EU Twinning Light

Projektleiter: Norbert Koster
Zuständig bei der IRZ: Katharina Tegeder, Franziska Simon

Im September 2018 erhielt die IRZ von der EU den Zuschlag für das EU-Twinning-Light-Projekt „Strengthening the capacities of the authorized bodies for fight against crime“. Nach erfolgreichem Vertragsabschluss mit der Zentralen Finanz- und Vertragsabteilung im mazedonischen Finanzministerium konnte Anfang 2019 mit der Implementierung begonnen werden. In dem acht Monate dauernden Projekt, das ein Gesamtvolumen von 250.000 Euro hat, sollen die mazedonische Staatsanwaltschaft, das Finanzministerium, die Finanzpolizei sowie die Zollbehörde bei der Umsetzung und Anwendung spezieller Ermittlungsmethoden unterstützt werden. Ziel ist die Verbesserung des Systems der Beweiserhebung, um die organisierte Kriminalität und die Korruption im Land besser bekämpfen zu können.

Das Projekt gliedert sich dabei in zwei Komponenten. In der ersten Komponente wird es darum gehen, den gesetzlichen Rahmen zu analysieren und die bereits bestehenden Gesetze mit den Gesetzesvorgaben der EU in Einklang zu bringen. Hierbei werden insbesondere die mazedonische Strafprozessordnung, das Strafgesetzbuch und das Gesetz über die Geheimhaltungsstufen eine Rolle spielen. Im Rahmen von Rundtischgesprächen sollen die Gesetze gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern der mazedonischen Projektpartner besprochen sowie Vorschläge für Gesetzesänderungen ausgearbeitet werden.

Die zweite Komponente wird sich mit der Weiterbildung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der oben genannten mazedonischen Behörden beschäftigen. Zunächst sollen dabei die in Mazedonien bereits bestehenden Trainingsprogramme überprüft und anschließend um Trainings im Bereich der speziellen Ermittlungsmethoden erweitert werden. Des Weiteren sollen dabei auch sogenannte Training-of-Trainers-Seminare organisiert werden, in welchen mazedonische Trainer und Ausbilder geschult werden, um nach Projektabschluss die Trainings weiterführen zu können. Im Rahmen einer Studienreise nach Deutschland sollen Staatsanwältinnen und Staatsanwälte sowie Trainerinnen und Trainer ferner die Möglichkeit bekommen, die Arbeit deutscher Strafvollzugsbehörden in der Praxis kennenzulernen.

Funded by the European Union