EU-Grant

Teamleader Dr. Virgilius Valančius
Zuständig bei der IRZ: Nathalie Herbeck, Dr. Arnd Wöhler

Das Projekt wurde 2013 durch ein von JCI aus Frankreich geführtes Konsortium gewonnen. Es hat ein Volumen von rund 8,6 Millionen Euro. Projektbeginn war Anfang Oktober 2013, die Laufzeit des Projekts beträgt 38 Monate. Neben der IRZ sind weitere Juniorpartner das polnische und das litauische Justizministerium sowie CIVI.POL und ADETEF aus Frankreich. Als lokaler Partner wirkt das „Centre for Political and Legal Reforms" mit.

Das Projekt zielt darauf ab, eine Justizreformstrategie und eine langfristige und effektive Koordinationsstruktur zur Verbesserung der Zusammenarbeit aller an der ukrainischen Justizreform Beteiligten zu entwickeln sowie einen entsprechenden Implementierungsplan für den gesamten Justizsektor aufzustellen. Außerdem sollen alle staatlichen Entscheidungsträger und Behörden auf nationaler, regionaler und lokaler Ebene bei der Umsetzung der Reformgesetzgebung unterstützt werden. An diesem Prozess ist die IRZ mit einem Langzeitexperten zum Thema Vorbeugung und Bekämpfung von Korruption sowie mit Kurzzeitexpertinnen und Kurzzeitexperten beteiligt.

Der Langzeitexperte leistete im Berichtszeitraum in erster Linie Unterstützung zum Kapazitätsaufbau des Nationalen Antikorruptionsbüros in der Ukraine (NABU). Neben seiner täglichen Beratungstätigkeit in diesem Zusammenhang führte er u.a. folgende Aktivitäten durch:

  • Grundlagenschulung in Ermittlungstechnik für 70 neu ernannte Ermittlungsbeamtinnen und Ermittlungsbeamte des NABU
  • Studienreise für die Direktion des NABU nach Finnland (u.a. zur finnischen Generalstaatsanwaltschaft) zum Thema „ Ermittlungsverfahren und Vermögensabschöpfung am Beispiel Finnlands".



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