Youssef Bouzakher (links), Präsident des Obersten Justizrates, und Hichem Dkhili, Büroleiter der IRZ in Tunis
Youssef Bouzakher (links), Präsident des Obersten Justizrates, und Hichem Dkhili, Büroleiter der IRZ in Tunis
Tunesien

Am 14. und 15. März 2019 veranstaltete die IRZ in Kooperation mit dem tunesischen Obersten Justizrat das Seminar „Justiz und Medien“, das vom Präsidenten des Obersten Justizrates, Youssef Bouzakher, eröffnet wurde.

Das Seminar wurde im Rahmen des Projekts zur Förderung der Justizreform in Tunesien durchgeführt, welches durch das Auswärtige Amt gefördert wird und von 2017 bis Ende 2019 läuft.

Der Teilnehmerkreis setzte sich aus Mitgliedern des Obersten Justizrates, Journalistinnen und Journalisten sowie Akteuren der Zivilgesellschaft zusammen.

Der Schwerpunkt der Veranstaltung lag darauf, das Verhältnis zwischen Medien und juristischen Prozessen und Entscheidungen zu beleuchten. Seit der Revolution in Tunesien verfolgen Medien justizielle Entwicklungen und berichten seither vermehrt auch über juristische Fragestellungen.

Die zwei deutschen Experten, Brigitte Koppenhöfer, Vorsitzende Richterin am Landgericht Düsseldorf a.D., und Dirk Reuter, stellvertretender Pressesprecher am Justizministerium NRW, stellten am ersten Seminartag die gesetzlichen Regelungen zum Verhältnis von Medien und Justiz in Deutschland in Theorie und anhand von Praxisbeispielen vor.

In ihren Vorträgen des ersten Seminartags gingen Brigitte Koppenhöfer und Dirk Reuter detailliert auf die Grenzen der journalistischen Berichterstattung im Umgang mit der Justiz ein. Ein besonderes Augenmerk legten sie bei ihren Ausführungen auf die Darstellung, wie der gegenseitigen Einflussnahme vorgebeugt und gleichzeitig die Informationsbereitstellung für die Öffentlichkeit gewahrt wird.

Außerdem präsentierte Dirk Reuter die in Deutschland geltenden gesetzlichen Regelungen zum Datenschutz. Besonders ging er darauf ein, wie man die Öffentlichkeitsarbeit in Einklang mit den datenschutzrechtlichen Regelungen bringen kann.

Der Fokus des zweiten Seminartags lag auf der Ausbildung von Pressesprecherinnen und Pressesprechern sowie auf der Einrichtung eines Pressedezernats am Obersten Justizrat in Tunesien. Ziel war nicht nur die Vermittlung von Grundkenntnissen des Arbeitsbereichs Pressestelle, sondern auch die Darstellung der formellen und technischen Voraussetzungen für die Einrichtung eines Pressedezernats. Zudem lernten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer wichtige Instrumente der Pressearbeit kennen.

Beide Seminartage waren geprägt von den ausführlichen Darstellungen von Brigitte Koppenhöfer und Dirk Reuter, die intensiv auf die Fragen der Teilnehmerinnen und Teilnehmer eingingen. Anhand deren konkreter Fragen gab es viel Raum für gegenseitigen Austausch. Das Thema „Justiz und Medien“ stieß auf großes Interesse, was sich nicht nur in den regen Diskussionen widerspiegelte, sondern auch in weitere Themenvorschläge für künftige Veranstaltungen mündete. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer sehen in diesem Zusammenhang erhöhten Bedarf in folgenden Bereichen:

  • Krisenmanagement in der Justiz,
  • Entwicklung eines Curriculums für Pressesprecherinnen und Pressesprecher und
  • die Entwicklung von Richtlinien für die Zusammenarbeit zwischen Justiz und Medien.

Seitens der IRZ wird angestrebt, diese Themenbereiche bei der zweiten Veranstaltung im Jahr 2019 ausführlich aufzugreifen.