Im Rahmen der internationalen rechtlichen Zusammenarbeit zwischen der IRZ und dem tunesischen Justizministerium besuchten die Geschäftsführerin der IRZ, Veronika Keller-Engels, und der Rechtsberater für Nordafrika und den Nahen Osten der IRZ, Mohamed Montasser Abidi, am 25. und 26. Mai 2016 Tunesien. Sie wurden am Rande der dritten Runde der Regierungsgespräche zwischen der Bundesregierung und Tunesien vom tunesischen Justizminister, Omar Mansour, empfangen.

Das Treffen diente der Erörterung des laufenden Kooperationsprogramms zwischen dem tunesischen Justizministerium und der IRZ. Das Programm umfasst mehrere Themen und bezieht Angehörige verschiedener juristischer Berufe wie Richterinnen und Richter, Anwältinnen und Anwälte sowie Notarinnen und Notare ein. Ein wichtiger Teil des Kooperationsprogramms ist die bewährte Zusammenarbeit mit der Strafvollzugsbehörde.

Justizminister Mansour sprach sich dafür aus, die Zusammenarbeit auszudehnen, um weitere Themen und mehr Juristinnen und Juristen einzubeziehen. Darüber hinaus betonte er, wie wichtig es ist, dass die Modernisierung der Justizverwaltung fortgesetzt wird und die bisherigen positiven Erfahrungen weiteren Bereichen der Justiz zugänglich gemacht werden.

Der Justizminister äußerte den Wunsch, die vom Justizministerium bereits ergriffenen neuen Maßnahmen zur Förderung eines humanen Strafvollzugs und der Bewährungshilfe in das Kooperationsprogramm mit der IRZ einzubeziehen. Eine dieser Maßnahmen ist der Offene Strafvollzug für inhaftierte Jugendliche, der es den Häftlingen ermöglicht, ihre Schulausbildung fortzusetzen und auf diese Weise ihre Lebensumstände zu verbessern.

Bei dem Besuch in Tunesien traf die IRZ-Delegation auch Sabeur Khefifi, den Generaldirektor Strafvollzugsbehörde. Bei diesem Treffen ging es um die Zusammenarbeit der IRZ mit seiner Behörde sowohl auf bilateraler Ebene als auch im Rahmen eines von der EU geförderten Twinning-Projekts. Außerdem wurde die zukünftige Zusammenarbeit thematisiert, die in den nächsten Jahren umgesetzt wird und die in Übereinstimmung mit dem Reformplan stattfinden soll.

Nicht zuletzt trafen Veronika Keller-Engels und Mohamed Montasser Abidi den ersten Präsidenten des Verwaltungsgerichts, Abdelsalam Mehdi Grissiaa. Bei diesem Treffen ging es darum, wie dessen Gericht die Reformen umsetzen kann, die in der neuen tunesischen Verfassung verankert wurden, und wie die IRZ diese Reformbestrebungen unterstützen kann, die mit tiefgreifenden Veränderungen in der tunesischen Justizverwaltung einhergehen.