Serbien: Protection and Enforcement of Intellectual Property Rights in Serbia

EU Twinning

Projektleiter: Michael Poulsen
Junior-Projektleiterin: Karin Friehe
RTA: Janne Hedegaard
Zuständig bei der IRZ: Franziska Simon, Annette Conrad

Die IRZ implementiert derzeit als Juniorpartner unter Federführung des Dänischen Patent- und Markenamtes (DKPTO) das EU-Twinning-Projekt „Protection and Enforcement of Intellectual Property Rights in Serbia“ zum Schutz des geistigen Eigentums in Serbien. Das Projekt mit einer Gesamtlaufzeit von 24 Monaten hat im Februar 2019 begonnen und ist mit einem Budget in Höhe von 1,5 Mio. Euro ausgestattet.
Der Projektpartner auf serbischer Seite ist das Ministerium für Handel, Tourismus und Telekommunikation.

Das übergeordnete Ziel des Projekts ist die Unterstützung der Republik Serbien bei der Angleichung des Standards für den Schutz und die Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums an die bewährten Verfahren der EU, um die Beitrittsverhandlungen effektiv zu führen und die gesamte Integrations- und Heranführungshilfe der EU erfolgreich zu verwalten. Zudem soll ein funktionierendes System für den Schutz und die Durchsetzung der Rechte an geistigem Eigentum eingerichtet und an die EU-Standards und EU-Verfahren angepasst werden. Die Umsetzung dieser Projektvorgaben erfolgt im Rahmen von regelmäßigen Seminaren, Workshops und Studienaufenthalten in enger Zusammenarbeit mit den jeweiligen serbischen Projektpartnern. Das Expertenteam des Projektkonsortiums besteht im Wesentlichen aus Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Dänischen Patent- und Markenamts (DKPTO), Expertinnen und Experten des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz, der Deutschen Zollbehörden sowie Richterinnen und Richter am Bundespatentgericht.

Funded by the European Union

Serbien: Improving capacities and capabilities within the prison system in the Republic of Serbia

Kick-off-Veranstaltung des TwinningProjekts zur Verbesserung des Strafvollzugs in Serbien: H. E. Sem Fabrizi, Leiter der EU-Delegation in Serbien; Nela Kuburović, Justizministerin der Republik Serbien; Catalin Bejan, RTA; H. E. Dr. Wolfgang Brandstetter, Vizekanzler der Republik Österreich; Katharina Tegeder, IRZ
Kick-off-Veranstaltung des TwinningProjekts zur Verbesserung des Strafvollzugs in Serbien: H. E. Sem Fabrizi, Leiter der EU-Delegation in Serbien; Nela Kuburović, Justizministerin der Republik Serbien; Catalin Bejan, RTA; H. E. Dr. Wolfgang Brandstetter, Vizekanzler der Republik Österreich; Katharina Tegeder, IRZ

EU Twinning

Projektleiterin: Krista Schipper
Juniorprojektleiter: Dr. Rolland Miklau
RTA: Samuli Laulumaa
Zuständig bei der IRZ: Bojana Tadić, Katharina Tegeder, Dr. Stefan Pürner

Dieses EU-Twinning-Projekt führt die IRZ mit Unterstützung der österreichischen AED als Juniorpartner durch. Es ist Teil der von der serbischen Regierung am 23. Dezember 2013 verabschiedeten „Strategy for the Improvement of the System of Execution of Criminal Sanctions in the Republic of Serbia until 2020“ und umfasst ein Gesamtbudget von einer Mio. Euro.

Das Projekt zielt ab auf die Unterstützung in drei Schlüsselbereichen:

  • Organisatorische und technische Institutionenförderung für das „Zentrum für Training und berufliche Ausbildung von Inhaftierten“
  • Verbesserung von Fachkenntnissen und Kompetenzen von im Strafvollzug Tätigen
  • Aus- und Weiterbildung von Insassinnen der Frauenhaftanstalt von Požarevac
Die Implementierung des Projekts begann am 4. Juli 2017 mit der Ankunft des Resident Twinning Adviser beim „Centre for Training and Vocational Education of the Administration for Enforcement of Penal Sanctions“ in Niš und wurde im September 2017 im Palata Srbije (Palast Serbiens in Belgrad) mit einem Festakt eröffnet.

Mit den ersten Aktivitäten im Jahr 2017 ist es uns gelungen, eine solide Grundlage für die erfolgreiche Umsetzung der zukünftigen Missionen aufzubauen, da einige der wichtigen und verbindlichen Ergebnisse bereits erzielt wurden:

  • Analyse der Rechtslage mit Empfehlungen zur Verbesserung der organisatorischen und technischen Kapazitäten für das „Centre for Training and Vocational Education of the Administration for Enforcement of Penal Sanctions“
  • Bildungsbedarfsanalyse für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Strafvollzug
  • Analyse des aktuellen Standes des Bewährungshilfesystems in Serbien mit Empfehlungen zu den effektivsten „post-release“-Modalitäten
  • Organisation und Durchführung eines Studienaufenthalts in Österreich für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des serbischen Justizministeriums.

Projektbegünstigter ist das serbische Justizministerium (Direktorat für die Vollstreckung im Justizvollzug), Auftraggeber ist die Zentralstelle für Finanzierungen und Vertragsvergabe am serbischen Finanzministerium (CFCU).

Funded by the European Union