Deutsche Fachzeitschriften berichten über IRZ-Aktivitäten in Südosteuropa

Die Zeitschrift iStR 13/2018 berichtet umfassend über die Konferenz „Das Steuerrecht in der verfassungsgerichtlichen Rechtsprechung“, die vom 12. bis 14. April 2018 im ostbosnischen Brčko stattfand.
Die Zeitschrift iStR 13/2018 berichtet umfassend über die Konferenz „Das Steuerrecht in der verfassungsgerichtlichen Rechtsprechung“, die vom 12. bis 14. April 2018 im ostbosnischen Brčko stattfand.
Serbien

Die Zeitschrift für europäische und internationale Steuer- und Wirtschaftsberatung (iStR) aus dem Verlag C.H. Beck berichtet in ihrem Heft 13/2018 in einem umfassenden vierseitigen Bericht von der Konferenz „Das Steuerrecht in der verfassungsgerichtlichen Rechtsprechung“, die die IRZ im April zusammen mit dem Verfassungsgericht von Bosnien und Herzegowina unter Beteiligung weiterer westbalkanischer Verfassungsgerichte veranstaltet hat.

In diesem Bericht wird die steuerliche Rechtsprechung der beteiligten Verfassungsgerichte anhand zahlreicher, bei der Konferenz diskutierter Fälle dargestellt. Dabei wird insbesondere die starke Orientierung der südosteuropäischen Verfassungsgerichte an der Rechtsprechung des Straßburger Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte und des Karlsruher Bundesverfassungsgericht deutlich. Einen besonderen Schwerpunkt des Berichts bilden Normenkontrollverfahren.

Dass diese, vor allem von deutschen Steuerpraktikern gelesene Zeitschrift der Veranstaltung so breiten Raum eingeräumt, belegt, dass die Tätigkeit der IRZ nicht nur Ergebnisse liefert, die in ihren jeweiligen Partnerstaaten von Interesse und praktisch verwertbar sind, sondern auch für die deutsche Praxis und Wissenschaft mit Bezug zu diesen Ländern nützlich sind.

Jahrbuch für Ostrecht (JOR)

Gleiches wird sich von einer in der letzten Ausgabe des Jahrbuchs für Ostrecht erschienenen Besprechung des Bandes „Law in Transition“ sagen lassen. Der Band dokumentiert eine von der IRZ und der Belgrader Juristischen Fakultät gemeinsam veranstaltete Konferenz und wird ebenfalls von C.H. Beck verlegt.

Südosteuropa-Mitteilungen

Darüber hinaus erschien kürzlich in den von der Südosteuropa Gesellschaft herausgegebenen Südosteuropa-Mitteilungen ein Beitrag von Dr. Stefan Pürner zur serbischen Zeitschrift „Hereticus. Časopis za preispitivanje prošlosti“ („Hereticus – Zeitschrift für die Überprüfung der Vergangenheit“) vor, mit deren Redaktion die IRZ in Serbien zusammenarbeitet.

Rabels Zeitschrift für ausländisches und internationales Privatrecht (RabelsZ)

In der vom Max-Planck-Institut für Internationales Privatrecht in Hamburg herausgegebenen „Rabels Zeitschrift für ausländisches und internationales Privatrecht“ (RabelsZ Nr. 82/ 2018, Heft 2) bespricht derselbe Autor das bosnisch-serbische Lehrbuch zum Internationalen Privatrecht von Professor Dr. Zlatan Meskic, Zenica, und Professor Dr. Slavko Djordjevic, Kragujevac, die beide auch in IRZ-Projekte auf dem Westbalkan eingebunden sind.

WiRO – Wirtschaft und Recht in Osteuropa

In der Zeitschrift WiRO – Wirtschaft und Recht in Osteuropa aus dem C.H. Beck Verlag erscheinen darüber hinaus regelmäßig Berichte über die Tätigkeit der IRZ in all ihren Partnerländern, die auch unter dem Menüpunkt Downloads heruntergeladen werden können.

Dokumentation des deutschen Rechts in südslawischen Sprachen wesentlich erweitert

Publikationen der IRZ zum deutschen Recht in südslawischen Sprachen
Publikationen der IRZ zum deutschen Recht in südslawischen Sprachen
Serbien

Die Staaten des ehemaligen Jugoslawiens orientieren sich traditionell am österreichischen und deutschen Recht. Deshalb ist es sinnvoll, bei der Transformation und Weiterentwicklung des Rechtssystems die Vorschriften des deutschen Rechts als Orientierung zu berücksichtigen. Hierfür spricht auch, dass das deutsche Rechts als kontinentaleuropäisches Recht bereits mit dem gemeinsamen Besitzstand der EU harmonisiert ist.

Da der Kreis der deutsch sprechenden Expertinnen und Experten in diesen Ländern jedoch klein ist, setzt dies, gerade in Anbetracht der Beratungskonkurrenz aus anderen Rechtskreisen, voraus, dass die einschlägigen deutschen Rechtsnormen auch in Übersetzung vorliegen, sodass sie insbesondere auch bei Gesetzgebungsverfahren berücksichtigt werden können. Diese Erkenntnis veranlasste die IRZ, eine Reihe mit Übersetzungen deutscher Rechtsvorschriften in diverse südslawische Sprachen ins Leben zu rufen, durch die das deutsche Recht auch im Wortlaut zugänglich gemacht wird.

Nach ersten sehr positiven Erfahrungen wurden die diesbezüglichen Aktivitäten intensiviert. In den letzten Monaten erschienen folgende weitere Publikation:

  • Übersetzung des deutschen Rechtspflegergesetzes (RPflG) mit einer fachkundigen Einleitung von Manfred Georg und Klaus Rainer Meyer vom Bund Deutscher Rechtspfleger;
  • Übersetzung des Allgemeinen Teils des BGB mit einer fachlichen Einleitung von Professor Dr. Slavko Djordjevic, Kragujevac;
  • Kommentierender Leitfaden zum deutschen GmbHG-Gesetz von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Ott, München, der auch schon als Autor anderer gesellschafts- und insolvenzrechtlicher Werke hervorgetreten ist;
  • Übersetzung des deutschen Handelsgesetzbuches (HGB).

Diese Buchreihe verfolgt auch das Ziel, die wissenschaftliche Beschäftigung und Erforschung des deutschen Rechts zu unterstützen. Außerdem können die Übersetzungen der zivilrechtlichen Gesetze ausländischen Gerichten in Fällen des Internationalen Privatrechts die Anwendung deutschen Rechts erleichtern.

Da bei den meisten Publikationen zusammen mit der Übersetzung auch der deutsche Originaltext der jeweiligen Vorschrift abgedruckt wird, sind sie zudem ein wichtiges Hilfsmittel zum Erlernen der deutschen Fachterminologie der jeweiligen Rechtsgebiete.

Schließlich erlauben die Publikationen auch, Studierenden sowie Professorinnen und Professoren anhand von zusätzlich übersetzten Originalfällen aus der deutschen Ausbildungspraxis einen vertieften Einblick in die deutsche Fallmethode in der Juristenausbildung. Für diesen Zweck werden derzeit Klausuren mit Musterlösungen erarbeitet, die sich mit den bereits übersetzten Gesetzen lösen lassen. 

Der Verbreitungsgrad und die Nachhaltigkeit dieser Fachbücher wird dadurch erhöht, dass sie, außer in Druckfassung, auch über das Internet als PDF-Dokumente verbreitet werden.

Bereits vorher sind u.a. Übersetzungen folgender Vorschriften erschienen:

  • Strafprozessordnung (StPO),
  • Richtlinien für das Straf-und Bußgeldverfahren (SBV),
  • Versicherungsvertragsgesetz (VVG) sowie
  • 10. Buch der ZPO (Schiedsrecht).
Serbien

Neue Ausgabe der regionalen südosteuropäischen Zeitschrift für kontinentaleuropäisches Recht

Screenshot der KoPra-Website
Screenshot der KoPra-Website
Serbien

Kürzlich erschien die neueste Ausgabe der Zeitschrift KoPra. KoPra steht für „Kontinentalno pravo – časopis za održiv i skladan razvoj prava“ (= „Kontinentales Recht – Zeitschrift für nachhaltige und zweckmäßige Rechtsentwicklung“). KoPra wird von der IRZ in Zusammenarbeit mit dem Richter am serbischen Verfassungsgericht Prof. Dr. Milan Skulic und dem Zivilrechtler Prof. Dr. Milo Zivkovic, beide Belgrad, herausgegeben. Verbreitet wird sie in allen Nachfolgestaaten des ehemaligen Jugoslawiens.

Anlass für die Gründung dieser Zeitschrift war die Feststellung, dass der Übernahme von Instituten aus fremden Rechtskreisen im Rahmen der Transformation systemimmanente Grenzen gesetzt sind. Deshalb ist es Ziel dieses Publikationsprojektes, die gemeinsamen Grundlagen der kontinentaleuropäischen Rechtstradition herauszuarbeiten und auf dieser Basis Anregungen für eine Rechtsentwicklung zu geben, die unnötige Reibungsverluste, Experimente und hybride Vorschriften vermeidet. Außerdem sollen gesetzgeberische Fehlentwicklungen aufgezeigt werden.

Die aktuelle Ausgabe der Zeitschrift deckt wieder ein großes Themenspektrum ab. Es reicht vom Zivil- und Zivilprozessrecht über das Öffentliche Recht bis hin zum Strafrecht.

Zivilrecht

Prof. Dr. James Maxeiner, Baltimore (USA), warnt in seinem Beitrag vor den Gefahren der Übertragung des kontinentaleuropäischen Rechtsdenkens auf den US-amerikanischen Zivilprozess. Prof. Dr. Milos Zivkovic äußert sich kritisch zu Urteilen serbischer Gerichte, die die neu eingeführte Möglichkeit einer privaten Vollstreckung von Hypotheken zum Gegenstand haben.

Strafrecht

Im Bereich des Strafrechtes steht in dieser Ausgabe die Strafzumessung im Vordergrund.

Hier ist zum einen die Übersetzung des Urteils des mazedonischen Verfassungsgerichtes zu nennen, mit dem das nach dem Vorbild amerikanischer Sentencing Guidelines erlassene Gesetz über die Strafzumessung wegen Verstoßes gegen die richterliche Uneinigkeit für verfassungswidrig erklärt wurde. Zu diesem Urteil äußert sich Prof. Dr. Milan Skulic mit zustimmenden Anmerkungen.

Zum anderen stellt Norbert Koster, Richter am Oberlandesgericht Hamm, der selbst über reiche Erfahrungen in der Region verfügt, die Praxis der Strafzumessung im deutschen Recht dar.

Öffentliches Recht

In seinem Aufsatz aus dem Öffentlichen Recht stellt Harald Walther, ehemaliger Verwaltungsrichter und heutiger Direktor am Amtsgericht sowie Lehrbeauftragter an der Verwaltungshochschule Speyer, die unabhängige Verwaltungsgerichtsbarkeit als Garant für den Rechtsschutz gegen den Staat in kontinentaleuropäischen Ländern dar.

Weitere Beiträge der aktuellen Ausgabe sind:

  • In der Rubrik „Geschichte des kontinentaleuropäischen Rechts“: Ernst Eduard Hirsch - Ein jüdischer Deutscher unterstützte Transformation hin zum kontinentaleuropäischen Recht in der Türkei,
  • Veranstaltungsberichte zur jährlichen Kopaonik-Rechtsschule (Diskussionen zu strafprozessualen Problemen) und über die XIX. Tagung „Versicherungsrecht in der Praxis: Herausforderung, neue Technologien und Unternehmensführung“ in Palic sowie
  • die Buchbesprechung zu „Rechtsstandort Deutschland im Wettbewerb - Impulse für Justiz und Schiedsgerichtsbarkeit“ von Prof. Dr. Gerhard Wagner.

Die Zeitschrift besitzt eine eigene Website. Dort können Sie auch eine deutsche Kurzfassung der aktuellen Ausgabe herunterladen.