Konferenz zum Thema Strafvollzug in Tunis

  • Eröffnung der Konferenz durch den Leiter der tunesischen Strafvollzugsbehörde, Sabeur Khefifi (Mitte), und den Rechtsberater der IRZ für Nordafrika, Montasser Abidi (2. von links)

    Eröffnung der Konferenz durch den Leiter der tunesischen Strafvollzugsbehörde, Sabeur Khefifi (Mitte), und den Rechtsberater der IRZ für Nordafrika, Montasser Abidi (2. von links)

  • Besuch der deutschen Delegation (links) in der Haftanstalt Burj Ameri – hier im Gespräch mit dem Leiter der Strafvollzugsanstalt, Hichem Rhimi

    Besuch der deutschen Delegation (links) in der Haftanstalt Burj Ameri – hier im Gespräch mit dem Leiter der Strafvollzugsanstalt, Hichem Rhimi

  • Im Gespräch mit der deutschen Expertin Dr. Anja Schammler (Mitte) und dem Experten für Baufragen, Jürgen Heitmann (links daneben)

    Im Gespräch mit der deutschen Expertin Dr. Anja Schammler (Mitte) und dem Experten für Baufragen, Jürgen Heitmann (links daneben)

  • Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Konferenz zum Thema Strafvollzug in Tunesien

    Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Konferenz zum Thema Strafvollzug in Tunesien

Vom 18. bis 20. Januar 2016 fand in Tunis eine weitere Konferenz zu den geplanten Reformen im Bereich des Strafvollzugs in Tunesien statt. Thematischer Schwerpunkt der Konferenz bildeten diesmal die „Voraussetzungen eines modernen Strafvollzugs aus baulicher Sicht und unter Resozialisierungsaspekten".

Die Reformen werden von der IRZ seit Beginn der Kooperation in enger Zusammenarbeit mit der Berliner Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz begleitet. Auch an dieser Konferenz nahmen wieder Expertinnen des Berliner Strafvollzugs teil. Dabei waren Dr. Uwe Meyer-Odewald, Leiter der JVA des Offenen Vollzugs Berlin, Dr. Anja Schammler, Teilanstaltsleiterin der JVA Tegel, Alfred Leszczynski, Teilanstaltsleiter der JVA des Offenen Vollzugs Berlin, und Jürgen Heitmann, Baureferent der Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz Berlin.

Um sich einen Einblick in die derzeitige Situation im tunesischen Strafvollzug machen zu können, standen am ersten Tag zunächst die Besuche von zwei Haftanstalten, Burj Ameri und Mornaguia, auf dem Programm. Bei Vorträgen und einem Rundgang durch die Haftanstalten wurden die aktuellen Probleme und Lösungsansätze durch die jeweiligen Leiter der Haftanstalten erläutert. Dieser von tunesischer Seite sehr offen gewährte Einblick half dabei, die Diskussionen und Vorträge bei der Konferenz am Folgetag zu vertiefen und konkrete Lösungsansätze zu diskutieren. Dabei waren insbesondere die Überbelegung der Haftanstalten, der Umgang mit Inhaftierten, die aufgrund von terroristischen Straftaten in Haft sitzen, sowie der Reformplan des tunesischen Strafvollzugs Themen der Diskussionen. Am dritten Tag wurden diese Gespräche dann in zwei Workshops fortgesetzt, die sich mit einzelnen Aspekten der Unterbringung von Inhaftierten befassten.

Die IRZ wird die gute und bewährte Zusammenarbeit mit Tunesien im Bereich des Strafvollzugs weiter intensiv fortsetzen. Unter anderem ist dazu im Januar 2016 ein Twinning-Projekt unter Beteiligung der IRZ gestartet.

Vierte internationale Konferenz „Arab Forum on Asset Recovery“ in Tunesien

Christian Lange, Staatssekretär im BMJV, beim Arabischen Forum zur Vermögensabschöpfung in Hammamet, Tunesien (ganz links)Christian Lange (ganz links), Staatssekretär im BMJV, beim Arabischen Forum zur Vermögensabschöpfung in Hammamet, Tunesien (Bild: BMJV)

Vom 8. bis 10. Dezember 2015 fand in Hammamet (Tunesien) die 4. internationale Konferenz „Arab Forum on Asset Recovery" (AFAR) in Hammamet statt, die von der IRZ mitorganisiert wurde.

Das AFAR geht auf eine G7-Initiative im Rahmen der Partnerschaft mit arabischen Transitionsländern zurück. Ziel ist es, betroffene arabische Länder in ihren Bemühungen zu unterstützen, von Angehörigen ehemaliger arabischer Regime gestohlene oder veruntreute Vermögenswerte wiederzuerlangen.

Hierzu finden jährlich zwei sogenannte "special sessions" statt, die sich mit den technischen Fragen der Ermittlung und Rückführung von Vermögensgütern aus dem Ausland beschäftigen. Die von leitenden Fachbeamten erarbeiteten Ergebnisse der „special sessions" fließen in eine ebenfalls jährlich stattfindende hochrangige Konferenz ein, bei der die internationalen Anstrengungen auf Minister- und hoher Beamtenebene weiterverfolgt und wichtige Impulse für den weiteren Prozess gesetzt werden.

Nachdem die IRZ im Auftrag und in enger Koordination mit BMJV und Auswärtigem Amt bereits eine der „special sessions" im Mai 2015 in Tunis organisiert hatte, beteiligte sie sich nunmehr als Co-Organisator zusammen mit Tunesien und Katar an der Vorbereitung und Durchführung der internationalen Jahreskonferenz.

Die Veranstaltung fand dieses Jahr im Rahmen der deutschen G7-Präsidentschaft statt. Deutschland wurde dabei repräsentiert durch den parlamentarischen Staatssekretär im BMJV, Christian Lange (MdB). Anwesend waren außerdem die Justizminister von Ägypten, Libanon und Tunesien sowie der Generalstaatsanwalt von Katar. Zusätzlich zu den o.g. Ländern waren Delegationen sowie Referentinnen und Referenten anwesend aus Deutschland, Großbritannien, Frankreich, Schweiz, Senegal, Saudi-Arabien und den USA, letztere vertreten durch das FBI und das State Department. Enger Koordinationspartner war außerdem die "Stolen Asset Recovery Initiative" (StAR) der Weltbank. Darüber hinaus waren Vertreterinnen und Vertreter von Nichtregierungsorganisationen eingeladen, die sich kritisch an den Diskussionen beteiligten.

Die Konferenz umfasste einen politischen Teil, bei dem die anwesenden Minister die fortgesetzte Unterstützung des Prozesses in dem Bewusstsein betonten, dass die erheblichen veruntreuten Vermögenswerte der Entwicklung der betroffenen Ländern zugeführt werden müssen, anstatt in den Händen von Wirtschaftskriminellen zu verbleiben.

Weiterhin fanden zahlreiche Gespräche auf bilateraler Ebene statt, bei der die Delegationen verschiedener Länder die Gelegenheit nutzten, konkrete Fälle und bestehende Hindernisse in der Zusammenarbeit zu diskutieren.

Praxisaufenthalt für tunesische Zivil-, Strafrichter und Staatsanwälte u.a. am LG Köln

2015109 Tunesien Praxisaufenthalt Köln

Vom 29.09. bis zum 09.10.2015 veranstaltete die IRZ einen Praxisaufenthalt für 15 tunesische Richter/innen und Staatsanwälte/Innen in Bonn und Köln. Zum vierten Mal in Folge wurde den Teilnehmerinnen und Teilnehmern zur Unterstützung der Reformbemühungen im Justizsektor ein umfassendes Programm geboten. Dabei ging in erster Linie darum den deutschen Justiz- und Verfahrensalltag anschaulich zu erlebe. In einem theoretischen Teil vermittelten Referenten/innen (u.a. Herr Selter, Generalstaatsanwalt a.D., Richter/innen des LG Köln) in der ersten Woche die Grundzüge des deutschen Rechts-und Gerichtssystems. Von besonderem Interesse war der sich daran anschließende praktische Teil in der darauffolgenden Woche. Hier konnten die tunesischen Gäste nach Einführung in die entsprechende Fallmaterie an Zivil-und Strafverhandlungen des Landgerichts Köln als Beobachter teilnehmen. Zahlreiche Diskussionen zu Themen wie Unabhängigkeit der Justiz, Verfahrensbeschleunigung, Gerichtsverwaltung u.a. trugen zu einem für beide Seiten lehrreichen und inspirierenden Austausch bei.