Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Veranstaltung zusammen mit den IRZ-Experten Dr. Helmut Brocke und Jürgen Maurer (Foto: Med Ali Mansali / INLUCC)
Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Veranstaltung zusammen mit den IRZ-Experten Dr. Helmut Brocke und Jürgen Maurer (Foto: Med Ali Mansali / INLUCC)
Tunesien

Am 22. und 23. Oktober 2019 veranstaltete die IRZ zusammen mit der tunesischen Nationalen Instanz zur Korruptionsbekämpfung (INLUCC) einen zweitägigen Erfahrungsaustausch zum Thema „Korruptionsbekämpfung – Mechanismen und Prävention“. Die Veranstaltung fand im Rahmen der institutionellen Förderung durch das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) statt.

Zwar hat Tunesien alle relevanten internationalen und regionalen Konventionen zur Korruptionsbekämpfung und -prävention ratifiziert, dennoch ist Korruption ein nach wie vor aktuelles Thema, das viele gesellschaftliche Bereiche betrifft: Politik, öffentliche Verwaltung, Justiz, Gesundheitsvorsorge und auch die Zivilgesellschaft. Aus diesem Grund richtete sich der Erfahrungsaustausch an verschiedene Berufsgruppen:

  • Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der INLUCC und verschiedener Ministerien,
  • Vertreterinnen und Vertreter der Zivilgesellschaft
  • Gewerkschaftsvertreterinnen und Gewerkschaftsvertreter,
  • Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler sowie
  • Journalistinnen und Journalisten.

Eröffnet und moderiert wurde die Veranstaltung von Naima Boulila, Vizepräsidentin der INLUCC, und Mahbouba Boulaabi, Rechtsberaterin der INLUCC. Als IRZ-Experten waren Rechtsanwalt und Oberkreisdirektor a.D. Dr. Helmut Brocke und Jürgen Maurer, Vizepräsident des Bundeskriminalamts a.D., dabei.

Am ersten Veranstaltungstag lag der Fokus auf dem Themenkomplex Korruptionsbekämpfung und am Folgetag auf der Korruptionsprävention. Folgende Themen wurden dabei mit Blick auf die Situation in Tunesien und Deutschland diskutiert:

  • Korruptionsbekämpfung: Rechtliche und institutionelle Rahmenbedingungen, Defizite und Umsetzungsprobleme
  • Korruptionsprävention: Die Säulen der Korruptionsprävention, rechtliche Rahmenbedingungen, Defizite und Umsetzungsprobleme
  • Akteure gegen Korruption: Die Rolle der Zivilgesellschaft
Insgesamt war die Veranstaltung von zahlreichen Diskussionen und einem regen Austausch geprägt. Aufgrund des vielfältigen Teilnehmerkreises wurden verschiedene Sichtweisen dargestellt und diskutiert. Die tunesischen Teilnehmerinnen und Teilnehmer zeigten sich sehr interessiert und stellten viele Detailfragen. Und auch die deutschen Experten lernten mehr über die Strukturen in Tunesien, sodass beide Veranstaltungstage einen intensiven und vielseitigen Erfahrungsaustausch ermöglichten. Die Veranstaltung gilt als Auftakt für eine fortführende Kooperation mit der INLUCC.