Nordmazedonien: Building of the Institutional Capacity of the Investigative Centres

EU Twinning

Projektleiter: Dr. Stefan Trunk
Juniorprojektleiter: Ivan Crncec
RTA: Benedikt Welfens
Zuständig bei der IRZ: Alexander Tietz-Latza, Katharina Tegeder

Das Twinning-Projekt „Building of the Institutional Capacity of the Investigative Centres” mit einer Laufzeit von 24 Monaten und einem Budget von 1 Million Euro wird von der federführenden IRZ gemeinsam mit dem kroatischen Justizministerium als Juniorpartner seit Mai 2019 implementiert.

Von 2015 bis Mai 2017 durchlebte Nordmazedonien die tiefste politische Krise seit dem Beginn des Friedensprozesses 2001. Abhörprotokolle brachten die Kriminalisierung des gesamten institutionellen Systems ans Licht. Die neue Regierung, seit Ende 2016 im Amt, hat nun einen innen- und außenpolitische Reformkurs eingeschlagen, der auch von der Europäischen Union unterstützt wird. Das geschieht unter anderem im Rahmen dieses Twinning-Projekts.

Das Ziel des Projekts ist, den Kampf gegen das organisierte Verbrechen und Korruption zu unterstützen. Konkret sollen in Skopje, Kumanovo und Tetovo kompetente „Investigative Centres" aufgebaut werden. Dabei handelt es sich um gemeinsame Ermittlungszentren, die bei der nordmazedonischen Staatsanwaltschaft angesiedelt werden sollen. Wichtige Vorhaben im Rahmen des Projekts sind die Vernetzung der nordmazedonischen Ermittlungsbehörden und deren Zusammenarbeit mit internationalen Strafverfolgungsinstitutionen sowie die Aus- und Fortbildung der Angehörigen von Staatsanwaltschaften, Polizei, Zoll und Steuerfahndung.

Erste Komponente: Verbesserung von Organisationsstrukturen und Arbeitsabläufen

Die erste Komponente des Projekts konzentriert sich darauf, den Aufbau der Ermittlungszentren durch ein verbessertes Regelwerk der Organisationsstruktur sowie der Arbeitsweise und Abläufe zu unterstützen. Nach einer gründlichen Analyse der aktuellen Lage sollen Empfehlungen zu Kodizes für folgende Themen erarbeitet werden:

  • Menschenrechte,
  • Rechte der Angeklagten,
  • Zeugenschutz,
  • Professionalisierung und
  • ethische Standards.

Zweite Komponente: Trainings zur Unterstützung der Zusammenarbeit

In der zweiten Komponente geht es darum, die Zusammenarbeit und den Austausch des spezifischen Wissens aller Beteiligten in multidisziplinären und sektorübergreifenden Trainings zu verbessern und die Kapazitäten im Kampf gegen das organisierte Verbrechen und Korruption zu erhöhen. Zielgruppen der Trainings sind:

  • Staatsanwältinnen und Staatsanwälte,
  • Ermittlerinnen und Ermittler,
  • Rechtsbeistände,
  • Sachverständige sowie
  • weitere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Strafverfolgungsbehörden wie Polizei, Finanzpolizei und Zollverwaltung.

Dritte Komponente: Verlässliche Zusammenarbeit der Ermittlungszentren national und international

In der dritten Komponente des Projekts soll die Zusammenarbeit der Ermittlungszentren auf nationaler und internationaler Ebene gestärkt und verbessert werden. Hier wird es darum gehen, die Professionalität zu erhöhen, Ressourcen effizienter zu nutzen und den Austausch mit anderen Mitgliedsstaaten entlang der Regularien der Europäischen Union verlässlich zu gestalten.

Funded by the European Union

Nordmazedonien: Strengthening the capacities of the authorized bodies for fight against crime

EU Twinning Light

Projektleiter: Norbert Koster
Zuständig bei der IRZ: Katharina Tegeder, Franziska Simon

Im September 2018 erhielt die IRZ von der EU den Zuschlag für das EU-Twinning-Light-Projekt „Strengthening the capacities of the authorized bodies for fight against crime“. Nach erfolgreichem Vertragsabschluss mit der Zentralen Finanz- und Vertragsabteilung im mazedonischen Finanzministerium konnte Anfang 2019 mit der Implementierung begonnen werden. In dem acht Monate dauernden Projekt, das ein Gesamtvolumen von 250.000 Euro hat, sollen die mazedonische Staatsanwaltschaft, das Finanzministerium, die Finanzpolizei sowie die Zollbehörde bei der Umsetzung und Anwendung spezieller Ermittlungsmethoden unterstützt werden. Ziel ist die Verbesserung des Systems der Beweiserhebung, um die organisierte Kriminalität und die Korruption im Land besser bekämpfen zu können.

Das Projekt gliedert sich dabei in zwei Komponenten. In der ersten Komponente wird es darum gehen, den gesetzlichen Rahmen zu analysieren und die bereits bestehenden Gesetze mit den Gesetzesvorgaben der EU in Einklang zu bringen. Hierbei werden insbesondere die mazedonische Strafprozessordnung, das Strafgesetzbuch und das Gesetz über die Geheimhaltungsstufen eine Rolle spielen. Im Rahmen von Rundtischgesprächen sollen die Gesetze gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern der mazedonischen Projektpartner besprochen sowie Vorschläge für Gesetzesänderungen ausgearbeitet werden.

Die zweite Komponente wird sich mit der Weiterbildung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der oben genannten mazedonischen Behörden beschäftigen. Zunächst sollen dabei die in Mazedonien bereits bestehenden Trainingsprogramme überprüft und anschließend um Trainings im Bereich der speziellen Ermittlungsmethoden erweitert werden. Des Weiteren sollen dabei auch sogenannte Training-of-Trainers-Seminare organisiert werden, in welchen mazedonische Trainer und Ausbilder geschult werden, um nach Projektabschluss die Trainings weiterführen zu können. Im Rahmen einer Studienreise nach Deutschland sollen Staatsanwältinnen und Staatsanwälte sowie Trainerinnen und Trainer ferner die Möglichkeit bekommen, die Arbeit deutscher Strafvollzugsbehörden in der Praxis kennenzulernen.

Funded by the European Union

Nordmazedonien: Strengthening of the penitentiary system and the probation service

Projektbeteiligte während der Auftaktveranstaltung in Skopje
Projektbeteiligte während der Auftaktveranstaltung in Skopje

EU Twinning

Projektleiter: Stefan Scherrer
RTA: Axel Briemle
Zuständig bei der IRZ: Katharina Tegeder, Bojana Tadic

Seit Ende August 2018 führt die IRZ das EU-Twinning-Projekt zur Unterstützung der Reform des Strafvollzugs und der Bewährungshilfe in Nordmazedonien durch. Juniorpartner in dem 24 Monate laufenden Projekt unter Federführung der IRZ ist das niederländische Center for International Legal Cooperation (CILC). Als Teil der nordmazedonischen Nationalen Strategie für die Entwicklung des Strafvollzugs (2015-2019) zielt das Projekt mit einem Gesamtvolumen von 950.000 Euro auf die Unterstützung in zwei Schlüsselbereichen ab:

  • Erarbeitung von Vorschlägen zur Stärkung der institutionellen und administrativen Kapazitäten des Strafvollzugssystems mit einem Schwerpunkt auf die Verbesserung des Managements und Betriebs des Strafvollzugs, um die uneingeschränkte Achtung der Menschenrechte hinsichtlich der Behandlung der Gefangenen zu gewährleisten;
  • Entwicklung eines Bewährungshilfesystems für die Durchführung von Bewährungsmaßnahmen und alternativen Sanktionen sowie Verbesserung der Zusammenarbeit aller relevanter Organisationen und Institutionen in diesem Bereich.

Die Implementierung des Projekts begann am 31. August 2018 mit der Ankunft des Resident Twinning Advisers (RTA) in Skopje und wurde am 21. November 2018 mit einem Festakt eröffnet. Während der Eröffnungszeremonie wurde der vorläufige Arbeitsplan, der als Grundlage für die künftige Umsetzung des Projekts dient, verabschiedet und unterzeichnet. In den ersten drei Monaten des Projekts konnten überdies bereits erste Maßnahmen zur Entwicklung von Verfahren und Kriterien für die Instandhaltung von Strafvollzugsanstalten durchgeführt werden. 

In enger Zusammenarbeit mit der Abteilung für die Umsetzung von Strafmaßnahmen im nordmazedonischen Justizministerium sollen in den kommenden Monaten die einschlägige Gesetzgebung analysiert, Verbesserungsvorschläge ausgearbeitet sowie nachhaltige Ausbildungsmaßnahmen für die Verbesserung der Management- und Monitoringkapazitäten der Justizvollzugsanstalten und Bewährungshilfe entwickelt werden. Zudem sollen noch in einer Vielzahl von Workshops, Seminaren und Studienaufenthalten in Deutschland und den Niederlanden bewährte Praktiken und anerkannten Grundsätze der Bewährungshilfe vermittelt werden.

Funded by the European Union