• Teilnehmerinnen und Teilnehmer sowie Experten des Seminars zum HKÜ in Kiew beim Abschlussfoto

    Teilnehmerinnen und Teilnehmer sowie Experten des Seminars zum HKÜ in Kiew beim Abschlussfoto

  • Präsentation von RiAG Martina Erb-Klünemann, Richterin am Amtsgericht Hamm, Verbindungsrichterin im Europäischen Justiziellen Netzwerk und im Internationalen Haager Richternetzwerk

    Präsentation von RiAG Martina Erb-Klünemann, Richterin am Amtsgericht Hamm, Verbindungsrichterin im Europäischen Justiziellen Netzwerk und im Internationalen Haager Richternetzwerk

  • Richterinnen in der Diskussion der praktischen Fälle zum HKÜ

    Richterinnen in der Diskussion der praktischen Fälle zum HKÜ

Am 26. und 27. Juni 2017 organisierte die IRZ ein Seminar zum Haager Übereinkommen (HKÜ) in Kiew. Die Veranstaltung mit Bezug zu zivilrechtlichen Aspekten der internationalen Kindesentführung fand in Kooperation mit der Richterassoziation der Ukraine statt und wurde mit Mitteln des Auswärtigen Amtes finanziert. Sie richtete sich insbesondere an Richterinnen und Richter, die für dieses Seminar auch aus den Regionen anreisten.

In der Ukraine findet bisher keine Spezialisierung der Gerichte auf das HKÜ statt, wie es sie in Deutschland gibt, sodass grundsätzlich jede Richterin und jeder Richter mit einem internationalen Kindesentführungsfall konfrontiert werden kann.

Das zweitägige Seminar hatte somit zum Ziel, den Teilnehmerinnen und Teilnehmern den praktischen Umgang mit dem Haager Übereinkommen näher zu bringen und anhand von Fällen eine systematische Struktur für deren Lösung aufzuzeigen.

Die IRZ setzt mit dieser Veranstaltung die wichtige Zusammenarbeit zu diesem Thema fort und kann hier auf die kontinuierliche Unterstützung bei der Durchführung solcher Veranstaltungen durch das Bundesamt für Justiz, das dieses Mal durch Ulrike Kluth verteten war, zurückgreifen.

Erneut nahm RiAG Martina Erb-Klünemann als Expertin von deutscher Seite teil, die als langjährige deutsche Verbindungsrichterin bereits mehrfach zu diesem Thema in der Ukraine war. Sie kann die Fortschritte, die die Ukraine in den letzten Jahren in diesem Bereich gemacht hat, sehr gut beurteilen. Leider wurde in der Ukraine bisher noch kein Verbindungsrichter benannt. Dies soll aber möglichst bald geschehen, um die internationale Zusammenarbeit auf diesem Gebiet zu erleichtern.

Die anwesenden Vertreterinnen des Ukrainischen Justizministeriums baten um weitere Unterstützung von deutscher Seite bei der möglichen Einführung eines Ausführungsgesetzes zum HKÜ in der Ukraine und sprachen sich auch für die weitere Zusammenarbeit im Bereich der Anwendung des HKÜ aus.

Bereits Anfang dieses Jahres hatte es auf Ministeriumsebene Fachgespräche zum HKÜ in Wustrau gegeben. Sie wurden im Rahmen des Kooperationsabkommen zwischen dem Ukrainischen Justizministerium und dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz durchgeführt: Delegation des ukrainischen Justizministeriums tagte zum Thema Mediation im Zusammenhang mit dem HKÜ in Wustrau.

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