Besuch der tunesischen Delegation im Bundespatentgericht
Besuch der tunesischen Delegation im Bundespatentgericht
Tunesien

Vom 3. bis 6. Dezember 2018 organisierte die IRZ für zehn Vertreterinnen und Vertreter des tunesischen Kartellamtes eine Studienreise zum Thema „Patent- und kartellrechtliche Verfahren in der deutschen Praxis“ nach München. Die Reise wurde im Rahmen der institutionellen Förderung durch das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) durchgeführt.

Die Vertreterinnen und Vertreter des tunesischen Kartellamtes informierten sich in München über die Aufgaben und Funktionsweisen sowie die aktuelle Rechtsprechung der entsprechenden deutschen Behörden und Gerichte, um somit mögliche Anknüpfungspunkte für die Reformen in Tunesien auszumachen. Geleitet wurde die Delegation vom Zweiten Vizepräsidenten des tunesischen Kartellamtes und bestand mehrheitlich aus berichterstattenden Richterinnen und Richtern des tunesischen Kartellamtes.
Den Auftakt der mehrtägigen Studienreise bildete ein Fachgespräch mit dem Leiter der Bayerischen Landeskartellbehörde, der die Aufgaben und Tätigkeiten anhand mehrerer Fallbeispiele veranschaulichte und die Unterschiede zwischen dem Landes- und Bundeskartellamt erläuterte. Im Anschluss fand ein praxisorientiertes Fachgespräch mit vier Richterinnen und Richtern des Oberlandesgerichts München statt. Die deutschen Referentinnen und Referenten legten die aktuelle Rechtsprechung am Beispiel des sogenannten Schienenkartells ausführlich dar und gaben den tunesischen Richterinnen und Richtern die Möglichkeit, aus ihrer Praxis zu berichten.

Am darauffolgenden Arbeitstag lag der Fokus auf patentrechtlichen Verfahren mit dem Besuch beim Bundespatentgericht sowie beim Landgericht München I. Im Gespräch mit einem Richter des Bundespatentgerichts erfuhr die tunesische Delegation nicht nur mehr über die Geschichte, die Aufgaben und Zuständigkeiten des Gerichts, sondern auch über deren Rechtsprechungspraxis. Ein besonderes Highlight bildete der Besuch eines digitalen Gerichtssaals. Abschließend standen Gespräche mit zwei Richterinnen des Landgerichts München I an. Dabei stieß vor allem die Praxis der Mediationsverfahren auf besonderes Interesse bei der tunesischen Delegation. Die zwei deutschen Richterinnen informierten sich dahingegen über die Alltagspraxis der tunesischen Kolleginnen und Kollegen.

Die Studienreise war durch lebhafte Diskussionen zwischen den tunesischen Gästen und ihren Gesprächspartnern geprägt. Da Reformen im Bereich des Patent- und Kartellrechts in Tunesien anstehen, ergaben sich zahlreiche Fragen hinsichtlich der Reformierungsmöglichkeiten und Implementierung von neuen Strukturen und Verfahren. Die praxisnahen Erläuterungen der deutschen Gesprächspartnerinnen und Gesprächspartner lieferten wichtige Anregungen und Impulse für die anstehenden Reformbemühungen.