Teilnehmer und Teilnehmerinnen der Konferenz

Teilnehmer und Teilnehmerinnen der Konferenz

Am 6. und 7. Juli 2017 organisierte die IRZ eine zweite Konferenz zur Reformierung des tunesischen Strafrechts. Die Veranstaltung in Tunis knüpfte an eine Konferenz im April 2017 zum gleichen Thema an. Durchgeführt wurde die Tagung im Rahmen des Arbeitsprogramms der gemeinsamen Absichtserklärung der rechtlichen Zusammenarbeit zwischen dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) und dem tunesischen Justizministerium.

Das tunesische Strafgesetzbuch wird derzeit durch eine Reformkommission, bestehend aus Staatsanwälten und Staatsanwältinnen, Richtern und Richterinnen sowie Wissenschaftlern und Wissenschaftlerinnen, überarbeitet. Im Zentrum steht hierbei die Neudefinition von Täterschaft, Beihilfe und Anstiftung, insbesondere im Zusammenhang mit terroristischen Taten. Ein weiterer Schwerpunkt liegt zudem auf der Einführung von alternativen Strafen.

Für die IRZ nahmen folgende deutsche Experten teil:

  • Walter Selter, Generalstaatsanwalt a.D.,
  • Dr. Arnd Weishaupt, Richter am Oberlandesgericht Düsseldorf sowie
  • Christoph-Severin Haase, Staatsanwalt und derzeit tätig im BMJV.

Der Austausch mit den deutschen Kollegen ermöglichte den tunesischen Teilnehmern und Teilnehmerinnen einen fundierten Einblick in das deutsche Strafrechtssystem. Neben den Themen Täterschaft, Anstiftung, Mittäterschaft und Strafzumessungsregeln, war vor allem das System der Strafaussetzung zur Bewährung von besonderem Interesse für die tunesische Reformkommission.

Die Reformanstrengungen innerhalb der tunesischen Justiz werden auch in Zukunft durch die IRZ und das BMJV unterstützt und mit Beratungen begleitet werden.