Studienreise einer tunesischen Delegation zu den Themen Patent- und Kartellrecht nach München

Besuch der tunesischen Delegation im Bundespatentgericht
Besuch der tunesischen Delegation im Bundespatentgericht
Tunesien

Vom 3. bis 6. Dezember 2018 organisierte die IRZ für zehn Vertreterinnen und Vertreter des tunesischen Kartellamtes eine Studienreise zum Thema „Patent- und kartellrechtliche Verfahren in der deutschen Praxis“ nach München. Die Reise wurde im Rahmen der institutionellen Förderung durch das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) durchgeführt.

Die Vertreterinnen und Vertreter des tunesischen Kartellamtes informierten sich in München über die Aufgaben und Funktionsweisen sowie die aktuelle Rechtsprechung der entsprechenden deutschen Behörden und Gerichte, um somit mögliche Anknüpfungspunkte für die Reformen in Tunesien auszumachen. Geleitet wurde die Delegation vom Zweiten Vizepräsidenten des tunesischen Kartellamtes und bestand mehrheitlich aus berichterstattenden Richterinnen und Richtern des tunesischen Kartellamtes.
Den Auftakt der mehrtägigen Studienreise bildete ein Fachgespräch mit dem Leiter der Bayerischen Landeskartellbehörde, der die Aufgaben und Tätigkeiten anhand mehrerer Fallbeispiele veranschaulichte und die Unterschiede zwischen dem Landes- und Bundeskartellamt erläuterte. Im Anschluss fand ein praxisorientiertes Fachgespräch mit vier Richterinnen und Richtern des Oberlandesgerichts München statt. Die deutschen Referentinnen und Referenten legten die aktuelle Rechtsprechung am Beispiel des sogenannten Schienenkartells ausführlich dar und gaben den tunesischen Richterinnen und Richtern die Möglichkeit, aus ihrer Praxis zu berichten.

Am darauffolgenden Arbeitstag lag der Fokus auf patentrechtlichen Verfahren mit dem Besuch beim Bundespatentgericht sowie beim Landgericht München I. Im Gespräch mit einem Richter des Bundespatentgerichts erfuhr die tunesische Delegation nicht nur mehr über die Geschichte, die Aufgaben und Zuständigkeiten des Gerichts, sondern auch über deren Rechtsprechungspraxis. Ein besonderes Highlight bildete der Besuch eines digitalen Gerichtssaals. Abschließend standen Gespräche mit zwei Richterinnen des Landgerichts München I an. Dabei stieß vor allem die Praxis der Mediationsverfahren auf besonderes Interesse bei der tunesischen Delegation. Die zwei deutschen Richterinnen informierten sich dahingegen über die Alltagspraxis der tunesischen Kolleginnen und Kollegen.

Die Studienreise war durch lebhafte Diskussionen zwischen den tunesischen Gästen und ihren Gesprächspartnern geprägt. Da Reformen im Bereich des Patent- und Kartellrechts in Tunesien anstehen, ergaben sich zahlreiche Fragen hinsichtlich der Reformierungsmöglichkeiten und Implementierung von neuen Strukturen und Verfahren. Die praxisnahen Erläuterungen der deutschen Gesprächspartnerinnen und Gesprächspartner lieferten wichtige Anregungen und Impulse für die anstehenden Reformbemühungen.

Abschlusskonferenz des Twinning-Projekts „Renforcement des institutions de l'administration pénitentiaire“ in Tunesien

Blick in den Konferenzsaal
Blick in den Konferenzsaal
Tunesien

Am 26. September 2018 fand in einem feierlichen Rahmen die Abschlusskonferenz des Twinning-Projekts „Renforcement des institutions de l'administration pénitentiaire“ in Tunis statt. Das Projekt mit einem Budgetvolumen von 1,85 Millionen Euro wurde nach insgesamt 36 Monaten erfolgreich beendet.

Die festliche Zeremonie wurde durch Reden des tunesischen Justizministers, Ghazi Jeribi, sowie des EU-Botschafters in Tunis, Patrice Bergamini, eröffnet. Es folgten Ansprachen weiterer hochrangiger Teilnehmerinnen und Teilnehmer sowie Gäste, darunter:

  • Sophie Vanhaeverbeke, EU-Delegationsleiterin in Tunis,
  • Olivier Poivre d'Arvor, Französischer Botschafter,
  • Jalloul Chelbi, Leiter des PARJ (Programme d'Appui à la Réforme de la Justice),
  • Stéphane Bredin, Leiter der französischen Direktion für Strafvollzug,
  • Elyes Zalleg, Leiter des Twinning-Projekts in Tunis und der tunesischen Generaldirektion für Strafvollzug und Resozialisierung (DGPR),
  • Nicole Cochet, Leiterin der französischen Leadpartner JCI,
  • Philippe Pottier, Leiter des Twinning-Projekts, sowei
  • Mohamed Montasser Abidi, Twinning-Juniorprojektleiter IRZ.

Außerdem nahmen Vertreterinnen und Vertreter der Strafvollzugsbehörde des tunesischen Justizministeriums an der Veranstaltung teil.

Bei der Abschlussfeier wurde ein besonderes Augenmerk auf die erfolgreiche Umsetzung des Projekts gelegt. Zudem wurden die Bemühungen der Partnerländer bei der Verwirklichung und Umsetzung der Projektziele betont.

Das Projekt erreichte folgende Ziele:

  • Stärkung der institutionellen Kapazitäten der Generaldirektion für Strafvollzug und Resozialisierung durch die Ausbildung der Strafvollzugsbeamten,
  • Unterstützung der Reform der Nationalen Hochschule für Strafvollzug und Resozialisierung durch die Entwicklung eines neuen Trainings- und Ausbildungsprogramms sowie
  • Einsetzung eines nationalen Bewährungshilfesystems durch die Entwicklung eines neuen Handbuchs sowie Ausbildung von neuen Bewährungshelfern.

In Tunesien gerät das Thema Reform des Strafvollzugs immer stärker in den Fokus. Aus diesem Grund besteht weiterhin ein großer Bedarf an der Fortsetzung der Zusammenarbeit auf diesem Gebiet.

Funded by the European Union

Tunesische Delegation zu den Themen Klassifizierung und Übergangsmanagement im Strafvollzug in Berlin

Die tunesische Delegation beim Besuch der JVA Heidering
Die tunesische Delegation beim Besuch der JVA Heidering
Tunesien

Vom 10. bis 15. September 2018 empfing die IRZ eine Delegation aus hochrangigen Vertreterinnen und Vertretern des tunesischen Strafvollzugs in Berlin. Geleitet wurde die Delegation vom Generaldirektor der tunesischen Strafvollzugsbehörde, Elyes Zalleg, sowie Ali Guiga als Vertreter des Justizministeriums.

Den Auftakt der viertägigen Studienreise zu den Themen „Klassifizierung der Häftlinge“ sowie „Übergangsmanagement und Nachsorge im Strafvollzug“ bildete ein Besuch bei der Senatsverwaltung in Berlin mit einem anschließenden Fachgespräch mit der Leiterin der Abteilung III – Justizvollzug, Susanne Gerlach. Daran schloss sich ein Gespräch mit den Sozialen Diensten an, in dem die Struktur und Aufgabengebiete der Bewährungshilfe vorgestellt wurden. An den darauffolgenden drei Arbeitstagen besuchten die tunesischen Gäste Haftanstalten und führten Fachgespräche mit deren Leitern sowie weiteren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Darunter waren Psychologinnen und Psychologen, Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter sowie Vollzugs- und Sicherheitsbeamte, die von ihren Aufgabenbereichen berichteten.

Themenschwerpunkte der einzelnen Gespräche lagen vor allem auf der Klassifizierung von Häftlingen sowie auf Resozialisierungs- und Nachsorgemaßnahmen. Darüber hinaus informierte sich die tunesische Delegation über Aus- und Weiterbildungsmöglichkeiten der Häftlinge sowie über die Einbindung externer Akteure in den Resozialisierungsprozess.

Alle vier Arbeitstage waren durch lebhafte Diskussionen zwischen den tunesischen Gästen und ihren Gesprächspartnern geprägt. Da sich der Strafvollzug in Tunesien zurzeit im Umbruch befindet, ergaben sich zahlreiche Fragen hinsichtlich der Reformierungsmöglichkeiten und Implementierung von neuen Strukturen und Verfahren. Hierzu kamen von den deutschen Expertinnen und Experten wichtige Anregungen und Impulse für die weitere Reformarbeit.

Die Studienreise wurde im Rahmen des von 2017 bis 2019 laufenden Projekts zur Förderung der Justizreform in Tunesien durchgeführt, welches durch das Auswärtige Amt gefördert wird.