Vom 10. bis 13. Mai 2017 organisierte die IRZ für fünf Vertreterinnen und Vertreter der Reformkommission zur Strafprozessordnung im tunesischen Justizministerium eine Studienreise nach Berlin. Die Reise wurde im Rahmen der institutionellen Förderung durch das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) durchgeführt.

Die Reformierung der Strafprozessordnung gehört derzeit zu einem der umfassendsten Vorhaben in der tunesischen Justiz. In vielen Fällen kommt es dort durch die enorme Dauer des Ermittlungsverfahrens zu Verzögerungen des gesamten Strafprozesses. Insbesondere bei großen und wichtigen Verfahren kann sich ein Prozess so über Jahre erstrecken.

Den tunesischen Gästen ging es deshalb darum, die deutsche Prozessordnung und ihre Funktionsweise kennenzulernen und mögliche Anknüpfungspunkte für die Reform in Tunesien auszumachen.

Vor diesem Hintergrund wurde die Delegation zu Fachgesprächen im BMJV empfangen, bei denen das strafrechtliche Ermittlungsverfahren sowie das gerichtliche Strafverfahren im Vordergrund standen. Bei einem weiteren Treffen in der Generalstaatsanwaltschaft Berlin ging es verstärkt um die Rolle der Staatsanwaltschaft im Ermittlungsverfahren. Zudem wurden die internationale Zusammenarbeit und die Terrorismusbekämpfung der Generalstaatsanwaltschaft dargestellt.

Im Austausch mit den deutschen Kolleginnen und Kollegen konnten die tunesischen Gäste einen fundierten Einblick in die Arbeitsweise von Gerichten und der Staatsanwaltschaft in Deutschland gewinnen.

Die IRZ und das BMJV werden die Reformanstrengungen innerhalb der tunesischen Justiz auch in Zukunft unterstützen und mit Beratungen begleiten.