsreporterinnen und Gerichtsreportern. Außerdem wurden der Strategieplan „Verbesserte Beziehungen zwischen Massenmedien und Justiz" für die Jahre 2015 bis 2019 sowie Presserichtlinien erarbeitet. Auf türkischer Seite wirkten Journalistinnen und Journalisten mit sowie Expertinnen und Experten aus dem Justizministerium, dem Hohen Rat für Richter und Staatsanwälte sowie aus Pressebüros und der Justizakademie. Außerdem waren Professorinnen und Professoren der Gazi Universität in Ankara beteiligt.

Als abschließender Höhepunkt fand am 12. und 13. Oktober 2015 ein internationales Symposium mit dem Titel "Relations between Judiciary and the Media" in der Universität Istanbul statt. Themen waren:

  • Pressefreiheit und ihre Grenzen sowie das Recht auf Information,
  • Pressesprecherwesen in der Justiz,
  • Probleme zwischen Justiz und Medien,
  • Beziehungen zwischen Justiz und Medien während des Beitrittsprozesses zur EU.

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Symposiums kamen aus der Türkei, aus Deutschland, den Niederlanden, Polen und Schweden.

Die in dem Projekt angestrebten Ziele wurden erreicht, insbesondere die Einrichtung der ersten fünf Pressebüros und die Schulung sowohl von Pressesprecherinnen und Pressesprechern als auch von Gerichtsreporterinnen und Gerichtsreportern auf der Grundlage zuvor erarbeiteter Curricula. Für die nächsten Monate ist die Einrichtung weiterer Pressebüros geplant.

 

Funded by the European Union