Tunesische Delegation zu den Themen Klassifizierung und Übergangsmanagement im Strafvollzug in Berlin

Die tunesische Delegation beim Besuch der JVA Heidering
Die tunesische Delegation beim Besuch der JVA Heidering
Tunesien

Vom 10. bis 15. September 2018 empfing die IRZ eine Delegation aus hochrangigen Vertreterinnen und Vertretern des tunesischen Strafvollzugs in Berlin. Geleitet wurde die Delegation vom Generaldirektor der tunesischen Strafvollzugsbehörde, Elyes Zalleg, sowie Ali Guiga als Vertreter des Justizministeriums.

Den Auftakt der viertägigen Studienreise zu den Themen „Klassifizierung der Häftlinge“ sowie „Übergangsmanagement und Nachsorge im Strafvollzug“ bildete ein Besuch bei der Senatsverwaltung in Berlin mit einem anschließenden Fachgespräch mit der Leiterin der Abteilung III – Justizvollzug, Susanne Gerlach. Daran schloss sich ein Gespräch mit den Sozialen Diensten an, in dem die Struktur und Aufgabengebiete der Bewährungshilfe vorgestellt wurden. An den darauffolgenden drei Arbeitstagen besuchten die tunesischen Gäste Haftanstalten und führten Fachgespräche mit deren Leitern sowie weiteren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Darunter waren Psychologinnen und Psychologen, Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter sowie Vollzugs- und Sicherheitsbeamte, die von ihren Aufgabenbereichen berichteten.

Themenschwerpunkte der einzelnen Gespräche lagen vor allem auf der Klassifizierung von Häftlingen sowie auf Resozialisierungs- und Nachsorgemaßnahmen. Darüber hinaus informierte sich die tunesische Delegation über Aus- und Weiterbildungsmöglichkeiten der Häftlinge sowie über die Einbindung externer Akteure in den Resozialisierungsprozess.

Alle vier Arbeitstage waren durch lebhafte Diskussionen zwischen den tunesischen Gästen und ihren Gesprächspartnern geprägt. Da sich der Strafvollzug in Tunesien zurzeit im Umbruch befindet, ergaben sich zahlreiche Fragen hinsichtlich der Reformierungsmöglichkeiten und Implementierung von neuen Strukturen und Verfahren. Hierzu kamen von den deutschen Expertinnen und Experten wichtige Anregungen und Impulse für die weitere Reformarbeit.

Die Studienreise wurde im Rahmen des von 2017 bis 2019 laufenden Projekts zur Förderung der Justizreform in Tunesien durchgeführt, welches durch das Auswärtige Amt gefördert wird.

Studienreise einer Delegation aus Tunesien zum Thema Reform des Strafvollzugs

Tunesische Delegation im Justizministerium des Landes Nordrhein-Westfalen
Tunesische Delegation im Justizministerium des Landes Nordrhein-Westfalen
Tunesien

In der Zeit vom 26. August bis 1. September 2018 besuchte eine Delegation aus Vertreterinnen und Vertretern der Strafvollzugsbehörde und des Strafvollzugsdienstes Tunesiens das Justizministerium sowie verschiedene Strafvollzugsanstalten des Landes Nordrhein-Westfalen.

Die Veranstaltung wurde in Zusammenarbeit mit der „Generaldirektion für Strafvollzug und Resozialisierung Tunesien“ und unter Federführung der französischen Organisation „Justice Coopération Internationale“ (JCI) durchgeführt und durch die Europäische Union im Rahmen des Twinning-Projekts „Renforcement des institutions de l‘administration pénitentiaire“ zur Reform des Strafvollzugs in Tunesien gefördert. Das Projekt begann im Oktober 2015 und läuft bis September 2018.

Die Hauptziele des Projekts sind:

  • Aufbau der institutionellen Kapazitäten der Generaldirektion für Strafvollzug und Resozialisierung,
  • Unterstützung der Nationalen Hochschule für Strafvollzug und Resozialisierung bei der Entwicklung eines neuen Trainings- und Ausbildungsprogramms sowie 
  • Ausarbeitung eines nationalen Konzepts für die schrittweise Einführung eines Bewährungshilfesystems in Tunesien.

Zum Auftakt wurden die tunesischen Gäste durch Jakob Klaas, Ministerialdirigent im Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen, in Düsseldorf empfangen. Dort erhielten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer eine Einführung in den nordrhein-westfälischen Strafvollzug. Konkret ging es um den Aufbau und die Organisation des Strafvollzugs und die Vermittlung eines Überblicks über folgende Themen:

  • Strafaussetzung zur Bewährung, 
  • Rolle und Aufgaben der Bewährungshelfer, 
  • Aufnahme von und den Umgang mit terroristischen Inhaftierten sowie 
  • Zusammenarbeit mit den Medien und die Öffentlichkeitsarbeit.

An den folgenden Tagen besuchte die Delegation verschiedene Strafvollzugsanstalten, u.a. die JVA Geldern, die Jugendstrafanstalt Heinsberg, die Frauenstrafanstalt Willich II und die Anstalt des offenen Vollzugs Moers-Kapellen. Dort wurden insbesondere folgende Themen besprochen:

  • Ablauf und Anforderungen an die Vollzugsplanung für Inhaftierte,
  • Vollzugspersonal (Zahlen, Laufbahnen, Personalentwicklung),
  • Angebote der beruflichen Bildung sowie Arbeitstherapien für Inhaftierte, 
  • Unterschiede zwischen geschlossenem und offenem Vollzug sowie
  • Besonderheiten der verschiedenen Anstalten. 

Zudem konnten die tunesischen Gäste die verschiedenen Ausbildungsbetriebe, Sportplätze, Bibliotheken und Zellen der Inhaftierten in Augenschein nehmen. 

Die behandelten Themen während der Studienreise stießen auf sehr großes Interesse bei den Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Diese beteiligten sich rege an den Diskussionen und nutzten die Gelegenheit, viele Fragen zu stellen. 

In Tunesien gerät das Thema Resozialisierung der Inhaftierten immer stärker in dem Fokus. Aus diesem Grund besteht weiterhin ein großer Bedarf an Wissensaustausch auf diesem Gebiet.

Funded by the European Union

Regionalkonferenz in Tunis zum Thema De-Radikalisierung von Haftinsassen im Rahmen des Vollzugsplans

Regionalkonferenz in Tunis zum Thema De-Radikalisierung von Haftinsassen
Regionalkonferenz in Tunis zum Thema De-Radikalisierung von Haftinsassen
Tunesien

In Kooperation mit der tunesischen Strafvollzugsbehörde organisierte die IRZ am 2. und 3. Juli 2018 eine Regionalkonferenz mit dem Thema „De-Radikalisierung von Haftinsassen im Rahmen des Vollzugsplans“. Die Veranstaltung wurde im Rahmen des von 2017 bis 2019 laufenden Projekts zur Förderung der Justizreform in Tunesien durchgeführt, welches durch das Auswärtige Amt gefördert wird.

An der Veranstaltung, die vom Generaldirektor der tunesischen Strafvollzugsbehörde, Illyes Zalleg, eröffnet wurde, nahmen hochrangige Vertreterinnen und Vertreter der Strafvollzugsbehörden aus den Ländern Tunesien, Marokko und Algerien teil.

Zwei deutsche Experten unterstützten die IRZ bei der Durchführung der Konferenz:

  • Kai Abraham ist Referent in der Berliner Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung, welche die Aufsicht über die Justizvollzugsanstalten führt.
  • Feride Aktaş ist als Projektkoordinatorin beim Violence Prevention Network e.V. zuständig für die Maßnahmen in der Extremismus-Prävention sowie in der De-Radikalisierung extremistisch motivierter Gewalttäter im Bereich des religiösen sowie des politischen Extremismus.

Einführend erläuterten die Expertinnen und Experten der teilnehmenden Länder die gesetzlichen Grundlagen sowie praktische Erfahrungen im Umgang mit radikalisierten Haftinsassen. Thematisiert wurden weiterhin Maßnahmen im Vollzugs- und Übergangsmanagement. Im abschließenden Themenblock wurden konkrete Betreuungsmaßnahmen zur De-Radikalisierung Inhaftierter aufgezeigt.

Alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer zeigten großes Interesse, abzulesen an der regen Diskussion. Besonders interessierten sie sich für konkrete Beispiele aus Deutschland für Maßnahmen zur Betreuung radikalisierter Inhaftierter. Schwerpunkt der Debatten war weiterhin, wie der Gefährdungsgrad der Gefangenen festgestellt werden kann. Aufgrund vorhandener Radikalisierungstendenzen in den Haftanstalten wiesen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer auf die Aktualität des Themas sowie auf den hohen Handlungsdruck hin.

Großes Augenmerk wurde ebenfalls auf die Betreuung der Inhaftierten im Vorlauf beziehungsweise nach der Entlassung aus der Haft gelegt. Die Notwendigkeit einer engmaschigen Begleitung und Unterstützung radikalisierter ehemaliger Gefangener wurde besonders betont. Zur Durchführung dieser Betreuungsmaßnahmen können Organisationen und Experten aus der Zivilgesellschaft eingebunden werden. Von Bedeutung ist die Beteiligung von Angehörigen und weiteren Schlüsselpersonen. Darüber hinaus muss das Personal während seiner Ausbildung besonders für den Umgang mit radikalisierten Insassen sensibilisiert werden.

Die Regionalkonferenz ermöglichte einen Austausch über Formen der Beteiligung zivilgesellschaftlicher Organisationen an der Durchführung von Maßnahmen der De-Radikalisierung und vermittelte konkrete Konzepte für einen Umgang mit radikalisierten Inhaftierten.

Alle Beteiligten betrachteten die Tagung als wichtigen Austausch über die Erfahrungen mit radikalisierten Insassen. Die IRZ wird die Reformvorhaben im tunesischen Strafvollzug unter anderem im Hinblick auf die Resozialisierung und Vorbereitung der Gefangenen auf ihre Entlassung weiter begleiten.