Abschlussveranstaltung in Pristina

Abschlussveranstaltung in Pristina

EU-Twinning

Projektleiter: Dr. Peter Best
RTA: Stephan Schnaars
Zuständig bei der IRZ: Elke Wendland, Petra Fortuna

Ziel des deutsch-französischen Projektes war eine Stärkung der Verwaltung im Bereich des Strafvollzuges und der Bewährungshilfe. Besonderer Wert wurde dabei auf den Kapazitätsaufbau und die Anwendung von bewährten Praktiken (best practices) im Strafvollzug gelegt.

Dazu gehörte auch die Förderung alternativer Strafsanktionen, die einen Schwerpunkt des Projektes darstellte. Partner waren der kosovarische Strafvollzug (KCS) und die Bewährungshilfe (KPS). Teil des Projektes war auch die Bereitstellung von notwendigen Datenmanagementsystemen, die eine effiziente Planung ermöglichen.

Exemplarisch seien hier die folgenden Arbeitsergebnisse genannt:

  • Grundausbildungscurriculum und Leistungsbewertungssystem für Justizvollzugsbeamte
  • Empfehlungen zu Resozialisierungs- und Rehabilitationsprogrammen
  • Sensibilisierung von Rechtspraktikerinnen und Rechtspraktikern für die Verwendung von alternativen Strafsanktionen
  • Machbarkeitsstudie für eine neue Datenbankstruktur (Verbindung der beiden bestehenden Datenbanken von KPS und KCS) und technische Spezifikationen
  • Unterstützung des Beschaffungsverfahrens für die Hard- und Software bis zur Fertigstellung
  • Auslieferung und Neuinstallation von Hard- und Software
  • Erhöhung der Verbindungsbandbreite im gesamten internen Netzwerk des Landes
  • Zur Durchführung der Pilotprogramme wurden die Bewährungshilfeeinrichtungen in den Städten Pristina, Peja und Ferizaj ausgewählt.

Das Projekt beschäftigte sich ferner mit dem rechtlichen Rahmen für den Strafvollzug und die Bewährungshilfe. Im Rahmen des Projektes wurden 25 Nebengesetze zum Strafvollzugsgesetz erarbeitet. Nahezu alle dieser Entwürfe von Ausführungs- und Verwaltungsvorschriften wurden angenommen und sind teilweise bereits in Kraft getreten. Außerdem unterstützte das Twinning-Projekt die Arbeit an einer Strategie sowie einem Aktionsplan für den Strafvollzug.

Das Interesse bei den kosovarischen Partnern war groß, und es kam in den vielen Workshops, Trainings und Seminaren zu einem regen Austausch zwischen den kosovarischen und deutschen Praktikerinnen und Praktikern aus den Bereichen Strafvollzug und Bewährungshilfe. Das Projekt erreichte seine Projektziele, leistete umfangreichen Know-how-Transfer und konnte Ende 2016 nach gut zwei Jahren Laufzeit erfolgreich abgeschlossen werden.

 

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