Seminar zum Zeugenschutz in der Richterakademie in Antalya

Seminar zum Zeugenschutz in der Richterakademie in Antalya

EU-Twinning

Projektleiter: Dr. Stefan Trunk
RTA: Michael Hubel
Zuständig bei der IRZ: Dr. Julie Trappe, Carolin Rama, Beatrix Tatay

Das seit August 2013 laufende Projekt "Strengthening Witness Protection Capacities" konnte nach zwei Monaten Verlängerung am 20. April 2015 abgeschlossen werden. Das Gesamtziel des Twinning-Projekts bestand darin, die Leistungsfähigkeit der türkischen Nationalpolizei, der Gendarmerie und der Justiz in Bezug auf einen effektiven Zeugenschutz nach europäischem Vorbild zu erhöhen.

Das Projekt wurde zur besseren Zielerreichung in drei Komponenten unterteilt:

Komponente 1

In einem ersten Schritt wurden die türkischen Zeugenschutzvorschriften analysiert. Das Projektteam empfahl bei erkannten Defiziten Änderungen und entwickelte ein Strategiepapier, das die Grundlage für eine Neuausrichtung des türkischen Zeugenschutzes bilden sollte.

Komponente 2

In einem weiteren Schritt wurde der Trainingsbedarf bei der türkischen Justiz und der Polizei ermittelt. Im Anschluss daran erarbeitete das Projektteam Trainingsprogramme, die sodann mit den Partnerinstitutionen durchgeführt wurden. Die vorgegebenen Benchmarks konnten erreicht und sogar überschritten werden. Ein Best-Practice-Manual wurde erstellt und am Projektende allen Partnern überreicht.

Komponente 3

In einem dritten Schritt erarbeitete das Projektteam zusammen mit Angehörigen der drei Partnerorganisationen in einer gemeinsamen dreitägigen Konferenz mit Vertreterinnen und Vertretern von insgesamt zwölf türkischen Ministerien ein Memorandum of Understanding. Darin verpflichteten sich die jeweiligen Ressorts mit ihren nachgeordneten Dienststellen, den Belangen des Zeugenschutzes zukünftig Rechnung zu tragen.

Unter Mitwirkung aller drei Partnerorganisationen wurde zudem eine schriftliche Erklärung der türkischen Nationalpolizei formuliert und unterzeichnet, welche die internationale Unterstützungsbereitschaft der Türkei auf dem Gebiet des Zeugenschutzes garantiert. Auf einer internationalen Tagung unter der Leitung von Europol, an der Vertreterinnen und Vertreter von mehr als 40 Staaten teilnahmen, wurde diese Zusammenarbeitserklärung manifestiert.

Bei insgesamt vier Studienreisen lernten die türkischen Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus Justiz, Nationalpolizei und Gendarmerie die Funktion des Zeugenschutzes in verschiedenen europäischen Gastländern kennen.

Bereits während der Implementierungsphase des Twinning-Projekts konnten über das Projektmanagement zwei reale internationale Ersuchen an die türkische Zeugenschutzdienstelle herangetragen und zur Zufriedenheit der ausländischen Dienststellen durchgeführt werden.

Die Gesamtwirkungen des Projekts auf die türkischen Partnerorganisationen waren sehr zufriedenstellend und vertieften deutlich die gemeinsame Wahrnehmung des Zeugenschutzes, der eine wirkungsvolle Waffe im Kampf gegen Terrorismus und organisierte Kriminalität darstellt.

 

Funded by the European Union