Abschlussveranstaltung in Pristina: Vortrag von Dr. Julie Trappe, IRZ

Abschlussveranstaltung in Pristina: Vortrag von Dr. Julie Trappe, IRZ

EU Twinning

Projektleiter: Jan MacLean
RTA: Julie Trappe
Zuständig bei der IRZ: Rita Tenhaft, Petra Fortuna

Im Sommer 2016 wurde das Twinning-Projekt „Improving the Approximation of Laws and Coherence of the Legal Framework“ nach zweieinhalb Jahren Laufzeit erfolgreich abgeschlossen.

Ziel des Twinning-Projekts, mit dem die über Jahre gefestigte gute Zusammenarbeit mit dem kosovarischen Justizministerium fortgesetzt wurde, war die Stärkung der Rechtsstaatlichkeit und damit verbunden der Rechtssicherheit im Kosovo.

Das Projekt bestand aus drei Komponenten: Die erste Komponente befasste sich mit der Rechtsbereinigung und Konsolidierung der kosovarischen Rechtsordnung, die zweite beinhaltete die Angleichung innerstaatlichen Rechts an den „aquis communautaire“. Die dritte Komponente hatte die Entwicklung einer Software zum Ziel, die das kosovarische Justizministerium bei diesen Aufgaben unterstützen soll.

Das kosovarische Justizsystem steht vor verschiedenen Herausforderungen. Zum einen gilt es, die historisch bedingt unübersichtliche Rechtsordnung zu konsolidieren, da Rechtsakte aus verschiedenen Epochen – aus der Zeit der jugoslawischen Volksrepublik, der Zeit der UN-Verwaltung im Kosovo und aus der Zeit nach der Unabhängigkeitserklärung 2008 – nebeneinander bestehen. Aufgrund des Umstands, dass diese Rechtsakte sich teilweise widersprechen, besteht große Rechtsunsicherheit. Neben diesem Konsolidierungsprozess muss der Kosovo zudem in kurzer Zeit den gesamten EU-Acquis in nationales Recht umsetzen. Da aus diesen Gründen „altes“ Recht systematisiert und neue Rechtsvorschriften inkorporiert werden müssen, handelt es sich um einen sehr komplexen Prozess, der durch das Twinning-Projekt unterstützt wurde.

Im Rahmen des Twinning-Projekts wurden sowohl Grundlagen der Rechtsharmonisierung und Rechtskonsolidierung vermittelt, als auch exemplarisch Rechtsfelder auf möglichen Änderungsbedarf hin untersucht. Hierbei ist die Übernahme des „acquis communautaire“ von zentraler Bedeutung für die Entwicklung der kosovarischen Rechtsordnung auf dem Weg zur EU. Die kosovarische Regierung hat daher einen Nationalen Plan zur Umsetzung des Acquis erarbeitet, in dem für alle Ressorts der acquis-bedingte Änderungsbedarf festgestellt wird. Dieser Plan wurde betreffend das Justizressort vom Twinning-Projekt unterstützt. Es konnten außerdem erstmals im Kosovo konsolidierte Fassungen von Justizgesetzen publiziert werden.

In allen drei Komponenten konnten die mit dem Twinning-Projekt verfolgten Ziele erreicht werden. Durch die Anbindung des Projektes an die Umsetzung des 2016 geschlossenen Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommens zwischen der EU und dem Kosovo konnte der gesamte Prozess der Rechtsharmonisierung maßgeblich unterstützt werden.

 

Funded by the European Union