Projektbeteiligte während der Auftaktveranstaltung in Skopje
Projektbeteiligte während der Auftaktveranstaltung in Skopje

EU Twinning

Projektleiter: Stefan Scherrer
RTA: Axel Briemle
Zuständig bei der IRZ: Katharina Tegeder, Bojana Tadic

Seit Ende August 2018 führt die IRZ das EU-Twinning-Projekt zur Unterstützung der Reform des Strafvollzugs und der Bewährungshilfe in Mazedonien durch. Juniorpartner in dem 24 Monate laufenden Projekt unter Federführung der IRZ ist das niederländische Center for International Legal Cooperation (CILC). Als Teil der mazedonischen Nationalen Strategie für die Entwicklung des Strafvollzugs (2015-2019) zielt das Projekt mit einem Gesamtvolumen von 950.000 Euro auf die Unterstützung in zwei Schlüsselbereichen ab:

  • Erarbeitung von Vorschlägen zur Stärkung der institutionellen und administrativen Kapazitäten des Strafvollzugssystems mit einem Schwerpunkt auf die Verbesserung des Managements und Betriebs des Strafvollzugs, um die uneingeschränkte Achtung der Menschenrechte hinsichtlich der Behandlung der Gefangenen zu gewährleisten;
  • Entwicklung eines Bewährungshilfesystems für die Durchführung von Bewährungsmaßnahmen und alternativen Sanktionen sowie Verbesserung der Zusammenarbeit aller relevanter Organisationen und Institutionen in diesem Bereich.

Die Implementierung des Projekts begann am 31. August 2018 mit der Ankunft des Resident Twinning Advisers (RTA) in Skopje und wurde am 21. November 2018 mit einem Festakt eröffnet. Während der Eröffnungszeremonie wurde der vorläufige Arbeitsplan, der als Grundlage für die künftige Umsetzung des Projekts dient, verabschiedet und unterzeichnet. In den ersten drei Monaten des Projekts konnten überdies bereits erste Maßnahmen zur Entwicklung von Verfahren und Kriterien für die Instandhaltung von Strafvollzugsanstalten durchgeführt werden. 

In enger Zusammenarbeit mit der Abteilung für die Umsetzung von Strafmaßnahmen im mazedonischen Justizministerium sollen in den kommenden Monaten die einschlägige Gesetzgebung analysiert, Verbesserungsvorschläge ausgearbeitet sowie nachhaltige Ausbildungsmaßnahmen für die Verbesserung der Management- und Monitoringkapazitäten der Justizvollzugsanstalten und Bewährungshilfe entwickelt werden. Zudem sollen noch in einer Vielzahl von Workshops, Seminaren und Studienaufenthalten in Deutschland und den Niederlanden bewährte Praktiken und anerkannten Grundsätze der Bewährungshilfe vermittelt werden.

Funded by the European Union